Nachspielzeit für den Stadtrat?

Langen: Entscheidung steht nach Absage der Parlamentssitzung aus

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DIe Entscheidung in Langen steht nach Absage der Parlamentssitzung aus. (Symbolbild)

Ein paar Kilometer nördlich wird seit über einem Jahr ein neuer Erster Stadtrat gesucht. Doch „Dreieicher Verhältnisse“ sind in Langen unwahrscheinlich – auch wenn die für gestern Abend angesetzte Stadtverordnetenversammlung abgesagt wurde.

Langen – Für diese lag ein Wiederwahlantrag vor, mit dem die Grünen Stefan Löbig für eine weitere Amtszeit vorschlugen. Zudem stand ein Antrag auf Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses auf der Tagesordnung.

Sie müsse die genauen rechtlichen Konsequenzen der Absage der Sitzung mit der Kommunalaufsicht beim Kreis Offenbach klären, sagt Helga Uhl, in der Stadtverwaltung Fachbereichsleiterin für zentrale Funktionen und interne Dienste. Gleichwohl gibt es eine klare gesetzliche Regelung – niedergeschrieben im Paragraf 41 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO):  „Um die geordnete Fortführung der Verwaltung zu sichern, können Bürgermeister und Beigeordnete nach Ablauf ihrer Amtszeit die Amtsgeschäfte weiterführen, bis ihre Nachfolger das Amt antreten, es sei denn, die Gemeindevertretung beschließt, dass sie die Amtsgeschäfte nicht weiterführen sollen; zu einer Weiterführung der Amtsgeschäfte bis zu drei Monaten sind sie verpflichtet, wenn die Weiterführung der Amtsgeschäfte für sie keine unbillige Härte bedeutet. Für die Dauer der Weiterführung der Amtsgeschäfte besteht das bisherige Amtsverhältnis weiter.“

Wann die Kommunalpolitiker das nächste Mal zusammenkommen (können), ist aktuell völlig unklar. So bald wie möglich soll der Ältestenrat darüber sprechen. Allerdings erfolgte die Absage der Sitzung nicht aus Angst vor Corona, sondern wegen (von der Verwaltung nicht näher kommentierten) „krankheitsbedingten Gründen“. Ob in der aktuellen Situation aber schnell getagt werden kann, auch wenn diese Gründe nicht mehr vorliegen, ist ungewiss.

Heißt: Löbig bleibt wohl über den 30. Juni hinaus im Amt – es sei denn, die Stadtverordneten beschließen explizit etwas anderes. Aber dazu müsste ja eine Sitzung stattfinden. Sicher ist auf jeden Fall, dass in dieser, wann immer sie sein wird, zuerst über den Wiederwahlantrag abgestimmt wird. Wird der abgelehnt, kommt der Antrag für den Wahlvorbereitungsausschuss zum Tragen.

„Dieser Ausschuss würde dann ein normales Ausschreibungsverfahren anstoßen“, erklärt Uhl. Dem folgt das übliche Prozedere – Bewerbungsfrist, Auswahlverfahren, letztlich Wahl im Parlament. „Aus Erfahrung wissen wir, dass dafür etwa drei Monate benötigt werden“, sagt die Fachbereichsleiterin.

VON MARKUS SCHAIBLE

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