Wasser wird etwas teurer

Anpassungen bei den Gebühren für die Heusenstammer

Mann steht im Korb einer Drehleiter eines Feuerwehrwagens
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Seit Juli ist die neue Drehleiter in der Schlossstadt. Nach vielen Stunden Ausbildung konnte sie jetzt offiziell in den Dienst gestellt werden.

Beim Wasser ist es die Rückanpassung wegen der zeitlich befristeten Senkung der Mehrwertsteuer. Änderungen wird es aber auch beim Abwasser und den Leistungen der Feuerwehr geben. Gleich drei Gebührensatzungen stehen auf der Tagesordnung für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am nächsten Mittwoch, 16. Dezember, um 19 Uhr im Kultur- und Sportzentrum Martinsee.

Heusenstamm – Diskutieren werden die Kommunalpolitiker darüber aber aller Voraussicht nach nicht. Mit Blick auf die Ausgangssperre wegen der Corona-Pandemie sollen unter anderem diese Satzungen auf die sogenannte Tagesordnung II gesetzt werden. Das bedeutet, es wird darüber abgestimmt, aber nicht debattiert.

Bedarf zu einer Diskussion gab es allerdings auch schon in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in dieser Woche nicht. Bürgermeister Halil Öztas erläuterte, dass die Gebührenhaushalte jedes Jahr neu kalkuliert und die einzelnen Beträge angepasst werden müssen. Gesetzlich vorgeschrieben ist, dass Kommunen aus Gebühren keine Gewinne erzielen dürfen. Gestattet ist indes, dass notwendige Investitionen über diese Zahlungen der Nutzer finanziert werden.

Entwässerung von Regenwasser wird günstiger

Die Entsorgung des Schmutzwassers wird demnach im nächsten Jahr um neun Cent von 2,23 Euro auf 2,32 Euro je Kubikmeter angehoben. Um einen Cent sinkt die Entwässerung des Regenwassers von 55 Cent auf 54 Cent je Quadratmeter bebaute und künstlich befestigte Grundstücksfläche.

Eigentlich unverändert bleibt die Gebühr für das Wasser. Es soll nur die im Sommer erfolgte Senkung dieses Betrags nach der von der Bundesregierung beschlossenen Änderung der Mehrwertsteuer wieder rückgängig gemacht werden. Statt 1,35 Euro je Kubikmeter Frischwasser müssen dann wieder – wie bereits zuvor – 1,38 Euro bezahlt werden.

Vor allem die Anschaffung der neuen Drehleiter für etwa 715000 Euro statt der im Haushalt geplanten 800000 Euro ist der Grund für Gebührenänderungen bei der Feuerwehr. In der Regel werden diese Gebühren allerdings von der Allgemeinheit bezahlt, es sei denn eine Gefahr wird durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit provoziert.

Die Ausschussmitglieder votierten einstimmig für alle drei Satzungsänderungen, sodass ein ähnliches Ergebnis für die Sitzung des Stadtparlaments zu erwarten ist. (Claudia Bechthold)

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