Bürger wollen das Wäldchen retten

Heusenstamm - Etwa 500 Unterschriften haben sie bereits, die Mitglieder der Interessengemeinschaft „Südlich der Hohebergstraße“. „Und das nach nur einer Woche“, betont Patricia Michael. Gemeinsam mit weiteren Heusenstammern will sie ein Bürgerbegehren gegen den von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Bebauungsplan „Südliche Hohebergstraße erreichen.

Dabei geht es den Initiatoren vor allem darum, das kleine Wäldchen zu erhalten, das sich entlang der Heinrich-von Stephan-Straße zur Düne am Galgen hin erstreckt.

Die Hessische Gemeindeordnung lässt ein so genanntes Bürgerbegehren zu, wenn zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger einer Stadt ein solches Begehren durch ihre Unterschrift fordern. Als Richtwert gilt die Zahl der Wahlberechtigten bei der letzten Kommunalwahl. In Heusenstamm waren das im März 2006 genau 14 394 Einwohner. Die Initiative müsste also mindestens 1440 Unterschriften von in der Schlossstadt gemeldeten Wahlberechtigten sammeln. Eingereicht sein müssen diese spätestens sechs Wochen nach Veröffentlichung des Beschlusses. Der Bebauungsplan war am 31. Januar bekannt gemacht worden.

Käme ein Bürgerbegehren zustande, müsste darüber in einer Abstimmung für alle Wahlberechtigten endgültig entschieden werden. Stimmen dabei mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten für das Begehren, wäre es durchgesetzt. Die Stadtverordnetenversammlung könnte eine solche Entscheidung frühestens nach drei Jahren wieder ändern.

Doch nicht allein die Sechs-Wochen-Frist für die Einreichung des Begehrens setzt die Initiatoren derzeit unter Druck. „Heute wurde im Wäldchen vermessen“, meldete Patricia Michael gestern. Die Stadt Heusenstamm hatte die Genehmigung zur Rodung des kleinen Waldes nämlich bereits im vergangenen Jahr beantragt und auch erhalten, Gültigkeit erhielt sie durch die Bekanntgabe des Bebauungsplans. Und ein Bürgerbegehren, das sich gegen einen Beschluss der Gemeindevertretung richtet, habe keine „aufschiebende Wirkung“, wie gestern eine Sprecher des Hessischen Innenministeriums auf Anfrage mitteilte. Inwieweit der jeweilige Gemeindevorstand sich zur Zurückhaltung bei der Umsetzung von Beschlüssen entschließe, sei eine Entscheidung der betreffenden Kommune, fügte er hinzu.

Wer das Bürgerbegehren unterstützen will, kann sich an Patricia Michael, 06104 / 3142, oder an Dr. Rolf Schneider, 06104 / 63668, wenden.

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