Fokus aufs digitale Rathaus
Die Stadt Gelnhausen und die beiden Nachbargemeinden Gründau und Linsengericht können jeweils über 150 Verwaltungsleistungen über ihre Internetseiten auch online anbieten. Damit könnten Bürger, Unternehmen und Verwaltung bei der Abwicklung von Verwaltungsleistungen entlastet werden, heißt es in einer Mitteilung des Main-Kinzig-Kreises.
Seit Mai 2021 arbeiten die Stadt Gelnhausen, die Gemeinde Linsengericht und die Gemeinde Gründau gemeinsam an der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Dieses verpflichtet Kommunen dazu, einen Großteil ihrer Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Als Stichtag für das Erreichen dieses Ziels hatten Bund und Länder den Dezember 2022 festgelegt.
Um die gesetzlichen Rahmenbedingungen einhalten zu können, schlossen sich die drei Kommunen im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zusammen. Projektleiter Vadim Eidmiller koordiniert die Zusammenarbeit zur Erfüllung des Online-Zugangsgesetzes und arbeitet dabei eng mit dem Steuerungskomitee zusammen, in dem sich die Bürgermeister, IT-Fachleute und Mitarbeiter aus verschiedenen Fachbereichen der drei beteiligten Kommunalverwaltungen engagieren.
Die flächendeckende Digitalisierung der Verwaltungsleistungen stelle Kommunen bundesweit personell und finanziell vor sehr große Herausforderungen. „In diesem Zusammenhang hat sich die IKZ für uns bewährt. Wir haben bislang kollegial und sehr effektiv zusammengearbeitet“, freuen sich der Initiator Stefan Bechtold und Projektleiter Vadim Eidmiller. Bereits im August 2021 hätten die ersten Verwaltungsleistungen auch online zur Verfügung gestellt werden können.
Leistungen die besonders häufig gefragt werden
Hierfür hätten sich zunächst relevante Leistungen angeboten, die besonders häufig nachgefragt werden, wie beispielsweise die Beantragung von Urkunden und Ausweisen. Im Juni hätten die drei kooperierenden Kommunen schon je 100 Leistungen auch elektronisch anbieten können, der Abschlussbericht weise nun über 150 Leistungen je Kommune aus. Unerlässlich für die Online-Bearbeitung sei eine elektronische Bezahlplattform für das sogenannte ePayment, die von den drei Kommunen in diesem Zusammenhang angeschafft wurde.
Die Projektarbeit prägte ein kontinuierlicher Austausch, regelmäßige Treffen und Analysen, Sachstandsberichte an das Projektsteuerungskomitee und den Projektvorstand sowie Infoveranstaltungen für die politischen Gremien der beteiligten Kommunen.
Um den Zugang zu Verwaltungsleistungen verschiedener Behörden und föderaler Ebenen zu vereinfachen, sind Bund und Länder dazu verpflichtet, ihre Verwaltungsportale miteinander zu einem Portalverbund zu verknüpfen.
Ziel ist es, Verwaltungsleistungen in unterschiedlichen Zuständigkeitsbereichen einfach elektronisch beantragen zu können, ohne zwischen verschiedenen Portalen wechseln zu müssen.
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Reifegrade noch steigerungsfähig
In Hessen ist dafür aus dem „Hessen-Finder“ das hessische Verwaltungsportal geworden (https://verwaltungsportal.hessen.de). Während die eigene Homepage überwiegend die kommunalen Leistungen abbildet, finden sich im hessischen Verwaltungsportal beispielsweise auch die Leistungen des Main-Kinzig-Kreises und des Landes.
Der Bund plant inzwischen das „OZG 2.0“, denn noch können nicht alle der digital angebotenen Leistungen auch vollständig elektronisch abgewickelt werden. So sind bei einigen Verfahren die Reifegrade noch steigerungsfähig. Ehrgeiziges Ziel der Digitalstrategie sei, ein einheitliches digitales Zugangstor zur Verwaltung in der EU zu schaffen.
Dann müssten Nutzer keine Nachweise mehr erbringen, weil alle Antragsdaten in der Verwaltung bereits vorliegen würden und mit dem Einverständnis der Nutzer datenschutzkonform in anderen Verwaltungsverfahren wiederverwendet und zwischen Behörden ausgetauscht werden könnten.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass alle ihre Leistungen in Gelnhausen, Gründau und Linsengericht, die bereits digital verfügbar sind, auch vor Ort und persönlich in den Rathäusern beantragt werden können.