SPD will Stimmbezirk neu auszählen lassen

Wahlergebnis in Rembrücken irritiert / Noch keine Gespräche über künftige Zusammenarbeit

Die neuen Fraktionen, die nun ins Schlossrathaus einziehen, werden sich demnächst konstituieren.
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Die neuen Fraktionen, die nun ins Schlossrathaus einziehen, werden sich demnächst konstituieren.

Das Wahlergebnis für die Schlossstadt ist eindeutig: Während CDU und Grüne ihre Stimmenanteile deutlich steigern konnten, hat die SPD massiv verloren. Für Mittwoch, 24. März, ist die Sitzung des Wahlausschusses angesetzt, in der das Ergebnis der Abstimmung festgestellt werden soll. Offen ist allerdings bislang, ob es dazu kommen kann. Nach den Angaben von Rolf Lang, bislang Fraktionsvorsitzender der SPD, will man darum bitten, die Stimmen zumindest in einem Wahlbezirk neu auszuzählen.

Heusenstamm – Es geht um den Wahlbezirk 16, die Hubertussiedlung in Rembrücken. Dort hat die SPD nach dem vorläufigen Ergebnis 13 Listenstimmen erhalten. Zusammen mit den kumulierten und panaschierten Stimmen kommen die Sozialdemokraten in diesem Bezirk am Ende auf 901 Einzelstimmen, das sind ungefähr 30 Wähler. Bei den Ergebnissen der SPD Heusenstamm für den Kreistag hatte die SPD nach Auszählung der Listenstimmen am Sonntag keine einzige Stimme in diesem Bezirk, am Ende dann 541 Einzelstimmen, das entspricht – rein rechnerisch – sieben Wählern. „Da kann irgendetwas nicht stimmen“, ist Rolf Lang überzeugt. Deshalb werde man auf eine Neuauszählung drängen. Darüber entscheiden muss der Wahlausschuss, betont Wahlleiter Uwe Michael Hajdu. Was das Ergebnis für den Kreistag betrifft, müsse der Kreiswahlausschuss befinden. Uwe Michael Hajdu erinnert aber an die Briefwahl. In jenem Briefwahlbezirk, in den auch der Wahlbezirk 16 eingeflossen ist, hat die SPD 20,2 Prozent der Stimmen erhalten.

Spannend bleibt indes nun die Frage, wie es weiter geht in Heusenstamm. Wer kann mit wem eine stabile Mehrheit bilden? Wer will sich mit wem auf eine Zusammenarbeit einlassen? Wir haben Vertreter der beteiligten Parteien gefragt.

Größte Fraktion mit 15 von 37 Sitzen im neuen Stadtparlament ist die CDU. Allein aber können die Christdemokraten nicht regieren. Ihnen fehlen mindestens vier für die rechnerische Mehrheit von 19 Stimmen.

An zweiter Stelle steht die SPD mit neun Sitzen. Für die bisherige Kooperation aus SPD, Grünen und Freien Wählern, von letzteren im Dezember überraschend aufgekündigt, gibt es mit nun zusammengerechnet 16 Sitzen keine Mehrheit mehr.

„Wir planen, mit fast allen zu reden“

„Wir planen, mit allen mit Ausnahme der AfD zu reden“, sagt dazu Heide Schwab, Spitzenkandidatin und Vorsitzende der CDU. Fest stehe bereits, dass sich die Fraktion am 29. März konstituieren werde. „Aber wir wollen die Zusammenarbeit, die wir in den vergangenen Wochen mit allen unseren Kandidaten hatten, auch künftig fortführen, alle in Entscheidungsprozesse einbinden“, kündigt sie an. Dabei sei man daneben in der Strategiearbeit auch offen für weitere Mitglieder und Nichtmitglieder und werde dieses Projekt bald auch öffentlich vorstellen. Alle Beteiligten seien jedenfalls sehr motiviert.

Noch keine Entscheidung getroffen, wie es weitergeht, hat man bei der SPD. Erstmal müsse sich die Fraktion konstituieren, ein Termin dafür stehe aber noch nicht fest, berichtete Rolf Lang. In dieser Sitzung werde man dann auch sehen, wie es weitergehen könne.

Gestern Abend wollten die neuen Mitglieder der künftigen Grünen-Fraktion erstmals zusammenkommen, um über weitere Schritte zu beraten. „Vier unserer fünf Stadtverordneten waren ja in der vergangenen Legislaturperiode nicht dabei“, meint Spitzenkandidat Heiner Wilke-Zimmermann: „Wenn jemand mit uns reden will, werden wir dies tun.“ Sicher sei aber, dass eine Entscheidung über die künftige Zusammenarbeit von allen getragen werden müsse.

Abwarten wollen auch FDP und Freie Wähler (FWH). Man lasse es auf sich zu kommen, sagt Sandra Horn (FWH). Und Uwe Klein (FDP) fügt an, es sei in jedem Fall spannend, wie es sich nun weiter entwickele im Stadtparlament. (Claudia Bechthold)

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