Haushaltsberatung in den Ausschüssen
Ende November hat Bürgermeister Thorsten Bauroth den Haushaltsentwurf des Gemeindevorstandes vorgestellt. Insgesamt zwölf Mal ist im Gemeindevorstand und den weiteren Gremien über den Haushalt 2022 beraten worden.
In einer gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse bekamen die Fraktionen erstmals Gelegenheit, Nachfragen zum mehr als 500 Seiten umfassenden Papier an die Verwaltung und den Vorstand zu adressieren. Gebrauch machten die Fraktionen von dieser Gelegenheit kaum. Stattdessen reichte die SPD einen schriftlichen Fragenkatalog zur Sitzung ein, der alleine 14 Seiten lang ist.
Die gemeinsame Sitzung machte deutlich, dass noch viele Fragen offen sind. Der Verwaltung bleibt nun bis Ende des Monats Zeit, Licht ins Dunkel zu bringen.
Bretthauer: „Wundere mich, dass Entwurf überhaupt beschlossen wurde“
„Ich wundere mich, dass dieser Entwurf überhaupt vom Vorstand beschlossen wurde“, fasste der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Bretthauer seinen Unmut zusammen. Schließlich seien auch dem Vorstand viele Fragen seitens der Verwaltung nicht beantwortet worden.
Ihre Verwunderung äußerte auch Theresa Neumann (CDU), die über die Bevölkerungsentwicklung gestolpert ist, mit der laut Entwurf gerechnet wird – rund 8250 Einwohner sollen es bis zum Jahr 2025 sein. „Wo kommen diese Zahlen her?“ Bürgermeister Thorsten Bauroth (parteilos) erklärte, dass sich der Vorstand an dieser Stelle beim Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr bedient habe.
Offene Fragen gibt es auch in Bezug auf die größten bevorstehenden Investitionen der Gemeinde, für die zusammen insgesamt 3,2 Millionen Euro eingestellt wurden. Alleine 1,3 Millionen Euro entfallen auf die Umstrukturierung der Infrastruktur im Bereich des Oberwaldstadions und des zukünftigen Ärztehauses im Osten der Gemeinde. Unklar schien den Parlamentariern, an welcher Stelle genau die folgenden Investitionen, 610 000 Euro für eine „energetische Gebäudesanierung“ und 500 000 Euro für die „grundhafte Erneuerung von Gemeindestraßen“, eingesetzt werden sollen.
Beratungsmarathon führte bisher nicht zum Ziel
Mit Blick auf den zurückliegenden Beratungsmarathon, der bisher nicht ans Ziel führte, stellt die SPD das grundsätzliche Prozedere infrage. Ob es in Zukunft beabsichtigt sei, „den Haushaltsentwurf von einem ehrenamtlichen Beigeordneten vorbereiten zu lassen?“, heißt es im Fragenkatalog der Sozialdemokraten.
Auf erste positive Meldungen zum Haushaltsentwurf – beispielsweise, dass es keine Erhöhung der Grund- und der Gewerbesteuer geben wird – folgte nun eine gewisse Ernüchterung.
Neben der SPD kündigte auch die Initiative Zukunftssicheres Großkrotzenburg an, eine eigene Liste mit Fragen in den kommenden Tagen nachzureichen. Der Verwaltung bleibt nun bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am Freitag, 21. Januar, Zeit, diese zu beantworten. Von Per Bergmann