Kampf geht weiter

Kiesabbau im Bannwald: Teilerfolg für Naturschützer

Langen/Darmstadt - Teilerfolg für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bei seinem Protest gegen die Art des Planergänzungsverfahrens für die Südosterweiterung des Langener Waldsees: Das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt räumt dem Verband nun eine erneute Anhörungsfrist ein.

Diese endet am 8. Februar. Beim BUND ist man einerseits froh über die neuerliche Frist, hat aber weiter grundlegende Bedenken gegen die Art des Verfahrens, weil das Planergänzungsverfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgeführt wird. Vorstandssprecher Herwig Winter: „Wir fordern nach wie vor die Beteiligung der Öffentlichkeit, denn in der nun erforderlichen Planergänzung werden wesentliche Bestandteile des Abbauvorhabens geändert.“

Hintergrund der Auseinandersetzung ist bekanntlich die Feststellung des Verwaltungsgerichts Darmstadt, dass der Planfeststellungsbeschluss von 2013 (mit dem der Firma Sehring die Rodung des Bannwaldes auf einer Fläche von etwa 67 Hektar zum Zwecke des Kiesabbaus erlaubt wird) einen massiven Rechtsfehler hat, der aber durch ein Planergänzungsverfahren geheilt werden kann. Das RP hatte daraufhin unmittelbar nach Weihnachten ein nicht-öffentliches Planergänzungsverfahren eingeleitet und dem BUND eine Frist bis 12. Januar eingeräumt, die es später um nur zwei Tage verlängerte. Der BUND hatte fristgerecht seine Stellungnahme abgegeben, aber gegen die Art des Verfahrens protestiert. Während das Regierungspräsidium trotz der Kritik an dem nicht-öffentlichen Verfahren festhält, hat es dem BUND nun aber mit Schreiben vom 22. Januar eine neuerliche Frist zur Stellungnahme eingeräumt.

Impressionen vom Waldsee

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