Vorwürfe an Führung

Turbulenzen bei der BfH: Sechs Austritte - Abtrünnige gründen Bürger Union

Die BfH bekommt Konkurrenz: Zarife Bulut, Gökmen Basarslan und Leyla Mantar (Dritte, Vierter und Fünfte von links) sind aus der BfH ausgetreten und haben die Hanauer Bürger Union (HBU) gegründet. Weitere Mitglieder der HBU sind Roswitha Voelker, Zafer Seyyitoglu (von links) sowie Pelin Mantar und Jaoid Darsane (von rechts). Fatih Kilinc (nicht auf dem Bild) ist ebenfalls Gründungsmitglied.
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Die BfH bekommt Konkurrenz: Zarife Bulut, Gökmen Basarslan und Leyla Mantar (Dritte, Vierter und Fünfte von links) sind aus der BfH ausgetreten und haben die Hanauer Bürger Union (HBU) gegründet. Weitere Mitglieder der HBU sind Roswitha Voelker, Zafer Seyyitoglu (von links) sowie Pelin Mantar und Jaoid Darsane (von rechts). Fatih Kilinc (nicht auf dem Bild) ist ebenfalls Gründungsmitglied.

Fünf Monate vor der Kommunalwahl sehen sich die Bürger für Hanau (BfH) in einer Krise: Sechs Mitglieder haben ihren Austritt aus der Wählervereinigung erklärt, die bei der letzten Kommunalwahl 7,73 Prozent holte und über vier Stadtverordnetenmandate verfügt.

Drei von ihnen, die Stadtverordnete Zarife Bulut, Gökmen Basarslan und Leyla Mantar, haben mit mehreren Mitstreitern eine neue Wählervereinigung namens Hanauer Bürger Union (HBU) ins Leben gerufen. Zwei weitere BfH’ler, Dieter Simon und Petra Kietzmann, haben der BfH ebenfalls den Rücken gekehrt. Simon führt neben inhaltlichen auch personelle Gründe ins Feld und erhebt heftige Vorwürfe.

Stärkere soziale Ausrichtung gefordert

Bulut, Basarslan und Mantar begründen ihren Austritt damit, dass sie sich im Wahlprogramm der BfH eine stärkere soziale Ausrichtung gewünscht hätten. Die 47-jährige Bulut, die für sich, Basarslan und Mantar spricht, betont, man habe eine neue Herausforderung gesucht, sei aber „friedlich auseinandergegangen.“

Sie wird nach eigenem Bekunden ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung behalten und werde es bis zum Ende der Legislaturperiode für die BfH ausüben, wie sie dies einvernehmlich mit BfH-Chef Peter Jurenda und dem Fraktionsvorsitzenden Oliver Rehbein besprochen habe.

Bürger Union richtet sich an junge Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund

Die Pharmareferentin war vor zwei Jahren von der Linken zur BfH gekommen, weil sie bei der Wählervereinigung nicht an ein Parteibuch gebunden war. Ähnlich sei es Basarslan und Mantar gegangen, die vorher bei den Grünen waren. Jetzt soll es daher mit der Bürger Union wieder eine Wählervereinigung sein. „Wir wollen auch eine Brücke sein für junge Menschen und für Menschen mit Migrationshintergrund“, betont Bulut.

Darauf angesprochen, dass innerhalb der BfH hinter vorgehaltener Hand über vereinzelte rassistische Äußerungen aus den eigenen Reihen in den sozialen Medien geschimpft wird, erklären die drei Abtrünnigen, davon wüssten sie nichts. Dieses Thema habe auf jeden Fall keine Rolle bei ihrem Austritt gespielt.

Kritik am Führungsstil innerhalb der BfH

Nicht nur an den Inhalten, sondern auch an handelnden Personen macht Dieter Simon seine Kritik fest. Er und Petra Kietzmann haben im Kesselstäder Ortsbeirat die BfH vertreten und bei den letzten Wahlen sehr viele Stimmen geholt. Simon betont, er wolle auf keinen Fall die BfH beschädigen. Doch er bemängelt den Führungsstil und spricht gar von politischen Intrigen, die sich insbesondere gegen die älteren Mitglieder der BfH, quasi die „alten Hasen“ in der Wählervereinigung, richteten.

