Projekt-Stopp erst im März?
Heusenstamm - 48 Plätze für Kinder – verteilt je zur Hälfte an jene unter und jene über drei Jahren – sollten in der historischen Schlossmühle und den dazugehörenden Stallungen entstehen. Jetzt soll das Projekt wegen zu hoher Kosten gestoppt werden. Darüber ist eine zum Teil heftige Debatte entstanden. Von Claudia Bechthold
Es ist dunkel an der Schlossmühle neben dem Garten der einst Schönbornschen Residenz. Der ehrenamtliche Stadtrat Helmut Krause von den Grünen weist ankommenden Ausschussmitgliedern mit einer Taschenlampe den Weg. Groß ist das Interesse der Stadtverordneten und Magistratsmitglieder an diesem Termin. Der zu dieser Zeit noch stellvertretende Vorsitzende des Bauausschusses Heiner Wilke-Zimmermann von den Grünen – am späteren Abend wird er noch offiziell zum neuen Vorsitzenden als Nachfolger des ausgeschiedenen Willi Seidewitz gewählt – hatte zu einer Besichtigung der Schlossmühle eingeladen. Denn über dieses Projekt ist eine heftige Debatte entbrannt.
Wie bereits berichtet, sollte in dem denkmalgeschützten Gebäude mit den angrenzenden, ebenfalls geschützten, Stallungen – die aber nicht im Besitz der Stadt sind – eine Kindertagesstätte für je 24 Kleine unter und über drei Jahren entstehen. Aus den ursprünglich geplanten Kosten in Höhe von 861.000 Euro für den Umbau sollen nun 1,69 Millionen Euro werden, heißt es in der Vorlage des Magistrats, mit dem das Projekt nun gestoppt werden soll. Dies sei den Ergebnissen der Ausschreibungen für die Baumaßnahme zu entnehmen. Unter anderem wird in dieser Vorlage auch der Wechsel des ursprünglich beauftragten Architekten erwähnt.
Diskutiert wird die Vorlage nicht nur im Bauausschuss am Mittwochabend, sondern auch im Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Kultur am Dienstagabend. Zu den Gründen für die genannte Kostenexplosion, für den zeitlichen Ablauf und für den Architektenwechsel haben CDU und FDP einen ganzen Katalog von Fragen zusammengestellt. Bürgermeister Halil Öztas und Vertreter der Verwaltung allerdings können die angeforderten Details letztlich nicht so schnell liefern.
Unter anderem bittet Uwe Klein (FDP) um eine Wirtschaftlichkeitsbegutachtung. Das heißt, er möchte wissen, ob ein Kindergarten mit gleicher Platzzahl an anderer Stelle günstiger errichtet werden könnte, zumal für das Projekt Schlossmühle schon Kosten entstanden und weitere zu erwarten sind, da die beiden Gebäude ja bereits mehr oder weniger entkernt wurden (laut Vorlage für rund 21.000 Euro). Oliver Jakoby (CDU) fragt nach den zeitlichen Abläufen. Beschlossen wurde der Umbau vom Stadtparlament im November 2015. Der Bauantrag wurde im Juni 2016 eingereicht, die Baugenehmigung – so steht es im Antrag des Magistrats – im Februar 2017 erteilt. Die Ausschreibung folgte im Oktober 2017.
Dafür haben die Vertreter von Union und Liberalen durchaus Verständnis. Allerdings bestehen sie auf Antworten, das „anders keine Entscheidung“ zu fällen sei, sagt Paul Sasses (CDU). Öztas will über eine Verschiebung der Abstimmung in die März-Sitzung nicht allein entscheiden. Dazu soll erst der Magistrat befragt werden. Zumindest ein Teil der Fragen soll nicht öffentlich beantwortet werden.