In der Warteschleife

Holpriger Weg zum Langener Jugendforum

Langen - Jugendliche und auch Kinder sollen in Langen künftig ein Wörtchen mitreden dürfen. Sie sollen im Jugendforum ihre Ideen, Vorstellungen, Wünsche und Anregungen einbringen, mitwirken, mitbestimmen, mitdenken und dann auch von Verwaltung und Politik gehört werden. Gerade bei den Stadtverordneten regt sich aber schon im Voraus Widerstand.

Nachdem sich junge Leute für ein solches Gremium stark gemacht hatten, votierten die Stadtverordneten im vergangenen Jahr für seine Einrichtung. Seitdem treffen sich die Jugendlichen alle zwei Wochen im Pavillon an der Bahnstraße und haben mit Unterstützung der städtischen Jugendkoordinationsstelle ein Konzept und eine Geschäftsordnung erarbeitet. Diese sieht vor, dass zwei Vertreter in die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse entsandt werden können, wo sie über Rederecht verfügen sollen.

Laut des Papiers setzt sich das Jugendforum aus 45 Mitgliedern zwischen dem zehnten und dem vollendeten 17. Lebensjahr (bei Amtsantritt) zusammen und ist damit genauso umfangreich wie die Stadtverordnetenversammlung. Eine Amtsperiode umfasst zwei Jahre. An der Spitze steht ein Vorstand mit vier Mitgliedern, darunter ein Präsident. Bis zu 15 Jugendliche im vorgeschriebenen Alter können sich selber für ein Mandat bewerben. Darüber hinaus werden 15 Plätze per Los vergeben. Das restliche Drittel soll sich aus Delegierten von weiterführenden Schulen, Vereinen, Jugendorganisationen und religiösen Gemeinschaften bilden.

Martina Waidelich, Leiterin des städtischen Fachdienstes Jugend, Migration und Spielplätze, betont, dass die Zusammenarbeit mit den Jugendlichen spannend und überaus effektiv sei. „Sie haben zu jedem einzelnen Punkt einen Konsens erarbeitet, das war sehr beeindruckend“, ist Waidelich vom Demokratieverständnis der Jugend begeistert. Sie hofft, dass die Jugendlichen, die in den vergangenen zwei Jahren intensiv an dem Projekt gearbeitet haben, jetzt auch in den Genuss kommen, das Forum an den Start zu bringen.

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Das ist allerdings nach den Beratungen im Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport durchaus fraglich. Denn die Parlamentarier haben nach etlichen offenen Fragen einstimmig eine zweite Lesung des Magistratsantrags im September beschlossen. Besonders die CDU äußerte Kritik, wie der Politik das Forum vom Magistrat „verkauft“ werde: „Ich habe tiefsten Respekt für eure Arbeit“, schickte Christian Gött an die fünf im Ausschuss anwesenden Jugendlichen vorweg, aber er fühle sich von den Verantwortlichen im Rathaus nicht ernst genommen.

Der Antrag widerspreche ganz klar dem Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Jugendforums, den die Parlamentarier im Mai 2017 beschlossen hatten. Die CDU stößt sich an der schon erarbeiteten Geschäftsordnung des Jugendforums, die bei der konstituierenden Sitzung von den Jugendlichen festgelegt werden sollte. Es sei die Sache des Stadtparlaments, eine Geschäftsordnung und auch eine Satzung zu beschließen, nicht die des Jugendforums. Unterstützung bekam Gött von der FWG-NEV und auch die anderen Parteien sahen noch Diskussionsbedarf. „Es sind handwerkliche Fehler, die jetzt die Verzögerung auslösen. Das ist nicht die Schuld der Jugendlichen“, betonte Gött.

Es sei eine wichtige Entscheidung, die jetzt getroffen werde. Das Jugendforum sei direkt an die Stadtverordnetenversammlung angeschlossen, bekomme wichtige Rechte: „Da braucht es ganz klare Regeln“, so Gött. Zunächst versuchten die Ausschussmitglieder noch, eine schnelle Lösung zu finden, um einen Start des Forums noch vor den Sommerferien zu ermöglichen. Die Idee, die Diskussion noch einmal im Haupt- und Finanzausschuss zu führen, scheiterte. „Wir sollten mit viel Sorgfalt an das Forum herangehen, wir wollen ein tragfähiges Konzept, damit es auch gelingen kann“, argumentierte Martina Dröll von den Grünen.

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Michael Ackermann, einer der Jugendlichen und Mitinitiator eines politischen Gremiums für Jugendliche in Langen, verstand den Redebedarf: „Es ist auch in unserem Interesse, dass ein Jugendforum möglichst einstimmig beschlossen wird“, sagte der junge Mann. Auch wenn er selbst das 18. Lebensjahr bereits erreicht hat und damit gar nicht mehr Teil des Forums werde, sei ihm daran gelegen, die Konstituierung dennoch vor den Sommerferien zu realisieren: „Wir haben in den Ferien einfach mehr Zeit, für das Gremium zu arbeiten“, warb er für Verständnis bei der Politik.

Auch dass zwei wichtige Mitglieder während der Sommerferien volljährig werden, spreche für eine schnellere Realisierung. Das wird jetzt wohl nichts – die Ausschussmitglieder verschoben eine neue Diskussion in die nächste Sitzung am 16. August. Damit kann das Forum erst im Parlament am 6. September zur Abstimmung kommen. Bis dahin wollen die Fraktionen noch einmal das Gespräch mit den Fachleuten im Rathaus und auch mit den Jugendlichen suchen. (zcol)

Rubriklistenbild: © Symbolbild: dpa

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