„Bad stand schon lange auf der Kippe“
Erlensee – Eine Woche nach Veröffentlichung des Magistrats-Vorschlags, das Hallenbad aus Kostengründen zu schließen, blickt Bürgermeister Stefan Erb (SPD) auf turbulente Tage zurück. Er hat viele Gespräche zu dem Thema geführt, mit Bürgern, mit dem Landrat, mit Bürgermeister-Kollegen. Sogar ein Fernseh-Team des Hessischen Rundfunks hat ihn im Rathaus besucht und zum Hallenbad interviewt.
Weiterhin steht er hinter dem Vorschlag des Magistrats, im Rahmen des kommenden Haushalt die Schließung des Hallenbades durch das Stadtparlament beschließen zu lassen. Im Magistrat, dem Gremium, das den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr erarbeitet hat, vertreten neben Erb auch Wolfgang Gierhacke, Herbert Lange und Lilian Siderius die SPD, die CDU wird vertreten durch Birgit Behr und Werner Cwielong, für die Grünen sitzt Werner Bös im Magistrat.
Hallenbad eigentlich schon seit Jahren am Rande der Schließung
Erb sagt: „Es tut mir ehrlich leid für jeden, der von der Badschließung betroffen ist.“ Egal ob Bürger, Vereine oder Bad-Mitarbeiter. Seine eigene Mutter geht regelmäßig zum Seniorenschwimmen ins Hallenbad. Aber auch sie hätte aufgrund des großen Defizits und der anstehenden Millionen-Beträge für die Sanierung Verständnis für die geplante Schließung gezeigt, berichtet der Bürgermeister.
In den internen Haushaltsberatungen hätte das Hallenbad seit Jahren auf der Kippe gestanden. „Jedes Jahr gab es intern schon den Vorschlag, das Bad zu schließen.“ Das die Stadt nun tatsächlich diesen Schritt gehen muss, sieht Erb weiterhin als alternativlos an. Zu den Diskussionen, die in den vergangenen Tagen zum Hallenbad – teilweise hitzig und emotionsgeladen – geführt worden sind, sagt er: „Ich habe es so heftig erwartet.“
Der von Landrat Thorsten Stolz (SPD) ins Gespräch gebrachte Kreisausgleichstock sei ihm selbstverständlich bekannt, betont Erb. Allerdings seien aus diesem Fördertopf maximal 1 Million Euro für eine etwaige Sanierung zu erwarten. Erlensee hätte diese Förderung noch nicht beantragt, weil noch gar nicht klar sei, ob und wie eine Sanierung des Bades stattfinden könnte. „Das entscheiden die Stadtverordneten“, wird Erb nicht müde zu erklären.
Gelder vom Kreis sind nur Tropfen auf dem heißen Stein
Aber er sagt auch, dass diese Fördersumme nicht mehr als ein symbolischer Akt angesicht der benötigten 10 bis 20 Millionen sein könnten. Diese Summe aus dem Kreisausgleichstock sei nicht relevant für die Entscheidung für oder gegen das Bad. Und die vom Landrat versprochene Erhöhung der Kreis-Zuweisung pro Kind im Schwimmunterricht würde für Erlensee 14 000 Euro mehr in der Kasse bedeuten. „Auch das ist ein Betrag, der nicht wirklich hilft.“
Zu dem Stadtverordnetenbeschluss vom 15. September, worin sich das Parlament für den Erhalt des Bades ausspricht, nimmt Erb ebenfalls Stellung. Der Initiator der Online-Petition zur Rettung des Hallenbades, Marcus Sticker-Jäger, hatte auf diesen Beschluss aufmerksam gemacht (wir berichteten). Diese Abstimmung musste aus formalen Gründen stattfinden, erläutert Erb.
Es ging darum, dass Erlensee sich bei einem Bundesprogramm für einen Zuschuss zur Sanierung bewerben will. Die Fristen für solche Programme seien kurz und Voraussetzung sei oft ein positiver Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.
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„Dieser Beschluss kam zustande, um Fristen zu wahren.“ Allerdings richte sich dieses Bundesprogramm hauptsächlich auf eine energetische Sanierung eines Bades, macht der Bürgermeister wenig Hoffnung, dass das Bad in Erlensee tatsächlich im größeren Umfang von diesem Topf profitieren könnte. Aber die Stadt wollte keine Chance zum Erhalt des Bades ungenutzt lassen. Zum Zeitpunkt dieses Beschlusses sei zudem noch nicht das Gesamtbild des kommenden Haushalts für 2023 abzusehen gewesen.
Zweckverband müsste von allen Kommunen politisch gewollt sein
„Da war noch nicht klar, das der finanzielle Bedarf im Bereich des Bades so groß ist.“ Aber durch Wahrung der Bewerbungsfrist habe Erlensee zumindest weiterhin die theoretische Chance auf Gelder aus diesem Bundestopf. Auch die Gründung eines Zweckverbandes sei grundsätzlich ein gutes Modell, so Erb. Allerdings bezweifelt er, dass es sich politisch in den jeweiligen Kommunen umsetzen ließe, die alle ihren haushälterischen Zwängen unterliegen würden.
Das eigentliche Problem der Hallenbäder sei, das dieses Angebot als „freiwillige Leistung“ einer Kommune gilt. Die Kommunalaufsicht, die jeden städtischen Haushalt genehmigen muss, könnte bei Defiziten im Hauhalt immer darauf verweisen, dass die Kommune gefälligst im Bereich der freiwilligen Leistungen sparen solle. „Dieser gordische Knoten müsste durchschlagen werden.“
Im Hinblick auf die Vereine DLRG und TSGE, die sich gegen eine Schließung des Bades ausgesprochen haben (wir berichteten), verweist Erb auf die Anstrengungen, die die Stadt bereits für die Vereine unternimmt. So erhalte beispielsweise die TSGE für den geplanten Neubau ihrer Sporthalle 1 Million Euro Zuschuss von der Stadt Erlensee. „Wir sind in vielen Bereichen in Erlensee megastark. Wir müssen auch ohne Hallenbad nicht in Sack und Asche gehen.“
(Von Monica Bielesch)
Bürgerversammlung zum Hallenbad am Montag, 28. November um 19 Uhr in der Erlenhalle
Stadtverordnetenvorsteher Uwe Laskowski lädt alle Bürgerinnern und Bürger zu einer Informationsversammlung zum Thema Hallenbad ein.