Hammersbach: Keine guten Beispiele für neuen Politik-Stil der Koalition
„Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass wir hier ein zerstrittener Haufen sind, dem es nicht um die Sache geht“, hatte Bürgermeister Michael Göllner (SPD) am Donnerstag mit Blick auf die Hausarztversorgung gesagt. Und auch CDU-Fraktionschef Alexander Kovacsek hatte für ein gemeinsames Vorgehen plädiert, das auch im Sinne der Marköbeler Hausärztin sei. Es ist misslungen. Ein Kommentar.
Hammersbach - Natürlich ist es nicht immer möglich, einen Kompromiss zu finden. Bei diesem für die Bürger so drängenden Thema war er jedoch greifbar. Interessant, dass SPD-Fraktionsvorsitzender Wilhelm Dietzel gerade hier kritisierte, der Koalition gehe es um die Deutungshoheit. Als Beobachter hätte man eine solche Reaktion eher erwartet, als die CDU von ihrem Alleingang beim Antrag der SPD (!) „Digital in jedem Alter“ und ihrem anberaumten Treffen der Fraktion (!) mit Kreisdezernent Winfried Ottmann (CDU) berichtete. Zu Oppositionszeiten hatte sich die CDU über derartige Manöver der SPD auf dem „kleinen Dienstweg“ beklagt.
Zudem irritiert es doch sehr, wenn ohne weitere Vorkenntnisse so offen die Kompetenz von Verwaltungsmitarbeitern bezweifelt wird, wie Grünen-Fraktionssprecherin Antje Schöny es gegenüber dem nicht anwesenden Bauamtsleiter Stefan Brezina getan hat. Das entspricht sicher nicht dem von der schwarz-grünen Koalition angekündigten neuen Stil in der Hammersbacher Politik. (Von Jan-Otto Weber)