Gemeinsamen Sitzung von Bau- und Jugendausschuss

Lange Debatte über geplantes Familienzentrum St. Cäcilia

Aus der Machbarkeitsstudie von Marcus Schmitt stammt dieses Modell für das Familienzentrum St. Cäcilia.
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Aus der Machbarkeitsstudie von Marcus Schmitt stammt dieses Modell für das Familienzentrum St. Cäcilia.

Knapp drei Stunden haben Stadtverordnete am Mittwochabend in einer gemeinsamen Sitzung von Bau- und Jugendausschuss über das geplante Familienzentrum auf dem Gelände der katholischen Kirchengemeinde St. Cäcilia diskutiert. Eine Abstimmung über die Vorlage des Magistrats gab es am Ende allerdings nicht.

Heusenstamm – Bereits zu Beginn der Sitzung im Zentrum Martinsee hatte der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Klein darum gebeten, die Vorlage nur zur Kenntnis zu nehmen, aber nicht abzustimmen, da die Unterlagen dazu zunächst nicht vollständig gewesen seien. Erst kurz vor Beginn der Sitzung habe er auf Nachfrage ein etwa 150 Seiten starkes Papier dazu erhalten, das er nicht habe durcharbeiten können: „Ich meine, dass wir das in dieser Sitzungsrunde nicht mehr abstimmen können“, sagte er, zumal es um ein Projekt gehe, das unter dem Strich vermutlich insgesamt 15 Millionen Euro kosten werde, angesichts der Preissteigerung im Bausektor vielleicht sogar 18 Millionen Euro.

Vor mehr als zweieinhalb Jahren habe er gemeinsam mit Pfarrer Martin Weber die Idee entwickelt und vorgestellt, das Familienzentrum auf dem Gelände des heutigen Pfarrheims St. Cäcilia zu bauen, um eine Nutzung dieses Geländes zu ermöglichen, betonte Bürgermeister Halil Öztas zunächst. Die genannten Baukosten in Höhe von 11,4 Millionen Euro seien sehr konservativ berechnet, er glaube nicht, dass man noch einen Zuschlag benötige. Zumal für die Schulkindbetreuung und den Kindergarten das Land die Übernahme von 90 Prozent der Kosten bereits zugesagt habe. Öztas: „Das ist meines Erachtens das beste Projekt, das man sich vorstellen kann, und es wird ein städtebaulicher Missstand beseitigt.“

Man wisse nun, wie hoch Fördermittel und wie hoch der Eigenanteil der Stadt seien. Die Kirchengemeinde sei bereit, sich über die Überlassung des Grundstücks in Erbpacht hinaus in Form eines Darlehens in Höhe von drei Millionen Euro an dem Projekt zu beteiligen. Öztas schlug vor, das Projekt nun zu beschließen, zumal die Fördergeldzusagen an Fristen gekoppelt seien. Tatsache sei zudem, dass man weiterhin Kindergartenplätze benötige und die Schulkindbetreuung der Adalbert-Stifter-Schule an ihrer Kapazitätsgrenze angelangt sei. Ob man noch einmal eine Kindertagesstätte mit Zuschüssen in Höhe von 90 Prozent bauen könne, sei unwahrscheinlich.

Peter Foißner, der die Verwaltung zum Thema Stadtumbau-Management berät, erläuterte im Anschluss das Projekt Familienzentrum. Wie mehrfach berichtet, soll der Gebäudekomplex neben der Kirche St. Cäcilia in der Altstadt aus drei Teilen bestehen: Haus A mit Begegnungsstätte, großem, multifunktionalen Saal mit Bühne, mehreren Räumen unterschiedlicher Größe sowie kleiner Gastronomie für Mittagstisch; Haus B mit der Schulkindbetreuung; Haus C mit Kindertagesstätte für drei Gruppen sowie einer Hausmeisterwohnung. Ohne Grundstück, Abriss des Pfarrheims sowie Herstellung der Freianlagen werden die Kosten auf 11,4 Millionen Euro geschätzt. Haus A soll 5,56 Millionen Euro kosten, Haus B 1,79 Millionen Euro und Haus C 4,03 Millionen Euro.

