Geld zurück für die Rodgau-Ringstraße?

Heusenstamm/Rodgau (clb/eh) - Genau 145.208,80 Deutsche Mark habe die Stadt Heusenstamm der Stadt Rodgau als Planungszuschuss für den Weiterbau der Rodgau-Ringstraße überlassen. Allerdings unter der Voraussetzung, dass Heusenstamm in die Planungen mit einbezogen werde.

Nach den Recherchen der FDP in der Schlossstadt haben das die Stadtverordneten am 15. Dezember 1999 beschlossen. Nun möchten die Liberalen prüfen lassen, ob dieser Zuschuss gerechtfertigt war und ob man diese umgerechnet 74 .244,08 Euro nun wieder zurückfordern könne. Denn „die Realisierung des Weiterbaus der Rodgau-Ringstraße in nördlicher Richtung“ werde offensichtlich nicht mehr angestrebt.

Tatsächlich tut sich seit einiger Zeit nicht allzu viel in Sachen Weiterbau der Rodgau-Ringstraße. 2009 hatte der Kasseler Verwaltungsgerichts den Bebauungsplan für den Weiterbau wegen Verfahrensfehlern für ungültig erklärt. Noch im selben Jahr allerdings beschloss das Rodgauer Stadtparlament, diese Fehler zu heilen. Unter anderem mussten neue Gutachten zur Fauna im geplanten Trassenverlauf erstellt werden.

Verkehrsgutachten im Frühjahr

Heusenstamm habe den Zuschuss beschlossen, weil durch den Weiterbau der Straße eine spürbare Verkehrs-Entlastung der ehemaligen Landesstraße 3405 in Rembrücken zu erwarten gewesen wäre, erläutern die Freidemokraten. Die Planung sei aber bisher nicht zum Abschluss gebracht. Und auch die 1999 von der Stadt Heusenstamm genannten Bedingungen einer Beteiligung seien nicht erfüllt worden.

Sabine Fischer, Pressesprecherin der Stadt Rodgau, teilte gestern auf Anfrage mit, dass weiter an der Weiterführung der Ringstraße gearbeitet werde. So laufe momentan noch ein Verkehrsgutachten, dessen Ergebnisse noch im Frühjahr präsentiert werden sollen.

Auch ein landwirtschaftliches Gutachten liege noch nicht vor. Das Amt für den ländlichen Raum hätte angeregt, den landwirtschaftlichen Gesichtspunkten eine besondere Gewichtung beizumessen. Erst danach könne der städtische Fachdienst Stadtplanung, Umwelt und Grünanlagen den Bebauungsplan überarbeiten.

Und Fischer weiter: Die Stadt Heusenstamm hat sich freiwillig an den Planungskosten beteiligt. Die knapp 150.000 Mark galten als erste Abschlagszahlung.

Rubriklistenbild: © Rainer Stumr/pixelio.de

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