Ärzteversorgung in Hammersbach: Koalition weist Kritik von Bürgermeister Göllner an Antrag zurück
Die Koalitionspartner von CDU und Grünen reagieren irritiert auf die Kritik von Bürgermeister Michael Göllner (SPD) an ihrem Antrag zur Überprüfung der Möglichkeiten, neue Räume für die hausärztliche Praxis in Marköbel einzurichten.
Hammersbach – „Dass ein Bürgermeister Mitglieder der Gemeindevertretung dafür kritisiert, dass sie einen Lösungsvorschlag für ein wirklich dringendes Problem einbringen, ist unüblich und völlig aus der Zeit gefallen“, meint CDU-Fraktionsmitglied Frank Barget, der Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses ist. Der Antrag der Koalition betone sogar die Notwendigkeit zusammenzuarbeiten. Wörtlich heiße es: „Da dieses Thema für unsere Gemeinde von überbedeutender Wichtigkeit ist, sollen alle politischen Kräfte und Verantwortlichen Hand in Hand arbeiten, um die hausärztliche Versorgung sicherzustellen.“
Göllner müsse akzeptieren, dass es der schwarz-grünen Koalition nicht nur freistehe, eigene politische Akzente zu setzen, sondern dass dies überdies die ureigene Aufgabe der Gemeindevertretung sei. „Wir werden uns nicht verbieten lassen, gute Ideen in die Gemeindevertretung einzubringen ohne vorher den Bürgermeister um Erlaubnis zu fragen“, so CDU und Grüne weiter. In der Hessischen Gemeindeordnung finde sich die Kategorie „Chefsache“ jedenfalls nicht.
Göllner hatte erklärt, dass er bereits seit Jahren den Kontakt zu den Hausärzten pflege und auch bereits im Gespräch für eine Perspektive der Marköbeler Praxis sei. Dies betrachte er als „Chefsache“. Er kritisierte, dass die Koalition dieses Thema im Bürgermeisterwahlkampf setze.
Die Koalition entgegnet in ihrer jüngsten Mitteilung, es sei interessant, dass Göllner ähnliche Anträge der SPD-Fraktion offenbar ganz anders bewerte und somit mit zweierlei Maß messe. Diese habe im vergangenen Jahr nicht nur einen Antrag zur ärztlichen Versorgung in der Gemeindevertretung gestellt, sondern in ihrer Broschüre zur Kommunalwahl unter der Überschrift „Gesundheit ist ein hohes Gut und braucht kurze Wege“ ebenfalls für das Thema geworben – von einer erbosten Reaktion des Rathauschefs darauf sei nichts bekannt.
„Die Tatsache, dass Göllner die Gemeindevertretung als politischen ‚Marktplatz‘ bezeichnet, ist völlig daneben“, so die Mitteilung weiter. „Die Suche nach neuen Räumlichkeiten für die Hausarztpraxis in Marköbel ist allgemein bekannt und alles andere als top-secret. Nach Rücksprache mit der betroffenen Ärztin haben wir in unserem Antrag nun konkrete Lösungsvorschläge vorgelegt. Wir werden auch weiterhin sachorientierte Anträge stellen, die wir für die Weiterentwicklung von Hammersbach für wichtig halten“, ordnet die schwarz-grüne Koalition ihr Vorgehen ein. (jow)