„Stets auf Augenhöhe“

Heusenstamms CDU und Grüne wollen eine Koalition eingehen

Klimaschutz und eine attraktive Innenstadt zählen zu Schwerpunkten der schwarz-grünen Zusammenarbeit.
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Klimaschutz und eine attraktive Innenstadt zählen zu Schwerpunkten der schwarz-grünen Zusammenarbeit.

„Als gute Basis“ für eine Zusammenarbeit verstehen die Spitzenvertreter von CDU und Bündnis 90/Die Grünen das Ergebnis der Kommunalwahl am 14. März in der Schlossstadt. Nach mehreren Gesprächen habe man daher beschlossen, eine Koalition im Heusenstammer Stadtparlament anzustreben, verkünden die künftigen Partner jetzt in einer Pressemitteilung. Wie berichtet, konnten CDU und Grüne Stimmengewinne verbuchen. Gemeinsam verfügen sie über 20 von 37 Sitzen im Stadtparlament.

Heusenstamm – Die Grünen hatten die Fraktionsspitze mit Heiner Wilke-Zimmermann und Christine Moses sowie den Stadtverordneten Jens-Carsten Horch in die Verhandlungen entsandt. Sie gehören auch dem Grünen-Vorstand an. Für die CDU führten die Vorsitzende Heide Schwab, Fraktionschef Paul Sassen sowie Bürgermeisterkandidat Steffen Ball, die Gespräche.

„Wir haben schon in den Wahlprogrammen große Schnittmengen erkannt“, sagt Heide Schwab: „Die Gespräche mit den Kolleginnen und Kollegen von den Grünen verliefen in respektvoller, konstruktiver Atmosphäre. Gemeinsam mit dem Vorstand der CDU Heusenstamm und den gewählten Stadtverordneten unserer Partei sind wir überzeugt davon, mit der geplanten Koalition gemeinschaftlich unsere Stadt voranzubringen. Themen wie Stadtentwicklung, Digitalisierung, Kinderbetreuung und Wirtschaftsförderung spielen dabei eine wichtige Rolle für uns – aber eben auch für unseren Partner.“ „Es war eine gute Atmosphäre, geprägt vom Geist, Heusenstamm gemeinsam gestalten zu wollen“, fügt Steffen Ball hinzu.

Klimaschutz und attraktive Innenstadt sind gemeinsame Themen

Heiner Wilke-Zimmermann betont: „Kommunaler Klimaschutz, soziale und ökologische Entwicklung, eine attraktive Innenstadt sowie Vorfahrt für Fahrrad, Bus und Bahn sind zentrale Themen für uns. Das haben wir auch in vielen Punkten im Wahlprogramm der CDU wiedergefunden.“ Christine Moses ergänzt: „Gemeinschaftlich wollen wir die Aufgabe angehen, unsere Heimatstadt Heusenstamm weiter positiv zu gestalten.“

Über grundlegende Parameter der politischen Agenda für die nächsten Jahre habe man sich verständigt, heißt es weiter. Nun wolle man einen Koalitionsvertrag verhandeln. Dieser muss abschließend von den Parteigremien der CDU und einer Mitgliederversammlung der Grünen gebilligt werden.

Ein zeitliches Ziel dafür gebe es noch nicht, sagt Christine Moses, die am kommenden Mittwoch zum ersten Mal ins Stadtparlament einziehen wird. Die Gespräche seien lang, gut und auf Augenhöhe gewesen. Sicher gebe es einige Themen, zu denen die Grünen stehen, aber man sei auch bereit für Kompromisse. Die Mitglieder seien stets informiert worden.

Bürgermeister erwartet Zusammenarbeit

Er sei in der angenehmen Situation, eine objektive Betrachterrolle einnehmen zu können, sagt Bürgermeister Halil Öztas (SPD) auf Anfrage. Für die künftige Arbeit im Magistrat sehe er dabei kein Problem: „In 99 Prozent der Fälle kommt es bei Entscheidungen im Magistrat nicht auf politische Konstellationen an. Meist wird einstimmig beschlossen. Ich gehe nicht davon aus, dass man nun gegen den Bürgermeister arbeiten wird, sondern dass alle gemeinsam zum Wohl der Stadt mit dem Bürgermeister arbeiten werden.“ Zudem sei er sicher, dass die Grünen ihre Überzeugungen der vergangenen fünf Jahre nicht aufgeben werden. Bis zur Wahl hat die SPD mit Grünen und Freien Wählern in einer Kooperation zusammengearbeitet.

Und zur Direktwahl des Bürgermeisters am 4. Juli meint Öztas, er denke, er habe gute Arbeit geleistet und könne sich mit gutem Gewissen dem Votum der Wähler stellen.

Sandra Horn von den Freien Wählern wünscht dem neuen Bündnis viel Glück, „dass es funktioniert“. Und Uwe Klein von der FDP betont: „Wir warten ab, was die neuen Partner vereinbaren und werden dies kritisch und, da, wo es möglich ist, konstruktiv begleiten. (Claudia Bechthold)

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