Kommunalwahl

Hammersbach: SPD begrüßt dritte Partei im Parlament

Wahlplakate von CDU, Grünen und SPD hängen am Ortseingang von Hammersbach-Hirzbach.
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Wahlplakate von CDU, Grünen und SPD hängen am Ortseingang von Hammersbach-Hirzbach.

Einen Absturz seiner Partei wie zur Kommunalwahl 1977 möchte Wilhelm Dietzel nicht noch einmal erleben. Ganz kurz gefasst hatte sich Bürgermeister Eberhard Glänzer (SPD) damals mit seiner eigenen Fraktion überworfen, die anschließend mit 28,1 Prozent in die Opposition musste.

Hammersbach – Ein solches Ergebnis befürchtet der heutige SPD-Fraktionsvorsitzende Wilhelm Dietzel freilich nicht, und auch das Verhältnis zu Bürgermeister Michael Göllner, der die Liste der Sozialdemokraten zur Kommunalwahl am 14. März symbolisch anführt, könnte nicht besser sein. Dennoch hält sich Dietzel mit einer Prognose zurück. Denn mit den Grünen tritt nach Jahren wieder eine weitere Partei neben SPD und CDU zur Wahl an.

Wilhelm Dietzel, SPD-Fraktionsvorsitzender in Hammersbach und Listenplatz 3 für die Kommunalwahl.

„Natürlich diskutieren wir intern, in welchem Lager die Grünen wohl ihre Stimmen holen werden“, erklärt Dietzel. „Dass sie dabei sind, wird auf jeden Fall etwas bedeuten.“ Es gebe thematische Überschneidungen sowohl mit der CDU als auch mit der SPD. Dietzel vermutet, dass die Grünen beiden Parteien Stimmen abspenstig machen könnten. „Aber eine Aussage bekommen Sie frühestens am Abend des Wahlsonntags von mir.“

SPD will wieder stärkste Kraft werden

Grundsätzlich sieht Dietzel eine dritte Kraft in der Gemeindevertretung positiv. „Zu Zeiten von FDP und Bürgerbund waren die Debatten interessanter und das Meinungsspektrum breiter“, so der erfahrene Kommunalpolitiker. „Aber natürlich wollen wir am 14. März so stark werden, dass wir möglichst viel von unserem Programm durchsetzen können.“

Dass dies in der vergangenen Legislaturperiode mit absoluter Mehrheit im Zwei-Parteien-Parlament gut gelungen ist, verwundert nicht. So verbucht die Hammersbacher SPD die Abschaffung der Straßenbaubeiträge, das Wohnraumversorgungskonzept, QR-Codes für historische Stätten, Parkplätze am Friedhof, die Sicherung der ärztlichen Versorgung oder den Ausbau der U-3-Betreuung durch die Kinderkiste für sich. Ebenso wie die Sanierung des Historischen Rathauses und die Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes.

Michael Göllner, Bürgermeister von Hammersbach und Spitzenkandidat für die SPD zur Kommunalwahl

Doch wie es im Wahlkampf eben so ist, hat der Erfolg viele Väter. So wirbt die CDU damit, „die Bedarfsanalyse und Kommunikation bezüglich der Erdgasversorgung intensiviert“ zu haben. „Wahr ist aber auch, dass es ohne die SPD vor Jahren gar keinen Anschluss von Hammersbach an das Gasnetz gegeben hätte“, betont Bürgermeister Göllner.

Grenzen zwischen Partei und Verwaltung zuweilen unscharf

Dabei sind die Grenzen zum Handeln der Verwaltung zuweilen unscharf. So nennt die SPD auch die „Haushaltskonsolidierung mit der Erwirtschaftung von Rücklagen“, das Ganztagsangebot an der Astrid-Lindgren-Schule oder die Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für die Feuerwehr als ihren Verdienst. Gerade der letzte Punkt hatte in der Haushaltssitzung vergangene Woche für Unmut bei der CDU gesorgt. So werde der Bedarfs- und Entwicklungsplan gemeinsam entwickelt und getragen. Einzelne Punkte wie den Bau eines Übungsturmes extra zu beantragen, sei überflüssig und als Wahlkampfmanöver durchschaubar. SPD-Fraktionschef Dietzel erwiderte, der Turm sei nicht im Investitionsprogramm aufgetaucht. Die SPD wolle den Bau vorziehen. Göllner erklärte, der Gemeindevorstand habe einen „defensiven Haushaltsentwurf“ vorgelegt und die Investition deshalb noch nicht vorgesehen. Er beuge sich aber dem Parlament. Die CDU stimmte übrigens ebenfalls zu.

Zur Ganztagsschule erläutert Bürgermeister Göllner: „Die SPD hatte mit einem Antrag angestoßen, dass der Gemeindevorstand auf die Schule zugeht, nachdem eine frühere Initiative keinen Erfolg hatte. Die Gemeinde profitiert vom Ganztag durch Einsparungen in der Hortbetreuung.“

Susana Cid Jovic, Vorsitzende des SPD-Ortsverbands Hammersbach und Listenplatz 2 für die Kommunalwahl

Und auch die 500 neuen Arbeitsplätze, die inzwischen im interkommunalen Gewerbegebiet Limes entstanden sind, streicht die Hammersbacher SPD ein. „Die Arbeitsplätze werden in der Statistik der Industrie- und Handelskammer Hammersbach angerechnet“, erklärt Göllner, der dem Vorstand des Zweckverbands mit den Kommunen Limeshain und Büdingen vorsitzt, in dem Einnahmen und Ausgaben paritätisch geteilt werden.

Apropos Gewerbegebiet: Anfang des Jahres hatte die Hammersbacher SPD noch in Erinnerung gerufen, dass sie in der Verbandsversammlung nur drei der 15 Vertreter stelle. Von einer 180-Grad-Wendung bei der geplanten Entwicklung des Gebiets zu sprechen sei gewagt, da es bei der Osterweiterung ausschließlich um Flächen in Büdinger und Limeshainer Gemarkung gehe. Laut Wahlprogramm will sich die SPD jedenfalls für eine kleinteiligere Entwicklung durch mittelständisches Gewerbe, Solardächer und Dachbegrünungen stark machen. Jan-otto Weber

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