Das neue Parlament

Hammersbach: Bei der konstituierenden Sitzung herrscht eine unterkühlte Atmosphäre

Ungewöhnlicher Ort für eine konstituierende Gemeindevertreterversammlung: Bedingt durch die Pandemie trafen sich die neu gewählten Abgeordneten zu ihrer ersten Sitzung am 27. April bei offenen Toren in der Fahrzeughalle des Hammersbacher Feuerwehrhauses.
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Ungewöhnlicher Ort für eine konstituierende Gemeindevertreterversammlung: Bedingt durch die Pandemie trafen sich die neu gewählten Abgeordneten zu ihrer ersten Sitzung am 27. April bei offenen Toren in der Fahrzeughalle des Hammersbacher Feuerwehrhauses.

Kühl war es an diesem Aprilabend, als sich die neu gewählten Hammersbacher Gemeindevertreter im Feuerwehrhaus an der Dammbrücke zur konstituierenden Sitzung trafen. Das galt nicht nur für die Temperaturen, sondern auch für die Stimmung im Parlament.

Hammersbach – Blickt man auf die Geburtsjahrgänge der Gemeindevertreter, stellt man fest, dass das kommunalpolitische Bewusstsein von nahezu der Hälfte der Abgeordneten von einer absoluten Mehrheit der SPD in Hammersbach geprägt ist. Seit 1989 haben die Sozialdemokraten das Leben in der Gemeinde maßgeblich gestaltet – und das über viele Jahre zur großen Zufriedenheit der Bürger, wie die Wahlergebnisse zeigten.

Dass nach der Kommunalwahl am 14. März und mit dem Einzug der Grünen ins Parlament tatsächlich eine Mehrheitsbildung ohne die SPD möglich ist, hatten deshalb viele nicht für möglich gehalten. Anders sind die teils sehr emotionalen Reaktionen auf die neuen politischen Verhältnisse wohl nicht zu erklären.

Doch gewählt ist gewählt. Mit ihrer neuen Rolle als Oppositionspartei muss sich die SPD nun erst einmal zurechtfinden. Ihr bleibt der kurze Draht ins Rathaus zu Bürgermeister Michael Göllner, der das letzte Jahr vor der Bürgermeisterwahl, die 2022 ansteht, ohne parlamentarische Mehrheit auskommen muss.

Doch der Vorsprung der neuen Koalition von CDU und Grünen ist knapp. Und auch sie müssen sich erst noch finden. Die Vertreter beider Parteien loben vor allem die gegenseitige Wertschätzung und den freundlichen und konstruktiven Umgangston, mit denen sich die Partner in den Koalitionsgesprächen begegnet sind. Die Rede ist von einem „positiven Politikstil“, der in der Gemeinde etabliert werden soll. Dafür wird Fingerspitzengefühl der drei Parteien im gegenseitigen Umgang gefragt sein. „Die Koalitionspartner sind sich der großen Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern bewusst und tragen diese gemeinsam und auf Augenhöhe, in dem Wissen, dass Erfolge für unsere Bevölkerung nur zusammen erreicht werden können“, heißt es in der Präambel des Koalitionsvertrages. Dabei ist vor allem die CDU als größere und erfahrene Fraktion gefragt. Sie muss nun beweisen, dass sie führen kann.

Die Grünen hingegen müssen sich zunächst mit den parlamentarischen Abläufen vertraut machen. Dabei dürfen sie ihre politischen Ziele nicht aus den Augen verlieren. Ihre Abwehrhaltung in Bezug auf die „Westerweiterung“ des Interkommunalen Gewerbegebiets Limes – Wahlkampfthema Nummer eins – mussten sie mit Blick auf die Durchsetzungschancen bereits aufgeben. Das nennt man Realpolitik.

Es bleibt im Sinne der Hammersbacher Bürger zu wünschen, dass die drei Parteien bald zu einem konstruktiven Umgang finden. Gelegenheit bietet sich am kommenden Dienstag, wenn sich ab 20 Uhr die vier Ausschüsse im Martin-Luther-Haus in Marköbel konstituieren.

Vertreter der diversen Gremien

Bei der konstituierenden Gemeindevertreterversammlung am 27. April wurden einige personelle Entscheidungen getroffen:

. Stellvertretende Vorsitzende Gemeindevertretung: Lena Elsässer (CDU), Irmgard Beck (Grüne) und Miriam Piljic (SPD).

. Gemeindevorstand: Bürgermeister Michael Göllner (SPD), Andreas Dietzel (CDU, Erster Beigeordneter), Sigrun Krauch (CDU), Karin Schäfer (Grüne), Helmut Kropp (SPD)

. Verbandsversammlung „Abwasserverband Oberes Krebsbachtal“: Frank Barget (CDU), Sandra Gerbert (Grüne) und Heidrun Reul (SPD).

. Verbandsversammlung Interkommunales Gewerbegebiet Limes: Aleksander Kovacsek, Andreas Dietzel (beide CDU), Irmgard Beck (Grüne), Ursula Dietzel und Wilhelm Dietzel (beide SPD).

. Verbandsversammlung ekom21 – KGRZ Hessen: Markus Gutjahr (CDU).

. Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main: Irmgard Beck (Grüne).

. Verbandsversammlung Feldwegeverband Vogelsberg: Tobias Zahner (CDU) und Antje Schöny (Grüne).

. Seniorenbeirat: Friedel Bellgardt (CDU), Thomas Ludwig (Grüne) und Elfriede Rücker (SPD). tse

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