Öffentliche Sitzung am Freitag

Großkrotzenburger Gemeindevertretung tagt im Kreuzburggymnasium

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Am Kreuzburggymnasium findet am Freitag eine öffentliche Sitzung des Krotzenburger Gemeindeparlaments statt.

Um den Infektionsschutzmaßnahmen Rechnung zu tragen, zieht die Gemeindevertretung für ihre erste Sitzung nach dem „Shutdown“ in die Aula des Kreuzburggymnasiums um.

Auf der Tagesordnung stehen dringliche Entscheidungen zu den Bebauungsplänen für das Ärztehaus und das Oberwaldstadion. Aufgrund der einschränkenden Maßnahmen der Corona-Krise wurden seit dem 18. März alle Sitzungen des Parlaments und der Ausschüsse abgesagt. Weil nun aber dringende Entscheidungen zu Aufstellungs- und Offenlegungsbeschlüssen anstehen, wird die Gemeindevertretung am Freitag, 8. Mai, ab 19 Uhr in öffentlicher Sitzung tagen. 

Um die allgemeinen Abstandsregeln einhalten zu können, findet die öffentliche Sitzung erstmals in der Aula des Franziskanergymnasiums an der Niederwaldstraße 1 statt. Die Aula der Privatschule bietet deutlich mehr Raum als der reguläre Sitzungsraum im Rathaus. Die Fraktionen werden dabei „in reduzierter Stärke unter Beachtung der Sitzverhältnisse antreten“, teilt die Gemeinde mit. Jene Mitglieder, die nicht an der Sitzung teilnehmen können, würden „auf jeden Fall an der vorgeschalteten Willensbildung über das Abstimmungsverhalten der Fraktionen mitwirken können, die auch über Telefon- und Videokonferenzen oder Mail-Austausch erfolgen kann“, erklärt Bürgermeister Thorsten Bauroth (parteilos). 

Auf lange Wortbeiträge werde verzichtet

Zwar hatte der Hessische Landtag durch eine auf ein Jahr befristete Regelung die Möglichkeit eröffnet, in dringenden Fällen Eilentscheidungen durch den Haupt- und Finanzausschuss treffen zu lassen, „wir haben davon aber noch nicht Gebrauch gemacht“, erklärt Bauroth auf Nachfrage unserer Redaktion. Der Hessische Städte- und Gemeindebund halte es grundsätzlich nicht für zu‧lässig, Satzungen und Be‧bauungspläne durch den Ausschuss in nichtöffentlicher Sitzung an Stelle der Gemeindevertretung fassen zu lassen. 

„Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein“, habe sich das Präsidium darauf verständigt, die entsprechenden Entscheidungen durch die Gemeindevertretung in einer öffentlichen Sitzung fällen zu lassen, so der Rathauschef. Auf eigene Anträge würden die Fraktionen vereinbarungsgemäß verzichten. Insgesamt sei „nicht allzu viel Inhaltliches“ zu erwarten, teilt Bauroth mit. Auf lange Wortbeiträge werde verzichtet, um die Sitzung möglichst kurz zu gestalten. Aufgrund dieser Vereinbarungen und wegen der wenigen Tagesordnungspunkte werde es voraussichtlich auch keine Bestuhlung geben. 

Bürger werden wie gewohnt Zugang zu der Sitzung erhalten. Diese sollten jedoch auf jeden Fall die Mindestabstände und geltenden Hygienemaßnahmen beachten. Die Sitzungsunterlagen können wie gewohnt im Bürgerinformationssystem eingesehen werden, das über die Homepage der Gemeinde zu finden ist. 

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