Das hätte AfD-Direktkandidat Carsten Härle nicht gedurft...

Fehler mit Wahlhelfer in Heusenstamm

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Heusenstamm - Einen Tag nach der Wahl betrachten die Vertreter der Parteien de Ergebnisse. Zur Nachlese in Heusenstamm kam gestern die Nachricht, die Stadtverwaltung habe möglicherweise im Zusammenhang mit der Landtagswahl am Sonntag einen eklatanten Fehler gemacht. Von Claudia Bechthold

AfD-Direktkandidat Carsten Härle hätte nicht im Vorstand des Wahlbezirks 7 als Helfer tätig sein dürfen. Im Landtagswahlgesetz, § 15, Absatz 3, steht: [...] Bewerber, Ersatzbewerber, Vertrauenspersonen und stellvertretende Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge dürfen nicht zu Mitgliedern eines Wahlorgans bestellt werden. Auf Anfrage hieß es gestern aus dem Kreishaus, die Berufung Härles in den Wahlvorstand – er war stellvertretender Vorsitzender des Wahlvorstands – sei ein Fehler. Man werde jetzt überprüfen, ob es zu Beeinträchtigungen gekommen sei. Kreiswahlleiter ist nach Auskunft der Pressestelle des Kreises der Leiter des Fachdienstes Kommunalaufsicht und Recht, Wolfgang Schild.

Härle selbst reagierte gestern überrascht auf diese Nachricht. Er gehe davon aus, dass der Wahlleiter wisse, was er tut. Die Stadt Heusenstamm habe ihn angeschrieben, er möge bitte Personen nennen, die am Wahltag als Helfer in den Wahllokalen tätig sein könnten. Dies habe er getan und seinen eigenen Namen mit auf die Liste gesetzt. Eines Tages habe er dann die Mitteilung bekommen, dass er dabei sei. „Ich gehe davon aus, dass der Wahlleiter weiß, was er tut“, betonte Härle. Die Tatsache, dass dieser „krasse Fehler“ passiert sei, halte er indes für erstaunlich, meinte der AfD-Kandidat weiter.

Bürgermeister Halil Öztas (SPD) äußerte sich gestern eher beschwichtigend. „Bei allem, was am Sonntag richtig gemacht worden ist, ist nun mal ein menschlicher Fehler passiert“, meinte er auf Anfrage. Nach seinen Dafürhalten werde diese Unachtsamkeit aber keinen Einfluss auf das Wahlergebnis haben: „Ich sehe keinen Grund, aus diesem formalen Fehler eine Wahlbeeinflussung abzuleiten.“

Landtagswahl 2018: Ergebnisse aus Heusenstamm

Öztas: „Härle war zu keinem Zeitpunkt allein. Es ist nichts dokumentiert, dass er Einfluss auf Wähler genommen hätte. Rechtswidrig ist das meines Erachtens nicht, aber es hätte nicht sein müssen.“ Wahlleiter für Heusenstamm sei Erster Stadtrat Uwe Michael Hajdu (CDU). Hajdu allerdings betonte, bei einer Landtagswahl gebe es keinen Gemeindewahlleiter. Er sei daher in diese Wahl nicht involviert gewesen.

Die Wahlnachlese tritt in diesem Zusammenhang in den Hintergrund. „Deutlich und sehr schmerzhaft“ nennt der CDU-Vorsitzende Mario Garbuio von Au das Ergebnis seiner Partei. Dennoch habe Ismail Tipi mit 42,6 Prozent in Heusenstamm ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Und auch bei den Zweitstimmen habe man mit 32,7 Prozent ein über dem Landesergebnis liegendes Resultat erreicht: Die Verluste seien nicht der Landespolitik, sondern dem aktuellen Erscheinungsbild der Großen Koalition in Berlin geschuldet.

Die Landtagswahl 2018 in Hessen in Bildern

Karsten Sigl, Vorsitzender der SPD in der Schlossstadt, ist enttäuscht vom Wahlausgang. „Uns hat der Bundes- und Landestrend getroffen.“ Man werde weiter gute Arbeit machen und gegen rechte Strömungen kämpfen. Neu sei für die Grünen, stärker als die SPD zu sein, bemerkte Heiner Wilke-Zimmermann, Vorsitzender der Grünen-Fraktion.

Die Heusenstammer FDP habe im Kreis nach Seligenstadt das zweitbeste Ergebnis erzielt, verkündet deren Vorsitzender Uwe Klein. Dies bestätige auch die gute Arbeit der Liberalen in der Stadt: „Wir gehören zu den kleinen Gewinnern der Wahl.“ Dass das Resultat seiner Partei in Heusenstamm unter dem Durchschnitt liegt, führt Carsten Härle (AfD) darauf zurück, dass CDU-Kandidat Ismail Tipi ein starker Kandidat und in der Stadt sehr bekannt sei.

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