„Gravierende Mängel“ und „falsch beantwortete Fragen“ – Ausschuss akzeptiert Entwurf nicht
Mit einer reibungslosen Sitzung, in der sich der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) auf den vorgelegten Haushaltsentwurf einigt und ihn inklusive Beschlussempfehlung an das Gemeindeparlament gibt, hatte freilich niemand gerechnet. Dafür befindet sich das umfangreiche Zahlenwerk schon zu lange auf seiner Odyssee durch die politischen Gremien.
Großkrotzenburg - Zuletzt hatte alleine die SPD-Fraktion einen Katalog mit mehr als 130 Nachfragen zum Haushaltsentwurf an die Verwaltung gerichtet, hinzu kamen 15 Fragen der Initiative Zukunftssicheres Großkrotzenburg sowie mehrere mündliche Nachfragen der Krotzebojer Grünen und der CDU. Die darauffolgenden Antworten des Rathauses, die den Fraktionen zur HFA-Sitzung am Montag präsentiert wurden, stellten diese jedoch offenbar nicht zufrieden.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Bretthauer bezeichnete die Antworten als „häufig inhaltlich unzutreffend“, woraufhin er von Bürgermeister Thorsten Bauroth (parteilos) gebeten wurde, seine Kritik konkret zu machen.
In der Folge trug Bretthauer über eine Stunde lang die „nicht oder falsch beantworteten Fragen“ vor und deckte dabei mehrere grundlegende Fehler auf.
Großes Haushaltsloch kaschiert?
Als gravierendste Mängel bezeichnete Bretthauer unter anderem, dass „steigende Stromkosten mit einer Strompreiserhöhung der Gemeindewerke begründet wurden, die jedoch gar nicht stattgefunden hat“. Des Weiteren seien beispielsweise „die Gewerbesteuereinnahmen als rückläufig eingeplant, obwohl diese eigentlich steigen sollen“. Der Sozialdemokrat befürchtet, „dass wir tatsächlich bereits jetzt ein großes Haushaltsloch kaschiert bekommen haben“.
Neben der umfassenden Kritik am aktuellen Haushaltsentwurf, erinnerte Bretthauer daran, dass dem Ausschuss bisher kein vorläufiger Abschluss des Jahres 2020 präsentiert worden sei und dass tatsächliche Informationen zum Haushaltsjahr 2021 fehlen. „Die uns vorgelegten Zahlen sind scheinbar falsch und das Haushaltsergebnis stimmt nicht. Darauf aufbauend Haushaltsanträge zu formulieren, wäre grob fahrlässig“, resümierte Bretthauer.
Beratungen sind in vergangenen Jahren ähnlich zäh verlaufen
Der Ausschuss empfahl am Ende der über zweistündigen Sitzung, den Haushaltsentwurf an den Gemeindevorstand zurückzuüberweisen, um die vielen offenen Fragen zu klären und „Erläuterungen zu Produkten und Haushaltspositionen beizufügen“.
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Damit hatte auch der Ausschussvorsitzende Daniel Protzmann (FDP) nicht gerechnet, der als einziges Mitglied des sechsköpfigen Gremiums gegen die Ablehnung des Entwurfs stimmte.
Obwohl auch er „kleinere, aber auch gravierende Fragen“ sah, die noch geklärt werden müssen, versuchte Protzmann versöhnliche Worte zu finden, um den Beschluss des Haushaltsentwurfs nicht noch länger hinauszuzögern.
Der Hinweis des Ausschussvorsitzenden, dass Haushaltsberatungen in den vergangenen Jahren ähnlich zäh verlaufen seien, man sich am Ende aber immer geeinigt habe, konnte das Gremium nicht umstimmen. Sowohl Max Schad (CDU), als auch Lucas Bäuml (Grüne) machten deutlich: „Selbst wenn es in der Vergangenheit schon schwierig war, muss sich endlich etwas ändern.“ (Per Bergmann)