Erstmals Stadt-Haushalt mit Lücken

Heusenstamm - Defizit in Höhe von 5,3 Millionen Euro / Kassenkredite auf 3,0 Millionen Euro erhöht / Mehr Ausgaben als Einnahmen

Sinkende Einnahmen, steigende Ausgaben: Was überall in Deutschland beklagt wird, geht auch an einer Kommune wie Heusenstamm nicht vorbei. Mit einem Fehlbedarf in Höhe von 5,3 Millionen Euro im so genannten Ergebnishaushalt und einem Fehlbedarf in Höhe von knapp 4,4 Millionen Euro im Finanzhaushalt ist der Etat für die Schlossstadt erstmals nicht mehr ausgeglichen. Unter dem Strich werde man die Kassenkredite auf 3,0 Millionen Euro anheben müssen. Der bislang übliche Ausgleich durch Rücklagen sei schon wegen der Doppik nicht mehr möglich. Da die Rücklagen bei Aufstellung des Etats für 2008 auf 2,1 Millionen Euro geschrumpft waren, dürfte allerdings der Ausgleich des Fehlbetrags ohnehin nicht möglich sein.

Gleichwohl zeigte sich Kämmerer Uwe Michael Hajdu am Mittwochabend nach Vorlage des städtischen Haushaltsplanentwurf in der Stadtverordnetenversammlung erleichtert, denn er konnte den ersten nach dem doppischen Prinzip aufgestellten Etat präsentieren.

Die Kameralistik hat ausgedient, nun gibt es die auf öffentliche Haushalte abgestimmte Form der doppelten, also kaufmännischen Buchführung, die Doppik, auch in Heusenstamm. Vergleiche mit dem Zahlenwerk für 2008 sind daher äußerst schwierig oder gar unmöglich.

Dennoch lasse sich sagen, dass die Schere zwischen den Einnahmen der Stadt und den laufenden Kosten immer größer werde, machte Erster Stadtrat Hajdu den Stadtverordneten deutlich. So habe man zum Beispiel die Einnahmen aus Grund-, Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuer mit 21,9 Millionen Euro um 1,4 Millionen Euro niedriger ansetzen müssen als im Vorjahr. Bei den Ausgaben dagegen steigen zum Beispiel allein die Personal- und Versorgungsaufwendungen im Vergleich zu 2008 um rund 500 000 Euro. Größter Posten bei den Ausgaben sind die Umlagen in Höhe von insgesamt 13,09 Millionen Euro, die an den Kreis und an den Planungsverband bezahlt werden müssen. Allein mit Schulumlage und allgemeiner Kreisumlage müsse man mehr als die Hälfte der Steuereinnahmen an den Kreis abführen, erläuterte Hajdu in seiner Rede.

Als beachtlich bezeichnete er die Ausgaben für Schulkindbetreuung und Kindertagesstätten. Der Zuschussbedarf sei im Vergleich zu 2007 von 2,5 Millionen auf 3,1 Millionen Euro gestiegen. Dies über höhere Gebühren wieder auszugleichen, sei kaum noch möglich. Zudem müssten weitere Angebote geschaffen werden, etwa zur Betreuung von Krabbelkindern und unter Dreijährigen.

Schließlich werde die Stadt einen Verlust der Stadtwerke in Höhe von 1,7 Millionen Euro ausgleichen müssen, wobei dann dem Eigenbetrieb immer noch ein Fehlbetrag in Höhe von 763 000 Euro verbleibe.

Einen gewissen Spielraum zur Gestaltung werde man dennoch haben, etwa mit der Renaturierung der Bieber, dem Umbau der Friedhöfe und dem Kauf einer Kehrmaschine. Dazu: Angemerkt

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare