Hammersbach: Mehrere „Langzeitanträge“ zum Jahresende beschlossen
Neben der Haushaltseinbringung durch Bürgermeister Michael Göllner standen am Dienstagabend einige weitere Anträge auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung, um die zum Teil über ein Jahr in den Gremien gerungen wurde.
Hammersbach – Bürgerbäume und Lebensallee: Bereits im Mai 2021 hatte die SPD beantragt, Flächen zu prüfen, wo Bürger anlässlich eines Familienereignisses wie Hochzeit oder Geburt Erinnerungsbäume pflanzen können. Die Koalition von CDU und Grünen brachte eine „Lebensallee“ ins Spiel, die entlang eines Wirtschaftsweges zwischen den Ortsteilen entstehen und auch der Vernetzung von Biotopen dienen soll. So seien auch Ökopunkte zur Finanzierung zu generieren. Irmgard Beck, Vorsitzende des Umweltausschusses, machte am Dienstag zudem auf ein Programm des Regionalverbands aufmerksam, das ab 2024 solche Strukturen fördern soll. Der Kompromissvorschlag der SPD für beide Anträge wurde abgelehnt, der Vorschlag der Koalition bei einer Gegenstimme und neun Enthaltungen angenommen.
Vereins- und Jugendförderung: Auf ursprüngliche Initiative der SPD hat der Gemeindevorstand die Förderrichtlinien für Vereine und deren Jugendarbeit überarbeitet. Mehrere Ausschussrunden und Gespräche mit den Vereinen hatten stattgefunden. CDU-Fraktionschef Alexander Kovacsek dankte der SPD für den „Aufschlag“, lobte aber vor allem die Koalitionsideen eines Zuschusses für energetische oder barrierefreie Sanierungen, die Förderung von Projekten Jugendlicher sowie einen Zuschuss für Mitgliederwerbeaktionen alle fünf Jahre. Zudem soll den Bürgern auf Kosten der Gemeinde ein gedruckter Veranstaltungskalender zur Verfügung gestellt werden. Angeregt durch einen Antrag der SPD-Fraktion, brachte die Koalition am Dienstagabend noch einen Ergänzungsantrag zur Satzung ein, um den Vereinen für die Jahre 2022 und 2023 einen Energiekostenzuschuss und einen Zuschuss wegen gestiegener Rohstoffpreise (Futtermittel etc. ) zur Aufrechterhaltung des Vereinszwecks zu ermöglichen, was wiederum auch von der SPD gelobt und einstimmig verabschiedet wurde.
Wetterfeste Sport- und Freizeitgeräte (Calisthenics-Park): Ebenfalls einstimmig erging der Auftrag an den Gemeindevorstand, wetterfeste Sport- und Freizeitgeräte auf dem Freizeitgelände Dammbrücke für eine breite Altersgruppe von Jugendlichen bis hin zu Senioren umzusetzen. Ausdrücklich gelobt wurde von den Fraktionen hierbei die Präsentation des Seniorenbeirats zu diesem Thema im Ausschuss, dessen Anregungen berücksichtigt werden sollen.
Forstexperten einbinden: Vor dem Hintergrund der bereits beschlossenen Stilllegung von zehn Prozent der gemeindeeigenen Waldfläche, beantragte die SPD-Fraktion, den neuen gemeinsamen Revierförster mit Nidderau, Sebastian Stemmler, und den Forstamtsleiter Lutz Hofheinz im Ausschuss zu deren Meinung zu befragen. Eine Waldbegehung mit dem Förster zu dem Thema in Nidderau, wo es bereits seit längerem Stilllegungsflächen gibt, sei bereits im letzten Ausschuss verabredet worden, so die Vertreter von CDU und Grünen. Zudem verwiesen sie darauf, dass das im Jahr 2021 beschlossene Verfahren vor der endgültigen Festlegung der Flächen auch eine Anhörung von Mitarbeitern von Hessen Forst im Ausschuss vorsehe. Der Antrag der SPD-Fraktion wurde von CDU und Grünen abgelehnt.
Für Irritationen sorgte Bürgermeister Michael Göllner mit der Aussage, dass die angefragten Büros zur Vorauswahl der Flächen nach eigener Aussage keine tiefergehende Expertise hätten, um eine Artenschutzinventur zu machen und Einschätzungen zur Wirksamkeit von Maßnahmen zu geben. „Ein Prüfschema mit entsprechenden Kriterien dafür, wie und was man von den Flächen erwartet, wäre für den Gemeindevorstand jedoch hilfreich“, erklärte Göllner.
Am Ende der Gemeindevertretersitzung hatte Bürgermeister Michael Göllner (SPD) den Haushaltsentwurf für 2023 vorgestellt. (Von Jan-Otto Weber)