Lokalpolitik

FDP kündigt unter kuriosen Umständen Zusammenarbeit mit den Krotzebojer Grünen auf

Unbeachtet von der Öffentlichkeit hat die FDP auf ihrer Homepage die Koalition mit den Grünen aufgekündigt und den Vertrag symbolisch „zerrissen“.
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Unbeachtet von der Öffentlichkeit hat die FDP auf ihrer Homepage die Koalition mit den Grünen aufgekündigt und den Vertrag symbolisch „zerrissen“.

Sie ist bundesweit einzigartig gewesen, die Trennung ist es ebenfalls: Die Koalition aus FDP und Krotzebojer Grünen (KG) in der Gemeindevertretung hat die laufende Legislaturperiode nicht überlebt. Die Freidemokraten haben die politische Zusammenarbeit nur sechs Monate vor der nächsten Kommunalwahl aufgekündigt.

Großkrotzenburg – Und das – auf typisch Großkrotzenburger Art – unter kuriosen Umständen. Denn am Dienstag verschickt Lucas Bäuml, der KG-Fraktionsvorsitzende, um 10.58 Uhr eine Pressemitteilung, in der er auf den „Scheidungsantrag“ der FDP reagiert und Vorwürfe zurückweist.

Fast eine Stunde später kommt dann die eigentliche „Scheidung“ – die Pressemitteilung der FDP, die Fraktionsvorsitzender Daniel Protzmann eigentlich schon am vergangenen Wochenende hätte verschicken wollen. Aber nicht dazu gekommen ist, wie er selbst sagt.

Doch ein Fraktionskollege von Protzmann hatte den Text bereits am Tag der Deutschen Einheit auf der FDP-Homepage veröffentlicht – offenbar unbeachtet von der Öffentlichkeit. Dass die FDP aus der „Ehe“ mit den Grünen aussteigt, ist nicht verwunderlich, denn spätestens seit Anfang des Jahres hatte es zwischen den Koalitionären mächtig geknirscht.

Aus einzigartiger „Ehe“ von Grünen und FDP Großkrotzenburg könnte Rosenkrieg entstehen

Aus der anfänglich ambitionierten und bundesweit wohl einzigartigen „Ehe“ von Grünen und FDP Großkrotzenburg könnte sich jetzt ein kommunalpolitischer Rosenkrieg entwickeln, denn für die FDP hat die Tatsache, dass die Grünen mit der CDU fremdgegangenen sind, das Fass zum Überlaufen gebracht.

Aus Sicht der FDP liest sich das so: „Die Freien Demokraten steigen nach dem faktischen Bruch durch die Krotzebojer Grünen aus der Koalition aus.“

Der Vergleich mit einer „Ehe“ ist nicht so weit hergeholt, denn die Liberalen sprechen von einem „Entfremdungsprozess“. So hätten die Grünen eine „sachlich begründete Verlagerung des vorgesehenen neuen Baugebietes in Richtung Taunusstraße verhindert“. Auch beim Thema „Entwicklung der Neuen Mitte“ habe es zu unterschiedliche Meinungen gegeben.

FDP sieht Generalverdacht der Grünen gegenüber der Verwaltung

Bereits zu Beginn des Jahres hatte es die kuriose Situation gegeben, dass Grüne und FDP einen gemeinsam unterzeichneten Antrag gestellt hatten, um gegen Bürgermeister Thorsten Bauroth (parteilos) ein Disziplinarverfahren einzuleiten. Rund 24 Stunden später machte die FDP einen Rückzieher und sieht jetzt einen „von den Krotzebojer Grünen gehegten permanenten Generalverdacht“ gegen die Verwaltung.

Protzmann weiter zu den „Scheidungsgründen“: „Ausschlaggebender Grund für die Aufkündigung ist der von den Krotzebojer Grünen gemeinsam mit der CDU eingebrachte Antrag zur Verlängerung des Pachtvertrages für das Bürgerhaus in der Gemeindevertretersitzung.“

„Die Vertragsverlängerung, die die Grünen mit der CDU eingebracht und durchgesetzt haben, steht rechtlich auf tönernen Füßen“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende weiter.

