Entscheidung fällt auf 4. Juli

Bürgermeister wird im Sommer gewählt

Wahlen in Heusenstamm: Interessierte verfolgen im Rathaus erste Ergebnisse.
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Wahlen in Heusenstamm: Interessierte verfolgen im Rathaus erste Ergebnisse.

Der Bürgermeister der Schlossstadt soll am Sonntag, 4. Juli, gewählt werden. Sollte eine Stichwahl notwendig sein, wird diese am Sonntag, 18. Juli, stattfinden. Das haben die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung jetzt mit 19 zu 17 Stimmen beschlossen. Für diesen Wahltermin, der vom Magistrat vorgeschlagen wurde, haben die Parteien der Kooperation aus SPD und Grünen sowie die Freien Wähler Heusenstamm (FWH) gestimmt. Dagegen votierten CDU und FDP sowie die AfD.

Heusenstamm – Bürgermeister Halil Öztas (SPD) betonte zu Beginn der Debatte lediglich, dass laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) die Direktwahl eines Bürgermeisters frühestens ein halbes Jahr und spätestens ein Vierteljahr vor Ablauf der Amtszeit stattfinden darf.

Die aktuelle Amtszeit von Öztas endet am 31. Dezember dieses Jahres. Neben dem SPD-Politiker, der eine erneute Kandidatur bereits angekündigt hat, steht derzeit noch Steffen Ball als Kandidat fest, der für die CDU ins Rennen um die Verwaltungsleitung gehen will.

2021 gelte ohnehin schon als Superwahljahr, argumentierte der CDU-Stadtverordnete Daniel Strak, mit einem weiteren Termin im Juli werde es zu einem Megawahljahr. Und dies in Pandemiezeiten. Zudem werde ein zusätzlicher Wahltag die Kosten noch weiter erhöhen. Dazu komme der Personalaufwand in der Verwaltung, auf deren Mitarbeiter die dritte Urlaubssperre in diesem Jahr zukomme. Nach der Kommunalwahl am 14. März müssten wahlberechtigte Heusenstammer dann am 4. Juli zur Bürgermeisterwahl sowie am 26. September zur Bundestags- und Landratswahl. Sollten Stichwahlen notwendig werden, käme es zu insgesamt fünf Wahlterminen.

Heusenstamm: Wahlbeteiligung könnte unter Termin leiden

Ein weiteres Argument für eine Bürgermeisterwahl am 26. September sei die Wahlbeteiligung, betonte Strak weiter. Während 2015 zur Bürgermeisterwahl nur knapp 50 Prozent der Berechtigten ein Votum abgegeben hatten, lag die Beteiligung der Heusenstammer an der Bundestagswahl bei knapp 80 Prozent. Bei einem gemeinsamen Wahltermin erhielte die Bürgermeisterwahl die größtmögliche demokratische Gewichtung.

Für beide Termine – also den 4. Juli und den 26. September – gebe es gute Gründe, meinte Sandra Horn, Vorsitzende der FWH-Fraktion. Für die Freien Wähler spreche mehr für einen Termin im Sommer. So läge die Impfbereitschaft derzeit bei etwa 59 Prozent. Daher müsse man die Einhaltung der AHA-Regeln sicher auch im September noch beachten. Zudem könne das Wetter Ende September schlecht sein: „Sollen wir die Wähler im Regen stehen lassen?“ Entscheidend sei, ob man eine Bürgermeisterwahl unter ferner liefen, also mit Bundestags- und Landratswahl wolle, oder eine, bei der nur Heusenstammer Themen eine Rolle spielen.

Heusenstamm: Bürgermeisterwahl am 4. Juli - zusätzliche Gefahr für Wahlhelfer?

Für die CDU appellierten im Anschluss noch Wendelin Weber und Oliver Jakoby, für den September-Termin, den die Union in einem Änderungsantrag vorgeschlagen hatte, zu stimmen. Weber nannte vor allem die Pandemie als Grund: „Im Herbst werden 70 bis 80 Prozent der Bevölkerung geimpft sein, es wird eine gewisse Herdenimmunität geben.“ Und Jakoby bat darum, auch an die rund 150 Wahlhelfer zu denken, die nicht nur der Gefahr einer Ansteckung mit Corona ausgesetzt würden. Auch die Bereitschaft, den Wahldienst zu übernehmen, werde bei bis zu fünf Wahltagen sinken.

Für die FDP fügte Vorsitzender Uwe Klein hinzu, ein wenig entstehe der Eindruck, man wolle sich mit dem Juli-Termin in eine geringe Wahlbeteiligung flüchten.

Von Claudia Bechthold

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