Langener Grüne fordern neue Stelle im Fachbereich Umwelt
Die Grünen-Fraktion hat schon in der vergangenen Legislaturperiode versucht, das Parlament von einem Klimamanager zu überzeugen. Die Stadtverordneten sprachen sich aber mehrheitlich dagegen aus. Nun haben die Grünen einen Änderungsantrag in die Gremienrunde eingebracht – aber mit anderer Stoßrichtung. Er wird im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig angenommen.
Langen – „Der Begriff kommunaler Klimamanager ist an bestimmte Aufgaben gebunden, dieses Prinzip funktioniert so bei uns nicht“, erläutert Jens Duffner. Nach Einschätzung des städtischen Fachbereichs eins, zu dem der Bereich Bauwesen, Stadt- und Umweltplanung gehört, ergebe eine öffentlich geförderte Klimaschutzmanagerstelle in Langen keinen Sinn, da sie – um die Förderrichtlinien zu erfüllen – thematisch zu eng gefasst sein müsste. Außerdem müsste zunächst ein neues Klimaschutzkonzept erarbeitet werden – das alte stammt noch aus dem Jahr 2011.
Das ändert aber nichts daran, dass der Bereich Umwelt und Mobilität unterbesetzt ist. Seit dem Wechsel von Heike Gollnow als Fachbereichsleiterin ist der Umweltbereich mit nur noch einer Vollzeitstelle besetzt. Deshalb fordern die Grünen stattdessen, dass im Fachdienst 13 eine neue Stelle im Bereich Umwelt und Mobilität ausgewiesen wird.
„Wichtige Aufgaben wie die Koordination des kommunalen Klimaschutzes, eine inhaltliche Beratung privater und öffentlicher Baumaßnahmen unter Klimagesichtspunkten oder naturschutzrelevante Aufgabenstellungen wie etwa Hochwasserschutz können nicht oder nicht mehr in vollem Umfang geleistet werden“, heißt es in der Vorlage. Klimaschutz sei eine vordringliche Aufgabe, die zurzeit in der Verwaltung „sehr unzureichend“ wahrgenommen werde, finden die Grünen: „Wir brauchen daher an dieser Stelle mindestens ebenso dringend Verstärkung wie bei der Feuerwehr oder im Ordnungsamt.“
Das überzeugt die Fraktionen im Ausschuss. „Eine Stelle im Umweltbereich wird dringend gebraucht“, sagt Christian Gött (CDU), nicht zuletzt wegen der Fülle von Aufgaben, zu denen auch Fraktionsanträge zu Klimaaspekten zählen. So wird der Änderungsantrag im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig angenommen. Die Personalkosten soll der Magistrat in den Haushaltsplanentwurf 2022 einarbeiten. Laut Bürgermeister Jan Werner betragen sie etwa 87 000 Euro. Endgültig entscheidet das Stadtparlament. (Julia Radgen)