Vergabe nach unterschiedlichen Kriterien

Betreuungsplätze: Berufstätige werden bevorzugt

+
Offensive bei der Erziehersuche: Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), Träger der meisten Einrichtungen in Babenhausen, sucht mit Hilfe eines Plakats Fachkräfte.

Die Stadt Langen sah sich erst kürzlich mit einer Klage konfrontiert, in der Eltern die Kriterien für die Vergabe von Betreuungsplätzen angriffen.

Langen – In diesem Fall sei es richtig gewesen, dass sich der Antrag der Kläger gegen die Kommune richtete (und nicht gegen den Kreis), da es nicht um die Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ging, sondern um das Auswahlsystem, stellt Klaus Dienelt, stellvertretender Pressesprecher des Verwaltungsgerichts Darmstadt, klar.

Das Gericht folgte der Argumentation der Eltern und stufte die Kriterien der Betreuungsplatz-Vergabe als rechtswidrig ein (wir berichteten). Die Juristen kritisierten die Richtlinien zur Vergabe von Betreuungsplätzen, und dass diese auch für Einrichtungen privater und kirchlicher Träger gelten. In dem Beschluss wurden vor allem die Bevorzugung von Alleinerziehenden, Ehrenamtlichen oder Mitgliedern eines Trägervereins beanstandet. Auch dass Kinder größere Chancen auf einen Betreuungsplatz haben, wenn Geschwister bereits die Einrichtung besuchten, kritisierte das Gericht.

Das Rechtsamt in Langen habe den Beschluss juristisch geprüft und eine Beschlussempfehlung an den für Kinderbetreuung zuständigen Fachdienst weitergegeben, teilte eine Sprecherin der Stadt auf Anfrage mit. Zum Inhalt des Gutachtens kann sie noch nichts sagen, „wir wollen aber das zentrale Vergabesystem beibehalten“.

Auch andere Kommunen, in denen es einen Mangel an Betreuungsplätzen gibt, haben Richtlinien zur Vergabe aufgestellt. Aber längst nicht alle verteilen die Plätze zentral. In Neu-Isenburg hat die Stadtverordnetenversammlung zwar ein Prioritätensystem aufgestellt, die Stadt vergibt die Plätze allerdings nicht zentral. Auf einer Internetseite können Interessierte sich für eine oder mehrere Einrichtungen bewerben. „Für uns war es schon immer wichtig, dass die Eltern entscheiden können, welche Kita für sie in Frage kommt, die Eltern haben die Wahl,“ erläutert Bürgermeister Herbert Hunkel.

In Rodgau vergeben die städtischen Kitas ihre Plätze. Sie greifen dabei auf eine zentral geführte Anmelde-/Warteliste zurück und versuchen, Elternwünsche möglichst zu berücksichtigen. Die Rodgauer Vergabepraxis führt laut Auskunft der Stadt manchmal zu Mehrfachanmeldungen, das verzerre dann das Bild vom tatsächlichen Platzbedarf. Das gleiche Problem gab es nach Auskunft von Bürgermeister Carsten Helfmann auch in Eppertshausen, weswegen die Gemeinde vor 16 Jahren ein zentrales Vergabesystem einführte – mit entsprechenden Richtlinien.

In Offenbach gelten ebenfalls zentrale Kriterien, allerdings nicht für die freien Träger. Die Stadt informiert zwar über deren freie Plätze, anmelden müssen sich Eltern dann jedoch in der jeweiligen Einrichtung. „Die Wohnortnähe wird bei der Zuteilung der Plätze besonders berücksichtigt“, heißt es auf der Homepage der Stadt.

Die Berufstätigkeit der Eltern, vor allem von Alleinerziehenden, ist überall, wo Platzmangel herrscht, ein vorrangiges Kriterium für die Vergabe von Betreuungsplätzen. In den meisten Kommunen werden auch Geschwisterkinder bevorzugt – ein vom Verwaltungsgericht kritisierter Punkt.

 

VON NIELS BRITSCH

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare