Hammersbach: Bürgermeister Göllner gibt Auskunft zu Gemeindethemen / Ein-Euro-Ticket ab Dezember
Neben der „Westerweiterung“ im Interkommunalen Gewerbegebiet Limes, bewegten die Teilnehmer der Bürgerversammlung am Dienstagabend in Langen-Bergheim vor allem Verkehrsthemen.
Hammersbach – Die Diskussion um die Erweiterung des Interkommunalen Gewerbegebiets Limes hat sich in den vergangenen Tagen zugespitzt. Unter anderem hat der BUND Anzeige wegen „gezielter Bodenzerstörung“ erstattet. Bei der Bürgerversammlung brannte den Anwesenden aber auch das Thema Verkehr unter den Nägeln. Etwa, dass sich – zumindest dem subjektiven Empfinden nach – kaum jemand an Tempo 30 im Bereich Hanauer Straße, Einmündung Borngasse halte. Wie Bürgermeister Michael Göllner (SPD) jedoch sagte, hätten „intensive Messungen“ an dieser Stelle diesen Eindruck nicht bestätigt, von Einzelfällen abgesehen. Eine Ampel oder einen Zebrastreifen könne die Gemeinde auf der Landesstraße nicht umsetzen, ein fester Blitzer werde nach den Messergebnissen wahrscheinlich nicht genehmigt. „So bitter es ist: Es muss wohl erst was passieren“, so Göllner.
Andere Bürger monierten die Parkverhältnisse im allgemeinen und im speziellen, etwa vor der Artpraxis an der Hanauer Straße. Der Bürgermeister sagte zu, dort die Einführung einer begrenzten Parkdauer zu prüfen, damit Patienten eine Chance auf einen Parkplatz haben.
Kritik an Ordnungsbehördenbezirk
„Ich finde, dass der gemeinsame Ordnungsbehördenbezirk nicht in Erscheinung tritt“, monierte eine Bürgerin die aus ihrer Sicht mangelnde Verkehrsüberwachung. Göllner entgegnete: „Da haben wir auch schon anders herum Rückmeldungen bekommen.“ Die Mitarbeiter müssten sich erst einmal in die Aufgaben hineinfinden, bei vier beteiligten Kommunen sei keine Dauerpräsenz möglich. Zudem sei ein Mitarbeiter länger krank gewesen. Hammersbach unterhält seit Februar 2021 gemeinsam mit Limeshain, Niederdorfelden und Ronneburg einen interkommunalen Ordnungsbehördenbezirk, in erster Linie zur Verkehrsüberwachung.
Zuvor hatte Göllner eine Stunde lang über die verschiedensten Themenfelder der Gemeinde referiert. Die Gewerbesteuereinnahme sei mit 1,3 Millionen Euro stabil, die Corona-Krise habe bislang noch nicht richtig durchgeschlagen. Die Kinderbetreuung, die Jugendarbeit, die durch Corona nicht so angegangen werden konnte, wie gewünscht, oder die Seniorenarbeit waren weitere Themen. Für sein neues Angebot der Bücherei sucht der Seniorenbeirat vor allem noch Kinderbücher, die die Vorsitzende Ursula Fladerer gern entgegennimmt. Zudem ermutigte Bürgermeister Göllner zur Kandidatur für den Seniorenbeirat, der im März 2022 neu gewählt wird.
Digitalisierung der Verwaltung bindet Kräfte
Einen großen Raum in Göllners Ausführungen nahm die Umstellung der Verwaltung im Rahmen des „Onlinezugangsgesetzes“ ein. Zahlreiche Verwaltungsdienstleistungen wie die Beantragung von Pässen würden digitalisiert und sollen künftig auch über das Internet von zuhause aus möglich sein. Vor allem die bereits möglichen Terminbuchungen über das Internet hätten sich während der Pandemie bewährt, um ein zu hohes Besucheraufkommen auf dem Rathaus und Wartezeiten zu vermeiden.
Aber auch intern würden die Abläufe umgestellt. So gibt es zunehmend elektronische Akten und immer weniger Papierverkehr. „Das sind höchst komplexe Prozesse, die während der normalen Arbeitszeit geleistet werden müssen, was eine hohe Belastung für die Verwaltung bedeutet“, betonte Göllner. „Ich stelle Ihnen das heute so ausführlich vor, weil damit auch Ausgaben im Haushalt verbunden sind und Sie wissen sollen, wofür Sie ihre Steuern bezahlen.“
Demnächst Umfrage zu Sicherheitsempfinden der Bürger
Zum Thema Sicherheit werde in Kürze ein Fragebogen an alle Haushalte verteilt, kündigte der Bürgermeister an. Im Rahmen des KOMPASS-Programms der Landesregierung und der Polizei will die Gemeinde wissen, wo die Hammersbacher der Schuh drückt. Dazu soll am Weihnachtsmarkt auch ein Infostand aufgebaut werden. Des Weiteren beleuchtete Göllner die Renaturierung des Krebsbaches, Projekte der Dorferneuerung wie die Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes und des Dammbrückengeländes für Kinder und Jugendliche und gab einen Ausblick zum ersten Bauabschnitt „Große Burg“ in Marköbel, der in etwa einem Jahr bis zu neun Bauplätze zwischen Spielplatz Römerstraße und Friedhof bieten soll (wir berichteten jeweils).
Applaus gab es für die Ankündigung des Bürgermeisters, dass nach Verhandlungen mit der Kreisverkehrsgesellschaft ab 1. Dezember der Ein-Euro-Tarif für Busfahrten innerhalb Hammersbachs eingeführt wird. Pro Einzelfahrt füllt die Gemeinde den Betrag bei Erwachsenen mit 1,20 Euro und bei Kindern mit 0,50 Euro zum Regeltarif auf. So können Hammersbacher auch ohne eigenes Auto innerhalb der Gemeinde kostengünstig zum Einkaufen, zur Bank, zum Arzt oder zu Veranstaltungen fahren. (Von Jan-Otto Weber)