Nach den Kommunalwahlen

Regierungsbildung in Bruchköbel: Jamaika, Kenia, Ampel oder nichts

Ein Blick auf den Freien Platz: Alle Parteien wollen den schönsten Platz in der Altstadt aufwerten.
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Ein Blick auf den Freien Platz: Alle Parteien wollen den schönsten Platz in der Altstadt aufwerten.

Bruchköbel – Bruchköbel hat am Wochenende mit den Wahlergebnissen eine politische Zeitenwende erlebt. Die Machtverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung haben sich durch die hohen Verluste der ehemaligen Koalitionspartner CDU (- 5) und SPD (-3) und den gleichzeitigen hohen Gewinnen von FDP (+6) und Bündnis 90/Die Grünen (+3) maßgeblich verändert.

Die Frage ist nun, welche Parteien und in welcher Konstellation diese künftig im Parlament die Richtung vorgeben. Den jetzt folgenden Spekulationen sei vorausgesetzt, dass keine der Parteien mit der Wählergemeinschaft BBB eine Koalition eingehen will. Dies wurde bereits im Vorfeld und auch noch einmal im Nachgang der Wahlen deutlich kommuniziert. Und auch das ist klar: Ein Zweierbündnis gleich welcher Konstellation würde nicht die erforderlichen 19 Mandate zusammenbringen, die zur absoluten Mehrheit nötig sind.

Kenia-Koalition

Eine Kenia-Koalition würde aus den Parteien CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen bestehen. Mit 23 Sitzen wäre eine komfortable Mehrheit gewährleistet. Doch: Das Zustandekommen eines solchen Blocks ist nahezu ausgeschlossen. SPD und CDU haben als Koalitionäre gerade eine fünfjährige Ehe beendet, in der zuletzt jede Seite ihre eigene Wege ging. Zwar haben sich vor allem die Sozialdemokraten nun personell runderneuert, doch dass sich die junge Garde der SPD, die sich ideologisch und mit einer auf Umwelt- und Naturschutz ausgerichteten Programmatik erneut auf ein Abenteuer mit der CDU einlässt, ist wenig wahrscheinlich. Zudem wäre es gegenüber dem Wähler respektlos, die FDP als eigentliche Gewinnerin der Wahl und Bürgermeisterinnen-Partei außen vor zu lassen. Chancen auf Umsetzung: kaum vorhanden

Jamaika-Koalition

Eine Jamaika-Koalition würde aus den Parteien CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bestehen. Mit Blick auf die Mandate wäre dies mit insgesamt 26 Sitzen das kraftvollste Bündnis. Vor einem Jahr wäre eine solche Konstellation noch kaum denkbar gewesen, zu groß war die Kluft zwischen der CDU als Regierungspartei und den beiden Oppositionsparteien FDP und Grüne. Seit der Amtsübernahme von Bürgermeisterin Sylvia Braun fährt die CDU jedoch im Parlament einen Schmusekurs, stimmte auch mit nur wenigen Änderungswünschen für den Haushalt Brauns. Dahinter könnte auch der Gedanke stehen, in Zukunft den Posten eines hauptamtlichen Ersten Stadtrats zu besetzen. Allerdings: Da würden auch die Grünen sicherlich Ansprüche anmelden. Ein Konflikt wäre also programmiert: Thematische sind die Divergenzen auch sehr groß, vor allem zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Chancen auf Umsetzung: nicht unmöglich, aber auch nicht wahrscheinlich

Ampel-Koalition

Eine Ampel-Koalition würde aus der der FDP, den Grünen sowie der SPD bestehen. Mit insgesamt 23 Mandaten besäße diese Konstellation genügend Durchschlagskraft, um ihre politischen Ziele durchzusetzen. Thematisch sind sich die Grünen und die SPD sehr nahe. Beide wollen Ökologie und Klimaschutz in den Vordergrund ihres politischen Handelns stellen. Die Chemie zwischen FDP und Grünen, die bereits in der vergangenen Legislaturperiode eng zusammengearbeitet haben, stimmt ebenfalls. Immer wieder hat man auch gemeinsame Anträge formuliert. Chancen auf Umsetzung: durchaus möglich

Wechselnde Mehrheiten und Kooperation

Möglich ist auch eine Politik ohne feste Koalitionen. Die einzelnen Parteien müssten sich dann für ihre jeweiligen Projekte die Mehrheiten im Parlament suchen. Ein solcher Kuhhandel ist allerdings mühsam und ungeheuer zeitaufwendig. Vor allem die Grünen schrecken davor zurück und ziehen eindeutige Machtstrukturen vor. Die FDP hingegen könnte sich eine koalitionsfreie Politik unter der Führung und der Moderation von Bürgermeisterin Braun gut vorstellen. Ein Kompromiss wäre eine Kooperation von Parteien, also eine etwas losere unverbindlichere Form der Koalition. Nachdem Motto: alles geht, nichts muss. Chancen auf Umsetzung: durchaus möglich.(Von Holger Weber)

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