Hamsterrad der Erhöhung

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Heusenstamm „Wir befinden uns im Hamsterrad der Grundsteueranpassung“, lautete nur eine der schlechten Nachrichten, die Erster Stadtrat Uwe Michael Hajdu am Donnerstagabend bei der Vorstellung des Etats fürs nächste Jahr im Stadtparlament verkündet hat. Von Claudia Bechthold 

4,2 Millionen Euro beträgt das Defizit, das der städtische Haushalt für das Jahr 2015 aufweisen wird. Es liegt damit um rund 500.000 Euro unter dem Ansatz, der für das laufende Jahr errechnet wurde. Doch die eigentliche schlechte Nachricht war eine andere. War man bis Anfang Oktober – nicht nur in Heusenstamm – davon ausgegangen, dass die Kommune bis zur Vorlage eines ausgeglichenen Haushalts noch bis 2020 Zeit habe, platzte diese Hoffnung Ende Oktober. Die Landesregierung schreibt nun vor, dass jene Gemeinden, die nicht unter den Rettungsschirm geschlüpft sind, ihre Haushalte bis 2017 ausgleichen müssen. In Ausnahmen werde bis 2018 Zeit gegeben, allerdings unter erschwerten Bedingungen: Pro Jahr müssen je Einwohner 75 Euro eingespart werden. Das sind 1,38 Millionen Euro. Zudem muss der Etat nun vom Regierungspräsidenten genehmigt werden.

Das Programm zur Konsolidierung des Haushalts habe der Magistrat daraufhin sofort zurückgezogen, um es zu überarbeiten, berichtete Hajdu. Die Anhebung des Satzes für die Grundsteuer B von derzeit 360 auf 420 Prozent konnte er indes schon mal ankündigen. Weitere Erhöhungen bei Gebühren werden ebenfalls folgen.

Auch bei der Höhe der Grundsteuer spricht übrigens das Land ein Wörtchen mit. Denn es schreibt defizitären Kommunen vor, einen Hebesatz vor, der um mindestens zehn Prozent über dem landesdurchschnittlichen Hebesatz liegen muss. Da nicht nur Heusenstamm in der Folge die Grundsteuer B anheben wird, steigt freilich auch der Landesdurchschnitt. Und dann muss wieder angepasst werden: ein Hamsterrad eben. Die Ausgaben werden nach dem Plan im nächsten Jahr eine Höhe von 46,5 Millionen Euro erreichen. Dem stehen nach Hajdus Angaben Einnahmen in Höhe von 42,2 Millionen Euro gegenüber.

Wofür die Deutschen ihr Geld ausgeben

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Ein großer Posten bei den Ausgaben sind die Kosten für das Personal. Trotz einer Stellenreduzierung müsse die Stadt im nächsten Jahr 220 000 Euro mehr für die Mitarbeiter ausgeben. Das liege zum einen an den Tarifanhebungen, zum anderen am übertariflichen Gehalt, das man den Erzieherinnen zugebilligt habe.

12,3 Millionen Euro wird die Stadt 2015 an den Kreis überweisen. Weitere 1,7 Millionen Euro werden als Gewerbesteuerumlage fällig. Ein weiterer großer Teil des Geldes fließt in die Kinderbetreuung. 7,2 Millionen Euro werden es sein, vor zwölf Jahren waren es noch 2,1 Millionen Euro. Und dennoch muss die Stadt investieren, knapp vier Millionen Euro insgesamt. 825.000 Euro fließen in den Straßenbau, 2,4 Millionen Euro in die Abwasserentsorgung und 120.000 Euro in die Wasserversorgung. Weitere 800.000 Euro sind für den Bau einer Gemeinschaftsunterkunft eingeplant. Die städtischen Schulden summieren sich dann auf 25,9 Millionen Euro.

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