Heusenstamm

Bürgermeister und Mitarbeiter in Quarantäne

Heusenstamms Bürgermeister Halil Öztas und ein Teil der Rathausmitarbeiter müssen in Quarantäne. Das Schlossrathaus ist trotzdem offen. Auch die Stadtverordnetenversammlung will tagen.
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Viele Büros im Schlossrathaus Heusenstamm stehen seit Freitag leer, weil Mitarbeiter in Quarantäne mussten.

Heusenstamms Bürgermeister Halil Öztas und ein Teil der Mitarbeiter des Schlossrathauses sind in Quarantäne. Wie beeinflusst das die Stadtverwaltung und die Lokalpolitik?

  • Bürgermeister Halil Öztas und Teile der Mitarbeiter des Rathauses in Heusenstamm sind in Quarantäne.
  • Schlossrathaus in Heusenstamm trotz Quarantäne des Bürgermeisters und Mitarbeitern grundsätzlich geöffnet.
  • Stadtverordnetenversammlung in Heusenstamm soll trotz Quarantäne des Bürgermeisters tagen.

Heusenstamm – Die Stadtverwaltung Heusenstamm arbeitet seit Freitag (11.12.2020) nur mit halber Kraft. Das Schlossrathaus ist zwar zumindest für vereinbarte Termine noch geöffnet, aber viele Büros stehen leer. Der Grund: Bürgermeister Halil Öztas und ein Teil der Mitarbeiter sind derzeit in Quarantäne.

Bereits abgesagt wurden die geplanten Sitzungen des Magistrats und des Ältestenrats, das Stadtparlament aber soll am Mittwochabend (16.12.2020) tagen. Damit kann auch der städtische Haushalt für das nächste Jahr dem Magistrat noch nicht zur Beratung vorgelegt werden.

Schlossrathaus Heusenstamm: Grundsätzlich geöffnet, aber Mitarbeiter in Quarantäne

Vorsorglich habe man die Mitarbeiter in Absprache mit dem Gesundheitsamt des Kreises in die häusliche Isolierung geschickt, sagte der Bürgermeister gestern auf Anfrage. Aber das Schloss sei nicht grundsätzlich zu, es seien nur nicht alle Mitarbeiter erreichbar. Viele der Angestellten hätten die Möglichkeit, von zu Hause aus zu arbeiten. Wie es mit Verwaltung dann auch im Zusammenhang mit dem bundesweit verordneten Lockdown weitergeht, soll heute von den Rathauschefs im Kreis und dem Landrat entschieden werden. Denkbar sei, nur noch Notfälle und unaufschiebbare Wahlangelegenheiten zu bearbeiten.

Nicht teilnehmen kann der Bürgermeister an der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, die am Mittwochabend (16.12.2020) um 19 Uhr in der großen Halle des Kultur- und Sportzentrums Martinsee stattfinden soll. Auch Erster Stadtrat Uwe Michael Hajdu und Hauptamtsleiter Hendrik van Eck befinden sich derzeit vorsorglich in Quarantäne.

Trotz Quarantäne des Bürgermeisters: Stadtverordnetenversammlung in Heusenstamm soll stattfinden

Stadtverordnetenvorsteher Gerd Hibbeler will die Sitzung dennoch nicht absagen. Zehn der insgesamt dreizehn Tagesordnungspunkte sollen ohnehin ohne Aussprache abgestimmt werden. Zu weiteren zwei Anträgen gebe es eindeutige Beschlussempfehlungen aus dem Haupt- und Finanzausschuss, erläutert Hibbeler. „Wir könnten das so schnell wie möglich über die Bühne bringen“, meint er. Man solle zusammenkommen und die Anträge verabschieden. „Alles andere kann man nicht verantworten.“ Er schätzt, dass man nach einer Viertelstunde wieder auseinandergehen könne. Dann sei auch die Ausgangssperre ab 21 Uhr leicht einzuhalten.

Er sei recht optimistisch, dass die Sitzung morgen Abend schnell wieder beendet sein könne, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Paul Sassen und verspricht, seine Partei werde ihren Beitrag dazu leisten. Ähnlich sieht es auch Rolf Lang, Fraktionschef der SPD: „Ich wäre auch dabei, wenn wir alles ohne Diskussion abstimmen.“

Heusenstamm: Stadtverordnete wollen schnelle Sitzung

Für „relativ gefahrlos“ hält Uwe Klein von der FDP die Zusammenkunft in der großen Martinsee-Halle. Er vertraue den Abständen, die man dort einhalten könne. Den einzigen Antrag ohne Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss – es geht um finanzielle Zuschüsse für Tagesmütter – könne man auch noch schieben.

Auch der Grünen-Fraktionsvorsitzende Heiner Wilke-Zimmermann hat keine Bedenken: „Die Abstände sind groß und alle tragen Masken.“ Aber er habe wegen der Ausgangssperre nichts dagegen, die Sitzung so kurz wie möglich zu gestalten.

Gänzlich ausfallen lassen könnte man die Sitzung nach Meinung von Sandra Horn, Vorsitzende der Freie-Wähler-Fraktion. Aber auch sie sagt, wenn man tagen wolle, dann so kurz wie möglich.

Heusenstamm: Haushaltsplanungen verschieben sich wegen Quarantäne des Bürgermeisters

Den städtischen Haushalt hatte Bürgermeister Halil Öztas eigentlich am Dienstag (15.12.2020) seinen Magistratskollegen zur Beratung vorlegen wollen. Da diese Zusammenkunft nun abgesagt werden musste, verschiebt sich auch die Planung zur Verabschiedung dieses Zahlenwerks. Vorgesehen war laut Öztas, dass der Magistrat den Etat jetzt über Weihnachten berät und im neuen Jahr beschließt. Am Mittwoch (13.01.2021) hätte dann eine Sondersitzung des Stadtparlaments anberaumt werden können, um dem Haushalt vorzulegen und zu beraten. Derzeit gehe er davon aus, sagt Öztas, dass der Magistrat nach der Quarantäne zwischen den Jahren tagen könne. Doch der geplante Ablauf sei dann nicht mehr einzuhalten. „Eventuell kann man ja Ende Januar eine Sondersitzung des Stadtparlaments anberaumen.“

Ein Anliegen hat der Bürgermeister: Wegen seiner Quarantäne kann die Wunschbaum-Aktion nicht mehr vor Weihnachten umgesetzt werden. Aber das werde nachgeholt. (Claudia Bechthold)

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