Der einstige pädagogische Leiter an der Otto-Hahn-Schule, seit 2008 BfH-Mitglied, spricht gar von einem Klima der Einschüchterung durch den Fraktionsvorsitzenden und seine Ehefrau Klaudia Mänz. Zudem nehme er, Simon, auch eine Veränderung der inhaltlichen Ausrichtung wahr. Das eigene Profil der Bürger für Hanau, die Teil der Viererkoalition sind, verschwinde oft hinter dem der Verwaltungsspitze.

BfH trotz Unstimmigkeiten optimistisch

BfH-Chef Peter Jurenda (er sitzt im Magistrat) und Fraktionsvorsitzender Oliver Rehbein äußern ihr Bedauern über die Entwicklung. Rehbein geht jedoch davon aus, dass sich hieraus neue Chancen ergeben könnten: „Dass wir in eine tiefe Krise stürzen, ist nicht der Fall. Ich sehe optimistisch in die Zukunft.“

Auch Jurenda will nicht von einem „Brodeln“ bei der BfH sprechen. Er räumt aber ein, dass es Dissonanzen personeller Art gebe, und sieht durchaus eine Schwächung seiner Wählervereinigung durch die Austritte und die Neugründung der Bürger Union. Schließlich verteilen sich bei der Kommunalwahl am 14. März nächsten Jahres die Wählerstimmen auf mehr Gruppierungen. Neben den angestammten Parteien treten diesmal nun auch die AfD und die Bürger Union an.

Positives Fazit zur Mitgliederversammlung

So stand die Versammlung, zu der die BfH ihre Mitglieder am Donnerstagabend zur Verabschiedung des Wahlprogramms und der Wahlliste geladen hatte, unter schwierigen Vorzeichen. Doch gestern äußerten sich mehrere Mitglieder positiv über den Verlauf des Abends.

„Wider Erwarten“, so die stellvertretende Vorsitzende Dorothea Stübing, sei die Versammlung sehr erfreulich über die Bühne gegangen. Rehbeins Stellvertreterin steht als ehrenamtliche Vorsitzende des Präventionsrates seit Jahren für soziale Themen. Die Felder Prävention und Bildungsoffensive wurden maßgeblich von ihr entwickelt.

Fünf Stunden über das Wahlprogramm diskutiert

Die ehemalige Leiterin der Gebeschusschule registrierte erfreut, dass Peter Jurenda gleich zu Beginn der Sitzung die Probleme innerhalb der BfH deutlich benannt habe und davon sprach, dass es gelte, Turbulenzen aufzuarbeiten. Doch das soll in einer weiteren Sitzung Anfang November geschehen. Fünf Stunden lang haben die Versammelten, darunter acht Neuzugänge, laut Stübing intensiv über das Wahlprogramm beraten und demokratisch darüber abgestimmt – genau wie über die Listenbesetzung.

Das Fazit von Helmut Götze, Kassierer im geschäftsführenden Vorstand, fällt gemischt aus. Er bedauert die bisherige Entwicklung und sieht in ihr ein Armutszeugnis für die Wählervereinigung, deren Gründerväter Klaus Remer und Michael Goebler einst mit hehren Zielen angetreten waren. Der Ablauf der Mitgliederversammlung, der Götze krankheitsbedingt fernblieb, verheiße jedoch einen Silberstreif am Horizont. Es dürfe nicht länger sein, dass persönliche Animositäten die inhaltliche Arbeit überlagerten oder dass die BfH gar mit rassistischen Zungenschlägen in Verbindung gebracht werde.

Trotz der Austritte: BfH kann Listen besetzen

BfH-Fraktionschef Rehbein schaut trotz aller Turbulenzen optimistisch auf die herannahenden Wahlen. Die Verluste durch die Austritte habe man gut ausgleichen können, ist er überzeugt. Und die Listen habe man gleich wieder nachbesetzen können. „Unser Ziel sind schon fünf bis sechs Sitze“, erklärt Rehbein und schielt auch auf unzufriedene CDU-Wähler, die in der BfH als bürgerlich-konservativer Kraft eine Alternative zu den Etablierten sehen.

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