Lokalpolitik

Parlament für die Jungen: Stadtverordnete beschließen Einrichtung eines solchen Kinder- und Jugend-Gremiums

Jugendliche sollen ein Parlament erhalten. Ob es im Juz an der Rembrücker Straße tagt,ist noch offen.
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Jugendliche sollen ein Parlament erhalten. Ob es im Juz an der Rembrücker Straße tagt,ist noch offen.

Die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments haben die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit beschlossen. Derzeit wird ein Initiativkreis gegründet, der die konkrete Umsetzung dieses Beschlusses vorbereiten soll. Mitglieder sollen neben Vertretern der Parteien Mitarbeiter der städtischen Kinder- und Jugendförderung sowie der Schulkindbetreuung sein.

Heusenstamm – Kinder und Jugendliche sind politisch, betonte Sandra Horn, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Heusenstamm (FWH), zur Vorstellung ihres Antrags. Gerade in den vergangenen Jahren sei das Interesse von Kindern und Jugendlichen, sich politisch zu engagieren, stark gestiegen, denn diese entwickelten zunehmend Verantwortungsgefühl für die Gemeinschaft und das Gemeinwesen. Junge Menschen möchten mitgestalten, ohne sich einer Parteimitgliedschaft verpflichtet zu fühlen, sagte Sandra Horn.

Der vorliegende Antrag der FWH für mehr Kinder- und Jugendbeteiligung sei mindestens dritte Versuch, in Heusenstamm ein Kinder- und Jugendparlament zu installieren. Schon Anfang der 2000er Jahre habe es einen Anlauf gegeben, bei dem sogar schon eine Geschäftsordnung aufgesetzt worden sei. Dieser Versuch ist aus verschiedenen Gründen gescheitert. Ebenso sei im Jahr 2018, vom Magistrat ein Antrag zur Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen zur Kinder- und Jugendbeteiligung eingebracht worden. Dieser Antrag wurde kontrovers diskutiert, da ein Monitoring durch ein externes Forschungszentrum vorgesehen war. Schließlich habe der Magistrat seinen eigenen Antrag zurückgestellt, da laut Protokoll noch nicht alle relevanten Informationen zur Sachlage vorlägen. Horn: „Seither ist nichts mehr geschehen. Und, mit Verlaub, Herr Bürgermeister, Stellenwechsel sowie die Corona-Pandemie sind vielleicht kurzfristige Gründe für Verzögerungen, doch keine Gründe für Verzögerungen von bald drei Jahren.“

Es soll keine „Schaufensterveranstaltung“ werden

Das deutsche Jugendinstitut weise darauf hin, so die Kommunalpolitikerin weiter, dass bei allen jungen Menschen frühzeitig das politische Interesse geweckt werden solle. Kinder und Jugendliche müssten früh lernen, was es bedeutet, Mitspracherecht zu nutzen und sich aktiv am Leben in der Gesellschaft zu beteiligen. Dies geschehe in Familien, Kitas, Schulen und hoffentlich bald auch in einem Kinder- und Jugendparlament in Heusenstamm.

Zum Initiativkreis zur Vorbereitung eines Kinder- und Jugendparlaments, erläuterte Sandra Horn, lasse sich berechtigterweise fragen, warum dieser erst einmal ohne die Beteiligung junger Menschen tagen solle: „Es sind im Vorfeld Fragen zu klären, die wir als politisch Verantwortliche entscheiden müssen, etwa wie sollte oder müsste ein solches Parlament ausgestattet sein, damit es keine Schaufensterveranstaltung ist.“ Dabei gehe es zum Beispiel um einen eigenen Etat oder die Frage, in welchen Ausschüssen eine direkte Beteiligung sinnvoll wäre. Außerdem sei zu klären, ob es eine eigene Kinderfraktion brauche, wie das Kinder- und Jugendparlament bekannt gemacht werden könne und wie eine Wahl organisiert werden könnte.

Für die SPD hatte Rolf Lang im Anschluss ausdrücklich moniert, dass Jugendliche nicht an der Vorbereitung beteiligt werden sollen. (Von Claudia Bechthold)

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