Und das ist der Vorwurf des „Ehebruchs“: Die Grünen hätten ihren gemeinsamen Antrag mit der CDU ohne Absprache mit der FDP eingebracht. „Wenn wir dieses Verhalten unseres Partners akzeptieren, machen wir uns selbst unglaubwürdig. Eine Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit ist nach diesem Vorgehen nicht mehr gegeben.“

Grünen weisen die Vorwürfe zurück

Die Krotzebojer Grüne wollen die Vorwürfe so nicht stehen lassen und kontern. So zeigt sich KG-Fraktionschef Bäuml „vom bisherigen Koalitionspartner enttäuscht“.

Aus Sicht der KG liest sich das so: „Dass diese ungewöhnliche Koalition keine Wunschehe, sondern ein ambitioniertes Zweckbündnis werden würde, war allen Beteiligten von Anfang an klar. So standen immer die gemeinsam vereinbarten Ziele im Mittelpunkt und das Bestreben, die so gegensätzlichen Pole beider Parteien einzufangen und auszugleichen, eine mitunter schwierige und sehr anspruchsvolle Aufgabe.“

Und der Ton deutet auch auf einen „Rosenkrieg“ hin: „Die nun veröffentlichte Pressemitteilung der FDP zur Aufkündigung der Koalition überrascht nicht nur in ihrer Vehemenz und Aggressivität, sondern zeichnet auch eine unversöhnliche Abrechnung der gemeinsamen Jahre, bei der man sich fragen muss, ob der Partner nicht schon seit langem die Zusammenarbeit beenden wollte.“

So weist Bäuml den Vorwurf, die Grünen hätten das Baugebiet in Richtung Eichelacker verhindern wollen, entschieden zurück. „Aus Koalitionstreue“ sei das Thema nicht beerdigt worden, obwohl sich „nicht einmal mehr die FDP für ihr ursprüngliches Kernthema interessiert“ habe.

Grüne zeigen sich schockiert von den Aussagen der FDP

Vorwurf des Abweichens der gemeinsamen Positionen beim Thema „Neue Mitte“ lassen die Grünen ebenfalls nicht gelten. Da die Liberalen trotz Nachfrage keine Vorstellungen unterbreitet hätten, seien die Grünen inhaltlich bei dem bereits 2016 anvisierten Ziel geblieben.

Den Vorwurf des Generalverdachts gegen die Verwaltung kontert Bäiumel besonders scharf: „Es ist schon ein starkes Stück eine solch unhaltbare Unterstellung zu treffen, die Krotzebojer Grünen würden allen Mitarbeitern der Verwaltung pauschal und dauerhaft unrechtmäßiges Handeln vorwerfen. Erschreckend so etwas vom bisherigen Koalitionspartner zu hören!“.

Das „Fremdgehen“ mit der CDU in Sachen Bürgerhaus lässt er ebenfalls nicht gelten. Nach zähen Debatten sei von der FDP der Vorschlag gemacht worden, die Grünen könnten in der Kürze der Zeit gemeinsam mit der CDU einen Lösungsvorschlag erarbeiten, der unter Umständen auch die Zustimmung der FDP finden würde. „Jetzt von einem völlig unabgesprochenen Vorgang zu reden, entspricht somit nicht der Wahrheit“, kontert Bäuml.

Weiter heißt es in der Pressemitteilung: „Die Grünen bedauern die Entscheidung der FDP und können den gewählten Weg und ihre Äußerungen nicht nachvollziehen. Dass das zur damaligen Zeit vielleicht bundesweit einmalige Experiment einer grüngelben Koalition überhaupt solange funktioniert hat, ist bereits ein Erfolg an sich und es ist schade, dass es jetzt scheinbar ein so unschönes Ende nimmt.“

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