Bekenntnis zum Bedarf

Heusenstamms Saal für Vereine soll neu gebaut oder erhalten werden

Einstimmig haben sich die Stadtverordneten zum Saal für Vereine im Feuerwehrhaus bekannt.
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Einstimmig haben sich die Stadtverordneten zum Saal für Vereine im Feuerwehrhaus bekannt.

Mit einem deutlichen Bekenntnis zum Saal für Vereine endete am Mittwochabend in der Halle des Zentrums Martinsee eine längere Debatte der Stadtverordneten. Einstimmig, bei einer Enthaltung, verabschiedeten sie einen CDU-Antrag, mit dem der „grundsätzliche Bedarf“ zur regelmäßigen Nutzung durch Vereine und andere Institutionen anerkannt wird.

Heusenstamm – Strittig waren allerdings zunächst die Formulierungen, mit denen diese Einigkeit hergestellt werden konnte. Erst nach einer Beratung während einer Sitzungsunterbrechung entschied man über den Antrag. Es ging vor allem um die Formulierung bezüglich eines Saal-Neubaus für den Fall, dass ein neues Feuerwehrhaus an anderer Stelle gebaut werden sollte. Während die SPD sich mit einem Änderungsantrag mehr auf einen Neubau an anderer Stelle festlegen wollte „für den Fall von baulichen Veränderungen am derzeitigen Standort“, hatte die CDU ihren Antrag „unabhängig von der Um-, Neubau- oder Standortfrage“ formuliert.

Wie mehrfach berichtet, ist diese Diskussion im Zusammenhang mit dem Thema Feuerwehrhaus entstanden. Im September hatte Bürgermeister Halil Öztas eine städtebauliche Studie zur Entwicklung des Viertels rund um den ehemaligen Bauhof sowie das gegenüberliegende Dinklergelände an der Rembrücker Straße vorgelegt. Öztas schlug dazu vor, die beiden Areale mit Wohngebäuden für insgesamt 110 Appartements zu bebauen. Das sanierungsbedürftige Feuerwehrhaus soll an einem anderen Standort neu errichtet werden. Für den Saal für Vereine hieß es im Text der Studie, man müsse prüfen, inwieweit der Raumbedarf dieses Saals in anderen Einrichtungen abgedeckt werden könne. Diese Formulierung hatte die CDU zu ihrem Antrag veranlasst.

In der Debatte geht es auch um die Kosten

In der Diskussion ging es allerdings nicht nur um die Standortfrage. Es ging auch um die Kosten. Während die Sozialdemokraten mit ihrem Antrag die Wirtschaftlichkeit eines Neubaus für den Saal für Vereine unabhängig betrachtet wissen wollten, hatte die Union eine Einbeziehung dieser Kosten in die Berechnungen für eine Entscheidung zur Zukunft des Feuerwehrhauses festgeschrieben. Dem folgten auch Grüne und Freie Wähler, die einen eigenen Änderungsantrag eingebracht hatten.

Am Ende zogen sowohl SPD als auch Grüne und Freie Wähler ihre Änderungsanträge zurück. In den Text des CDU-Antrags wurde eine von FDP-Fraktionschef Uwe Klein vorgeschlagene Formulierung eingefügt, die deutlich macht, dass die Notwendigkeit dieses Saales unabhängig vom Standort gesehen wird.

Klein kritisierte, der Magistrat habe einen Beschluss des Stadtparlaments aus dem Juni, mit dem er den Auftrag erhalten hatte, die Planung zur Erweiterung und Ertüchtigung des Feuerwehrhauses vorzulegen, ignoriert. Stattdessen sei jener städtebauliche Entwurf präsentiert worden, der am Ende zurückgezogen wurde, weil darin kein geeigneter Alternativ-Standort für die Brandschützer enthalten war. Zudem sei dem Saal für Vereine in diesem Entwurf keine große Bedeutung beigemessen worden.

Für die Freien Wähler betonte deren Fraktionsvorsitzende Sandra Horn, dass alle Überlegungen zum Kostenrahmen eines Um- oder Neubaus des Saals für Vereine immer in die Wirtschaftlichkeitsüberlegungen zum Feuerwehrhaus einbezogen werden müssten.

SPD-Fraktionschef Rolf Lang stellte am Ende fest, man habe erreicht, was man wollte: einen Antrag, dem alle zustimmen könnten. (Claudia Bechthold)

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