Finanzierungslücken bei Langener Kita-Bauten
Bauen ist gerade teuer – davon bleiben auch Kitas nicht verschont. Das Langener Stadtparlament hat deshalb über höhere Kostenzuschüsse für die Erweiterungen der Kitas Nanus und Rappelkiste diskutiert.
Langen – Damit die Kosten nicht den Ausbau der Erweiterung beim freien Träger Nanus verzögern, haben Grüne, SPD, FDP, WiLa, Linke und UWFB einen interfraktionellen Dringlichkeitsantrag ins Stadtparlament eingebracht. Ihre Forderung: Der Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1,14 Millionen Euro, den das Stadtparlament im Dezember beschlossen hat, soll um 200 000 Euro erhöht werden. Damit könne der freie Träger die Mehrkosten für die Erweiterung der Montessori-Kita in der Robert-Bosch-Straße – entstanden durch exorbitante Kostensteigerungen bei Baumaterial, die allgemeine Inflation und neue Auflagen der Kreisaufsicht – bezahlen, heißt es in der Vorlage.
Die Mehrkosten, so haben die Antragssteller aus erster Hand von Kitaleiterin Szilvia Varga-Kalmar erfahren, betrügen rund 183 000 Euro, mit der Summe wäre somit ein kleiner Sicherheitspuffer eingeplant. Dieses Geld könne laut Träger weder durch Einsparungen bei den Baukosten noch durch finanzielle Eigenleistungen des Betreibers aufgebracht werden. Was die Stadtverordneten alarmiert und an einem Strang ziehen lässt: Werden die Mittel nicht im Haushalt zur Verfügung gestellt, ist die Eröffnung zum 1. Oktober gefährdet. „Da es nicht in unserem Interesse sein kann, eine fast fertige Kita wegen fehlender Betriebsgenehmigung ungenutzt zu lassen, ergibt sich die Notwendigkeit einer Erhöhung des Investititionskostenzuschusses eigentlich von selbst“, heißt es in dem interfraktionellen Antrag. „Die Finanzierungslücke kann nicht aus eigenen Mitteln gedeckt werden, Erzieher und Eltern stehen aber bereit“, bekräftigt der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jens Duffner vor der Abstimmung im Stadtparlament.
Fraktion bemängelt fehlende Eigenbeteiligung
Die FWG-NEV hat indes Zweifel: Sie stört die fehlende Selbstbeteiligung des Trägers Nanus, wie Heinz-Georg Sehring betont. „Wir haben sowas vorausgesehen – und nun sollen wir einfach weitere 200 000 Euro bereitstellen.“ Sein Fraktionskollege Uli Vogel ist derweil skeptisch, ob die Eröffnung zum Oktober – selbst wenn es mit der Finanzierung klappt – überhaupt noch haltbar ist.
Die Kreisaufsicht hat natürlich noch ein Wörtchen mitzureden. Bürgermeister Jan Werner betont, man müsse den Nachtragsposten bei der Kommunalaufsicht anzeigen. „Aber wir würden das Geld zusammenbekommen.“ Mehr Einwände gibt es durch die breite Front der Antragsteller nicht. Lediglich die FWG-NEV stimmt gegen den Antrag, die CDU enthält sich. Somit ist er mehrheitlich angenommen – und der Zuschuss bewilligt.
63 weitere Betreuungsplätze
In der Erweiterung des Kinderhauses Nanus sollen 38 Betreuungsplätze nach dem Montessori-Konzept entstehen. Die Eröffnung ist für den 1. Oktober vorgesehen. Träger ist der 2015 von Szilvia Varga-Kalmar gegründete Verein. Die Erweiterung der Rappelkiste soll Platz für eine weitere Gruppe für 25 Kinder über drei Jahren bieten. Den Bauantrag hat der Magistrat im Oktober 2021 beim Kreis eingereicht und ursprünglich mit einer Bauzeit von elf Monaten ab diesem Sommer gerechnet.
Da dies nicht die einzigen Projekte mit Kostensteigerungen sind, fordern die Fraktionen vom Magistrat eine aktuelle Übersicht aus den Bereichen Kita, Schule und Sportstätten – und zwar vor den Haushaltsberatungen.
Dasselbe Problem hat die Kita Rappelkiste: Für die Tageseinrichtung unter Trägerschaft der Evangelischen Kirchengemeinde Langen hatte der Magistrat ebenfalls eine neue Beschlussvorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Auch hier entspricht die Kostenkalkulation, die das Parlament im Juli 2021 als Zuschuss für die Erweiterung beschlossen hat, „nicht mehr der aktuellen Marktlage“, wie es in der Vorlage heißt. „Alle Handwerkerangebote sind nur noch im Rahmen der Personalkosten bindend. Firmen lassen sich offen, wie viel das Material zum Zeitpunkt des Erwerbs kostet, da die Preisentwicklung aktuell nicht kalkulierbar ist“, so der Fachdienst.
Die neue Kostenberechnung für die Rappelkisten-Erweiterung liegt bei über 912 000 Euro. Inklusive Puffer für Materialkosten schlägt der Magistrat eine Erhöhung des Zuschusses um ebenfalls 200 000 Euro vor. Das sehen alle Stadtverordneten genauso: In der En-bloc-Abstimmung nehmen sie die Vorlage einstimmig an. (Von Julia Radgen)