Finanzielle Entlastung für Kommunen

Stadt Hanau und Main-Kinzig-Kreis loben Konjunkturpaket: „Richtig dickes Ding“

Hanau hofft auf finanzielle Entlastungen durch das Konjunkturpaket der Bundesregierung.
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Hanau hofft auf finanzielle Entlastungen durch das Konjunkturpaket der Bundesregierung.

Hanaus OB Claus Kaminsky und MKK-Landrat Thorsten Stolz begrüßen Konjunkturpaket der Bundesregierung.

Hanau/Main-Kinzig-Kreis – Das von der Bundesregierung in dieser Woche auf den Weg gebrachte Konjunkturpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft in der Corona-Krise stößt bei den Spitzen der Stadt Hanau und des Main-Kinzig-Kreises auf große Zustimmung. 

Sowohl Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky als auch Landrat Thorsten Stolz (beide SPD) lobten die Beschlüsse der Bundesregierung. Stolz sprach von einem „richtig dicken Ding“, Kaminsky zeigte sich „vorsichtig begeistert“.

Der Hanauer Rathauschef, der als Stadtkämmerer auch für die Finanzen der Brüder-Grimm-Stadt verantwortlich ist, hebt vor allem die Bereitschaft der Bundesregierung hervor, den Kommunen die sich schon jetzt abzeichnenden erheblichen Verluste bei der Gewerbesteuer zu kompensieren. Zuletzt hatte Kaminsky für dieses Jahr von einem drohenden Gewerbesteuerausfall von rund 28 Millionen Euro gesprochen. „Wenn das ganz oder zumindest zu einem großen Teil von Bund und Land aufgefangen werden würde, dann kriegen wir den restlichen Haushalt aus eigener Kraft gewuppt“, ist sich der Stadtkämmerer sicher.

Wichtig sei, dass die Städte und Gemeinden weiterhin in die Lage versetzt würden, „in ihre Zukunft zu investieren“, so Kaminsky: „Wir dürfen uns nun nicht noch zusätzlich in die Krise hineinsparen, sondern müssen ein Stück weit aus der Krise herauswachsen, um so auch wieder die öffentlichen Einnahmen zu stärken.“

Für Main-Kinzig-Landrat Thorsten Stolz ist das von der Bundesregierung vorlegte Konjunkturpaket „ein wichtiger Impuls und ein politisch überzeugendes Signal“. Aus seiner Sicht gelinge mit diesen Vorschlägen „der Spagart zwischen den notwendigen wirtschaftlichen Impulsen einerseits und Maßnahmen zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts andererseits.“ Neben der Kompensation der Gewerbesteuer für Städte und Gemeinden lobte Stolz auch einige direkte Fördermaßnahmen, wie die zusätzliche Milliarde zum Ausbau von Kindergärten, Kitas und Krippen und ein 150-Millionen-Euro-Programm für die Sportstätten. Stolz begrüßt insbesondere auch den von der Bundesregierung angekündigten „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst“ und das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“. Denn gerade in Zeiten der Corona-Pandemie sei die besondere Bedeutung dieser kommunalen Aufgabenfelder deutlich geworden, so Landrat Stolz.

Von Dirk Iding

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