Hammersbach: Koalition wirft Bürgermeister Göllner Eigenmächtigkeit und fehlende Informationen vor
Eigentlich sind sich SPD und Schwarz-Grün darüber einig, dass der Hartplatz am Sportgelände Ortsmittelpunkt durch einen Kunstrasenplatz ersetzt werden soll. Sowohl Sozialdemokraten als auch die Koalition haben beantragt, Planungsmittel in den Haushalt einzustellen. Zudem will die SPD 500.000 Euro im Investitionsprogramm für das Jahr 2024 bereitstellen.
Hammersbach – Die Gemeindevertretung hatte jedoch auf Antrag der SPD bereits vor zwei Jahren den einstimmigen Beschluss gefasst, eine jährliche Rate von 40 000 Euro für ein Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds anzusparen, um den Bau zu finanzieren. Diese Lösung würde den Haushalt der Gemeinde in den kommenden Jahren nicht überstrapazieren, lautete die Begründung der SPD.
Der Beschluss sei jedoch bis heute nicht von Bürgermeister Michael Göllner (SPD) umgesetzt worden, kritisierte CDU-Vertreter Alexander Kovacsek am Donnerstagabend anlässlich der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss. Die Gemeindevertreter seien darüber bis jetzt nicht informiert worden. In einer am Donnerstagnachmittag vorab verschickten Pressemitteilung vermutete die Koalition deshalb ein „durchschaubares politisches Manöver“ der SPD, die dieses Versäumnis des Bürgermeisters durch die Beantragung der Investitionsmittel nun decken wolle.
Göllner: Kovacsek erzählt „Märchen“ und „Kappes“
Göllner tat Kovacseks Ausführungen als „Märchen“ und „Kappes“ ab. Die Gemeinde verfüge durch Überschüsse aus den Jahren 2019 und 2020 mittlerweile über genügend eigene Mittel, die zweckgebunden in den Rücklagen vorgehalten würden. Eine Ansparung über ein Darlehen, wie 2020 beschlossen, hätte Mehrkosten für die Gemeinde durch Bearbeitungsgebühren zur Folge gehabt, so Göllner. „Wir können das Geld immer noch in einen Investitionsfonds legen, wenn die Zinsen günstiger sind.“
Kovacsek verbat sich, dass er „Märchen“ und „Kappes“ erzähle. Er habe lediglich festgestellt, dass der Beschluss nicht umgesetzt worden sei. „So geht der Bürgermeister mit Gemeindevertretern um.“ Auch CDU-Vertreter Markus Gutjahr wünschte sich von Göllner einen „verständnisvolleren Umgang“. „Es wäre halt schön gewesen, wenn das kommuniziert worden wäre. Dann gäbe es auch keine Missverständnisse.“
Der Bürgermeister räumte ein, dass er in diesem Fall falsch kommuniziert habe. Er habe so pointiert geantwortet, da er sich durch die Rede Kovacseks „pikiert gefühlt“ habe. Dem Projekt stehe aber nichts im Wege. (Von Jan-Otto Weber)