Langener Stadtparlament stimmt mehrheitlich für Sport- und Musik-Projekte

Drei mal Ja für neue Kita-Lösungen

Gesäumt mit Kinderschuhen war der Weg zur Parlamentssitzung in der Stadthalle. Die Protestaktion von „Kitalos Langen“ sollte verdeutlichen, wie viele Kinder derzeit ohne Betreuungsplatz sind.
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Gesäumt mit Kinderschuhen war der Weg zur Parlamentssitzung in der Stadthalle. Die Protestaktion von „Kitalos Langen“ sollte verdeutlichen, wie viele Kinder derzeit ohne Betreuungsplatz sind.

Bei der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend brachten die Langener Lokalpolitiker drei neue Kita-Projekte auf den Weg, die dringend benötigte Plätze schaffen. Vor Sitzungsbeginn sorgte ein stiller Eltern-Protest der Initiative „Kitalos Langen“ für Aufsehen.

Langen – Quietschgrüne Kunststoffsandalen, pinke Gummistiefel und kuschelige Hausschlappen – vor der Stadthalle sind am Donnerstagabend bunte Kinderschuhe aufgestellt und säumen einen schmalen Pfad zum Sitzungssaal, in dem die Stadtverordneten tagen. Jedes Paar Schuhe steht für ein Kind, das keinen Kitaplatz in Langen hat. Mit dieser coronakonformen Protestaktion will die Initiative „Kitalos Langen“ ihrer Forderung Nachdruck verleihen, dass die Stadt die Warteliste, auf der rund 500 Kinder stehen, abbaut. „Der Mangel an Betreuungsplätzen ist für Eltern ein echtes Problem. Wir wollen das sichtbar machen und auf diese Weise in die Sitzung tragen“, sagt Jan Rohrberg von Kitalos. „Wir erwarten, dass die Fraktionen endlich ihre Wahlversprechen umsetzen – und hoffen, dass es keine Gegenstimmen zu den Projekten gibt“, so der Vater.

Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung ist – der Corona-Lage geschuldet – kurz, aber es stehen drei Kitaprojekte darauf, die wichtige Plätze schaffen: Die Sport-Kita beim TVL, die Musik-Kita im Kulturhaus Altes Amtsgericht und der Neubau an der Kita Forsthaus, wo die erste Gruppe seit dieser Woche betreut wird.

Debatte darüber, ob Kitathemen von Tagesordnung genommen werden

Diese Themen stehen gleich zu Sitzungsbeginn im Fokus – denn die FGW-NEV beantragt, sie in die Ausschüsse zu verweisen. „Diese Tagesordnungspunkte wurden nicht in den Ausschüssen diskutiert“, bemängelt Evelyn Beer. „Es geht uns nicht darum, die Projekte abzulehnen, wir wollen, dass sie im Sozial-, Bau- und Finanzausschuss besprochen werden.“

Gegen diesen Vorstoß regt sich Widerstand bei den anderen Fraktionen: Jens Duffner (Grüne) argumentiert, es seien eben keine normalen Zeiten: „Es ist ohnehin schwierig, gerade Sitzungen durchzuführen, wir sollten das nicht auf die lange Bank schieben.“ Christian Gött (CDU) betont, die Vorlagen seien unter Hochdruck erstellt und angekündigt geworden. „Wenn wir die Punkte von der Tagesordnung runterholen, machen wir einen Beschluss unmöglich.“ Auch Bürgermeister Jan Werner appelliert, dass die Punkte auf der Tagesordnung bleiben, um die Beschlüsse nicht zu verzögern. Fragen wolle er gern beantworten. Da nur die NEV und der parteilose Joost Reinke (die FDP enthält sich) für die Überweisung in die Ausschüsse stimmen, ist dies abgelehnt. Die Themen bleiben auf der Tagesordnung.

