„Nur Kreisel werden bezuschusst“

Langen ‐ Es ist eine komplizierte Rechnung und sie hat ein überraschendes Ergebnis: Der städtische Anteil für die Umgestaltung der Mörfelder Landstraße mit zwei Kreiseln liegt (nach derzeitiger Kostenplanung) nur 40.000 Euro über dem, was dafür im Etat schon eingeplant war (nämlich 1,56 Millionen). Von Markus Schaible

Und das, obwohl der Zuschuss des Landes deutlich geringer ausfällt als gedacht. Dies stellte gestern Carsten Weise, der zuständige städtische Fachbereichsleiter, klar. In der Öffentlichkeit war der Eindruck entstanden, dass sich die städtischen Ausgaben erheblich erhöhen würden – was die Diskussion über die sowieso nicht unumstrittenen Kreisel erneut angefacht hatte.

Eines stellte Weise ganz besonders in den Vordergrund: Am Anfang der Planung stand vor rund zehn Jahren nicht die Schaffung der beiden Kreisverkehre, sondern die Notwendigkeit, die marode Mörfelder Landstraße zu sanieren und in diesem Zusammenhang auch die Verkehrssicherheit für Radfahrer zu erhöhen. Ob diese Sanierung unter Beibehaltung der Ampel-Kreuzungen geschehe oder eben durch die Schaffung von Kreiseln, sei im Endeffekt gleich teuer. Aber, so Weise: Nur bei der Kreisellösung gibt es überhaupt einen Zuschuss, die andere Variante müsse die Stadt komplett selbst finanzieren. Und lange hinauszögern könne man die Sanierung nicht mehr, erklärte der Fachbereichsleiter im Hinblick auf die Finanzlage.

Komplett neuer Fahrbahnquerschnitt gefordert

Dass auch eine Sanierung mit Ampeln so teuer werde, liege vor allem an zwei Faktoren: „Wir brauchen einen komplett neuen Fahrbahnquerschnitt. Zudem müssen wir beide Ampelanlagen austauschen, was allein rund 350.000 Euro kosten würde.“ Die Ampeln seien so alt, dass es nicht mal mehr Ersatzteile gebe, was jede Reparatur extrem teuer mache. Auch seien beide Anlagen als einzige in der Stadt bei der Umstellung auf die sparsame LED-Technik in den Jahren 2008/’09 (in Erwartung des Umbaus) nicht berücksichtigt worden.

Wenn also auf jeden Fall gebaut werden müsse, fahre die Stadt mit den Kreiseln erheblich besser – eben durch den Landeszuschuss. Der falle geringer aus als erwartet, weil das Land „durchaus legitime“ Mittel genutzt habe, seinen Anteil zu reduzieren. Dies allerdings war in der bisherigen Diskussion so nicht klar geworden.

Eines dieser „legitimen Mittel“ hört auf den Namen Straßenbeitragssatzung. Zwar hat Langen gar keine, doch das Land setzte dieses Mal einfach voraus, dass die Stadt durch eine solche bei dieser Baumaßnahme 550.000 Euro von den Anliegern eintreiben könnte – was die Zuschusssumme um 300.000 Euro verringert. Dies sei nicht absehbar gewesen, sagt Langens Finanzfachmann Uwe Daneke. Besonders erwähnenswert: Auch mit einer Satzung hätte die Stadt in diesem Fall nur geringe Einnahmen erzielen können, so Daneke, weil die Kreisel zur Erschließung der Grundstücke nicht nötig seien. Dennoch dürfe das Land die Summe ansetzen – sollte die Stadt sich dagegen wehren, müsste sie den gesamten Zuschussbescheid angreifen mit dem Risiko, am Ende gar nichts zu bekommen. Klingt kompliziert – ist es auch.

Was bleibt, sei die Tatsache, dass von Seiten der Stadt immer mit einem Zuschuss nur zu den reinen Baukosten für die Kreisel (den es einzig gebe, weil damit die Auflagen des Lärmaktionsplans des Regierungspräsidiums erfüllt werden) gerechnet worden sei, so Weise. Planungskosten und weitere Baumaßnahmen etwa in der Berliner Allee seien von Anfang an nicht im Antrag gewesen. Und da man den Zuschuss sowieso schon niedrig angesetzt habe, nun zudem die Stadtwerke mit 100.000 Euro in Boot seien, bleibe es am Ende bei 40.000 Euro, die nicht im Haushalt berücksichtigt sind. Dies hat Weise gestern Abend auch den Fraktionen erläutert – in der Hoffnung, den Bau wie geplant starten zu können.

Rubriklistenbild: © Oliver Weber / Pixelio.de

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