Für die Häuser B und C liegen Förderbescheide des Landes vor. Die Schulkindbetreuung wird danach mit einem Betrag von 1,61 Millionen Euro bezuschusst, der Eigenanteil der Stadt liege bei 179. 000 Euro. Für den Kindergarten hat das Land 3,52 Millionen Euro zugesagt, sodass die Stadt 391 000 Euro investieren muss. Zu den Kosten für Haus A gibt es keinen Zuschuss. Bewilligt habe das Land zudem einen Zuschuss zu den geschätzten Abbruchkosten in Höhe von 238 000 Euro, vermutlich mit etwa 59 Prozent des Betrags. Weitere 1,1 Millionen Euro seien zur Herstellung der Freianlagen notwendig, auch diese seien grundsätzlich förderfähig.

Familienzentrum in Heusenstamm: Diskussion über Kosten

Das Grundstück will die Kirchengemeinde der Stadt verpachten – zu einem marktüblichen Zins. Der Vertrag soll auf 66 Jahre festgelegt werden, wobei der Erbbauzins erst nach Ablauf dieser Zeit fällig wird und mit dem Gebäuderestwert verrechnet wird. Außerdem gewährt die Kirchengemeinde der Stadt jenes Darlehen in Höhe von drei Millionen Euro zu „marktüblichen Konditionen“, wie Jörg Fuhr vom Verwaltungsrat der Pfarrgruppe auf Anfrage erläuterte.

Foißner betonte zudem, dass der Entwurf, den Architekt Marcus Schmitt für die Machbarkeitsstudie im Jahr 2018 vorgelegt hatte, lediglich zeige, was an dieser Stelle möglich sei. Was am Ende tatsächlich gebaut werde, wisse man erst, wenn nach einer europaweiten Ausschreibung ein Architekt gefunden sei und dieser entsprechende Pläne vorlege.

Auch zum zeitlichen Ablauf äußerte sich der Fachmann. Wenn der Beschluss gefasst werde, müsse zunächst der Erbpachtvertrag verhandelt werden. Dann könne man den Abbruch des Pfarrheims beauftragen. Die europaweite Ausschreibung auch der Architektenleistung dauere, daher müsse damit zügig begonnen werden, um 2022 eine Hochbau-Planung zu erhalten. Im Jahr 2023 könnten die Ausführungsplanung sowie die Ausschreibung der Bauleistungen folgen, sodass in den Jahren 2024 bis 2026 gebaut werden könnte.

In der anschließenden Debatte gestattete der Ausschuss unter Vorsitz des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Heiner Wilke-Zimmermann Jörg Fuhr vom Verwaltungsrat der Pfarrgruppe Rederecht, um Fragen zu beantworten. Zum Darlehen sagte dieser, die Kirchengemeinde sei von Bürgermeister Öztas gebeten worden, „etwas mehr zu tun“. Bis zu fünf Millionen könne die Kirche der Stadt als Darlehen zu marktüblichen Konditionen gewähren, unter dem Vorbehalt, dass das Bischöfliche Ordinariat in Mainz dem zustimme. Dies sei, so Fuhr weiter, aus Sicht der Gemeinde eine Anschubfinanzierung. Fuhr betonte, es gehe darum, das Familienzentrum zu realisieren, nicht darum, „Geschäfte zu machen“.

In der Diskussion ging es vor allem um die Kosten. Unter anderem zeigte sich Rudolf Benninger von der FDP verwundert über den hohen Betrag für die geplante Kita. Für die Freien Wähler fragte Silvia Lampert ebenso nach einem Verkehrskonzept, wie zuvor bereits Peter Jakoby von der CDU: „Wie wollen sie den Eltern klar machen, dass sie ihr Auto am Friedhof parken und ihr Kind bei Wind und Wetter zu Fuß zur Kita bringen sollen?“ Jakoby gab zudem zu bedenken, dass kein Freigelände für die Kinder zur Verfügung stehe, abgesehen vom Park am benachbarten Haus der Stadtgeschichte.

Nicht, wie zuvor vermutet, zu einem Millionengrab werde das Familienzentrum, betonte SPD-Stadtverordneter Karsten Sigl, sondern zu einem Gewinn für die Stadt. Man habe eine politische Entscheidung zu treffen. Wenn es so sei, dass die CDU das Projekt ohne eine Kita mittragen wolle, müsse man sich zusammensetzen und gemeinsam überlegen. (Von Claudia Bechthold)

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