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Radverkehr im Fokus

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Von: Monica Bielesch

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Um Radfahrer und Fußgänger im Stadtbild zu stärken und Netzwerke zu knüpfen, tritt Erlensee der Arbeitsgemeinschaft „Nahmobilität Hessen“ bei. Das hat die Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. symbol
Um Radfahrer und Fußgänger im Stadtbild zu stärken und Netzwerke zu knüpfen, tritt Erlensee der Arbeitsgemeinschaft „Nahmobilität Hessen“ bei. Das hat die Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. symbol © Uli Deck/dpa

Mehr Bürgernähe und -beteiligung verspricht sich die Stadtverordnetenversammlung von den Bürgerfragestunden, die in regelmäßigen Abständen vor den Sitzungen angeboten werden. Bei der Parlamentssitzung am Donnerstagabend kamen knapp eine Handvoll Zuschauer, nur eine Bürgerin stellte eine Frage.

Erlensee – Am Rande der Sitzung betonte Stadtverordnetenvorsteher Uwe Laskowski jedoch: „Wir müssen Geduld haben, die Bürgerfragestunde braucht Zeit, bis sie sich etabliert.“ Die einzige Frage aus der Bürgerschaft kam von Wilma Farnworth und bezog sich auf den Lkw-Verkehr in der Stadt. Sie zeigte sich besorgt darüber, dass immer mehr Lkws über Erlensees Straßen fahren würden. Aber auch die parkenden Lkws seien vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Dorn im Auge, so Farnworth. „Wie kann man die Lkws besser aus der Stadt raushalten?“, wollte Farnworth wissen.

Nur eine Bürgerin stellte Fragen

Bürgermeister Stefan Erb (SPD) nahm zu der Frage Stellung und betonte, dass die Lkws, die durch den Ort fahren, nicht die Lkws aus den Gewerbegebieten wären. Dies hätte die Stadt in Gesprächen mit den ansässigen Logistikern in Erfahrung gebracht. Nicht zu verhindern sei jedoch, wenn Lkw-Fahrer ihre Lastwagen nach Feierabend „mit nach Hause“ nehmen, so Erb. Und da öffentliche Parkplätze jedem offenstünden, sei ein Lkw-Parkverbot nur schwer durchsetzbar. Eine Lösungsmöglichkeit sei, wenn die Stadt gesonderte Lkw-Parkplätze anbieten würde. Allerdings würden seiner Meinung nach solche zentralen Lkw-Abstellflächen nicht von den Fahrern genutzt werden.

Während der regulären Sitzung wurde eine Nachrückerin in die Fraktion der Grünen begrüßt. Gülizar Büyökkoc nahm erstmals im Stadtparlament Platz, sie ersetzt Dieter Nentwig, der aus persönlichen Gründen sein Mandat niedergelegt hatte (wir berichteten).

Grundstücksverkauf im Langenselbolder Weg an ansässigen Arzt

Bei den Themen, die anschließend auf der Tagesordnung standen, gab es wenige Diskussionen.

Hauptsatzung: Auf der Grundlage der Muster-Hauptsatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) wurde die derzeit gültige Hauptsatzung der Stadt überarbeitet. Die Stadtverordneten stimmten mehrheitlich für die neue Fassung. Eine Hauptsatzung ist die Satzung einer kommunalen Gebietskörperschaft und regelt unter anderem die Organisation von Gremien wie Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Ausschüssen.

Geschäftsordnung: Aufgrund von Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und der Mustergeschäftsordnung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) wurden einige Änderungen in die Geschäftsordnung eingefügt. Die Geschäftsordnung regelt im Detail die Arbeit der städtischen Gremien. Auch dafür sprach sich die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich aus.

Verkauf eines Grundstücks am Langenselbolder Weg: Einstimmig votierten die Stadtverordneten für den Verkauf eines 300 Quadratmeter großen Grundstücks im Bereich des Langenselbolder Wegs 61 an den dort ansässigen Mediziner Thilo Hanfstingl. Seine Hausarztpraxis wächst, mittlerweile sind dort vier Ärzte beschäftigt. Um die Parkplatz-Situation zu verbessern, hatte Hanfstingl bei der Stadt wegen des benachbarten Grundstücks nachgefragt, erläuterte Bürgermeister Erb. Da dieses medizinische Angebot für die Stadt wichtig sei, sprach sich Erb dafür aus, das Grundstück für einen Preis von 160 Euro pro Quadratmeter zu verkaufen. Für diesen Preis hatte jüngst auch Melek Armutci von der Main Care GmbH ein Grundstück für den Bau eines Pflegezentrums von der Stadt gekauft. Die Grünen befürworteten zwar grundsätzlich den Verkauf des Grundstücks an Hanfstingl, wollten aber einen Preis von 180 Euro pro Quadratmeter festsetzen. Schließlich müsse die Stadt auf ihre Finanzen achten, so Grünen-Fraktionschefin Renate Tonecker-Bös. Mit diesem Vorschlag kamen sie aber bei CDU und SPD nicht durch. Am Ende wurde der Verkauf des Grundstücks wie vom Magistrat vorgeschlagen für 160 Euro pro Quadratmeter einstimmig beschlossen.

Alle Fraktionen wollen Radverkehr fördern

Beitrag Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen: Eigentlich lautete ein Antrag der Grünen-Fraktion, dass der Magistrat einen Beitritt zu dieser Arbeitsgemeinschaft prüfen solle. Monika Kühn-Bousonville führte für die Grünen aus: „Es müssen neue Anreize geschaffen werden, um das Radfahren noch attraktiver zu gestalten.“ Die SPD zeigte sich über die Möglichkeiten einer Mitgliedschaft in dieser landesweiten AG zur Förderung des Radverkehrs und der Nahmobilität so begeistert, dass sie vorschlugen, das Stadtparlament möge doch gleich den Beitritt beschließen. Martin Maul, Fraktionsführer der SPD: „Das eröffnet Möglichkeiten, das Radfahren neu zu entdecken.“ Einstimmig votierten alle Fraktionen für einen Beitritt.

(Von Monica Bielesch)

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