Verwaltung will Eltern diesen Monat finanziell entlasten

Stadt Langen zieht keine Kita-Gebühren ein

Entlastung für Eltern: Die Stadt will zumindest diesen Monat auf Kitagebühren verzichten. (Symbolbild).
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Entlastung für Eltern: Die Stadt will zumindest diesen Monat auf Kitagebühren verzichten. (Symbolbild).

In Langens Kitas ist aktuell erheblich weniger los als normal. Denn viele Eltern haben auf die dringenden Appelle von Bund, Land und Stadt reagiert und betreuen ihre Kinder derzeit zuhause. Dafür will die Stadt diesen Monat keine Kita-Gebühren einziehen. Möglich macht das Unterstützung vom Land.

Langen –„Sie helfen damit, eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu vermeiden“, sagt Bürgermeister Jan Werner. Und hebt hervor: „Das möchten wir honorieren. Wir werden deshalb den Einzug der Kita-Gebühren vorerst aussetzen.“ Diesen Beschluss der Verwaltung wird der Bürgermeister nächsten Montag noch dem Magistrat vorlegen. „Ich hoffe, dass die Kolleginnen und Kollegen in dem Gremium mein Ansinnen unterstützen.“

Das Land hat angekündigt, für den Januar zwölf Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um Familien und Kommunen zu unterstützen. Sollte der Lockdown verlängert werden, ist weiteres Geld in Aussicht gestellt. Wie genau die Modalitäten sind, ist allerdings noch unklar. Bürgermeister Werner erinnert daran, dass bis heute noch immer nicht geklärt sei, wie die vergangenes Jahr vom Land als Ausgleich für nicht erhobene Kinderbetreuungsgebühren versprochenen 40 Millionen Euro verteilt werden. „Deshalb können wir aktuell auch nicht sagen, wie genau die Modalitäten für die Langener Eltern aussehen werden. Um aber ein Zeichen zu setzen, haben wir schon vorab beschlossen, zunächst keine Gebühren von den Eltern einzuziehen. Unser Ziel ist klar definiert: Wir wollen diejenigen Eltern fördern, die ihre Kinder daheimlassen.“

Kostenbeitragssatzung in Langen muss dafür geändert werden

Sollten Langener Eltern sich dazu entscheiden, den Betreuungsplatz nicht in Anspruch zu nehmen, sieht die städtische Kostenbeitragssatzung aktuell keine Erstattung vor. Daher muss die Satzung angepasst werden, um dem Ansinnen der Verwaltung Rechnung zu tragen.

Angesichts der noch zu klärenden Einzelheiten gilt der Beschluss der Stadtverwaltung vorerst auch nur für den Januar. „Aber natürlich werden wir bei einer zu erwartenden Verlängerung des Lockdowns auch dann schnell reagieren“, kündigt Werner an. Die Eltern werden noch per Brief von der Stadt informiert. Da die Stadt die Abbuchungsaufträge für den Januar bereits erteilt hatte und nun rückgängig macht, kann es in einigen Fällen dazu kommen, dass Konten erst belastet werden und der Betrag dann gleich wieder gutgeschrieben wird.

Sobald die Modalitäten geklärt sind, wird der Magistrat einen Vorschlag erarbeiten, wie Eltern konkret entlastet werden. Die endgültige Entscheidung zur Anpassung der städtischen Kostenbeitragssatzung trifft die Stadtverordnetenversammlung.  (jrd)

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