Mehrere Fraktionen hätten sich Diskussion in Ausschüssen gewünscht

Ganz wohl fühlen sich aber auch im weiteren Verlauf der Sitzung nicht alle mit diesen „Turbo-Vorlagen“. Christian Jaensch (FDP) schiebt zur Enthaltung seiner Fraktion zur Tagesordnungsänderung nach: „Es ist sicher nicht ein einziger hier, der etwas verschieben möchte und es ist bestimmt die billigste Lösung und der schnellste Weg“, sagt er bezogen auf die Sport- und Musik-Kita, die in Fertig- und Containerbauweise entstehen sollen. „Aber es geht um die politische Diskussion.“ Diese sei zu kurz gekommen und dazu stehe man noch kurz vor den Haushaltsberatungen. „Wir wollen diese Projekte, aber hätten uns wohler gefühlt, wenn wir einen anderen Weg gefunden hätten“, so Jaensch. Dennoch werde die FDP zustimmen.

Gött (CDU) hält dagegen: Man führe doch gerade eine politische Diskussion – „fast wie im Ausschuss.“ Die CDU sei erfreut und überrascht, dass die Projekte so schnell umsetzbar sind.

Kein Weg vorbei führte an den Reihen von Kinderschuhen vor dem Saal der Langener Stadthalle.

Die SPD begrüßt die Projekte – „obwohl ein ungewöhnliches Verfahren angewendet wurde“, sagt Angelika Gottschling. Auch die Sozialdemokraten hätten sich eine Diskussion in den Ausschüssen gewünscht. „Kopfzerbrechen bereitet uns die Musik-Kita“, so Gottschling. Dass dafür der Garten „plattgemacht“ werde und eine „grüne Lunge“ wegfalle, sehe die Fraktion kritisch. Hinzu kämen die schwierige Anbindung der Strom- und Wasserversorgung und die hohen Betriebskosten. Den städtischen Zuschuss pro Kind, die sogenannte Deckungslücke, beziffert Bürgermeister Werner für die Musik-Kita 2021 auf rund 12 450 Euro, beim TVL auf 6850 Euro. Die SPD fragt sich daher, ob man die 25 Plätze im Kulturhaus, die recht teuer sind, nicht an die TVL-Kita andocken könne. Doch Werner betont, 75 Kita-Plätze seien das Maximum, das der ASB anbieten könne. Mehr Erzieher könne der Träger nicht zuteilen.

FWG-NEV: „Kein Grund für überstürzte Beschlüsse“

Der NEV ist die Ausgabe zu hoch. „Wir haben eine Krise, aber keinen Notstand, hier im Schnellverfahren solche Beschlüsse fassen zu müssen“, sagt Jürgen Rettig. Insgesamt gehe es immerhin um knapp 3,5 Millionen Euro (wobei der Forsthaus-Anbau mit 2,2 Millionen den größten Batzen ausmacht). Zudem kündigte die NEV an, einen Prüfantrag zu stellen, ob der rechte Flügel der Musikschule für Betreuung nutzbar sei.

„Wir diskutieren seit zehn Jahren über Kitaplätze und rennen steigenden Zahlen auf der Warteliste hinterher“, betont Ingo Eberhard von den Grünen. Die Kosten für die Kitas seien keine Überraschung. „Wir müssen entscheiden, ob wir diese Plätze schaffen, dann schauen wir, wie wir sie finanzieren. Oder eben nicht – dann muss man das den Eltern so sagen“, so der Grüne. Seine Fraktion befürworte die Pläne. Auch Yvonne Hartwig von der UWFB betont: „Jeder Kitaplatz zählt. Wir brauchen diese Einrichtungen, denn der Druck wird immer größer.“

Am Ende werden alle drei Projekte angenommen. Zur Sport-Kita und zum Neubau am Forsthaus gibt es eine Gegenstimme sowie Enthaltungen der NEV. Bei der Musik-Kita enthält sich die Fraktion. So können die anwesenden Eltern nicht nur mit Taschen voller Schuhe, sondern auch mit einem zufriedenen Lächeln nach Hause gehen.

Von Julia Radgen

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