Erstmals tagte dort die Hanauer Stadtverordnetenversammlung

Premiere in der Schärttner-Halle

Hanau – Eine Premiere erlebte gestern Abend die Hanauer Stadtverordnetenversammlung. Erstmals tagte sie in der August-Schärttner-Halle. Wo sonst Läuferinnen und Läufer ihre Runden drehen, drehte sich diesmal alles um vielfältige kommunalpolitische Themen. Denn die Sporthalle bietet ausreichend Platz, damit das Parlament trotz Corona-Pandemie in voller Besetzung öffentlich tagen konnte.

Und dabei hatten die Stadtverordneten bei ziemlich kühlen Temperaturen ein ordentliches Pensum zu bewältigen, denn in den vergangenen Monaten, als das Parlament lediglich in Notbesitzung in Gestalt des Haupt- und Finanzausschusses tagen und nur die unbedingt notwendigen Beschlüsse treffen konnte, hatte sich einiges angestaut. Unter anderem harrten etliche Anträge aus Reihen der Fraktionen ihrer Beschlussfassung.

Hinzu kamen drei Dringlichkeitsanträge zur drohenden Schließung des Großauheimer Hitachi ABB Power Grids-Werks, zur Forderung nach rascher Wiederbesetzung vakanter Schulleiterstellen und zur Realisierung eines Zentrums für Demokratie und Vielfalt, die kurzfristig auf die Tagseordnung genommen wurden und deren Diskussion nach Redaktionsschluss noch andauerte.

Zuvor hatte sich das Parlament einstimmig beziehungsweise mehrheitlich für Prüfanträge aus Reihen der Grünen, der Bürger für Hanau und der CDU ausgesprochen. So soll auf Antrag der Grünen eine Lösung für das gefahrlose Sammeln von Pfandflaschen an städtischen Müllbehältern gefunden werden. Ziel sei es, dass Pfandflaschen nicht einfach in den Müll geworfen werden, sondern den Weg zurück ins Pfandsystem finden. Gleichzeitig soll Flaschensammelnden das Leben erleichtert werden, indem an den Abfalleimern beispielsweise sogenannte Pfandringe angebracht werden, die ein separates Abstellen von Flaschen ermöglichen.

Umstrittener war da schon der Vorstoß der BfH, die Aufstellung so genannter „Gum-Walls“ zu prüfen, an die ausgekaute Kaugummis geklebt werden können, anstatt sie einfach auf den Boden zu spucken. Die CDU meldete erhebliche Bedenken an, doch am Ende entschied die Mehrheit, dass man das in anderen Städten bereits im Einsatz befindliche System zumindest prüfen könne.

Einstimmigkeit herrschte hingegen bei zwei Anträgen der Christdemokraten. Sie machen sich dafür stark, ehrenamtliche Baumpaten dafür zu gewinnen, sich um Straßenbäume zu kümmern, die unter den Hitzesommern besonders zu leiden hätten. Denkbar sei etwa, dass Baumpaten das regelmäßige Gießen von Stadtbäumen vor ihrer Haustür übernehmen könnten.

Auch spricht sich die Union dafür aus, unter dem Motto „Coole Stadt Hanau“ einen Flyer oder eine App zu entwickeln, die in heißen Sommern über Möglichkeiten zur Abkühlung in und um Hanau informiert. Auf Antrag der Koalition aus SPD, Grüne, BfH und FDP wurde aber auch das in einen Prüfantrag umgewandelt.

Von Dirk Iding

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