Kommunalwahl

Hammersbacher SPD teilt nach Mehrheitsverlust gegen CDU und Grüne aus

In die Ecke gedrängt? Zumindest pocht die Hammersbacher SPD auf ihre Position als nach wie vor stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung.
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In die Ecke gedrängt? Zumindest pocht die Hammersbacher SPD auf ihre Position als nach wie vor stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung.

„Nun haben Grüne und die CDU in Hammersbach kurz nach der Wahl die Katze aus dem Sack gelassen“, kommentiert die SPD Hammersbach in einer Mitteilung vom Montag die Koalitionsgespräche der beiden Parteien. Nach „Sondierungsgesprächen“ führe man jetzt „Koalitionsverhandlungen“, um den „selbst definierten Wählerwillen umzusetzen“. Hätten CDU und vor allem Grüne vor und nach der Wahl noch angekündigt, mit allen Parteien Gespräche zu führen und für gemeinsame Lösungen in der Gemeindevertretung zu werben, komme nun die Kehrtwende.

Hammersbach – „CDU und Grüne bemerken nicht – oder es ist ihnen gleichgültig –, dass ein Großteil der Wählerinnen und Wähler quer zwischen allen drei Parteien ihre jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten ausgesucht hat“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Wilhelm Dietzel. Das mit großem Abstand beste Einzelergebnis habe Bürgermeister Michael Göllner (SPD) erzielt. „Dass so viel panaschiert wurde, zeigt doch, dass viele Wählerinnen und Wähler sich Offenheit und Kooperationsbereitschaft in der Gemeindevertretung wünschen“, deutet die SPD. „Dazu gehört für uns auch, dass wir als deutlich stärkste Fraktion angemessen in den Gremien der Gemeinde repräsentiert werden.“

SPD: Glauben nicht mehr an faire Berücksichtigung

Dietzel habe beiden Parteien nach der Wahl „einen ersten Vorschlag zur zukünftigen Zusammensetzung der Gemeindegremien unterbreitet, der das Wahlergebnis fair abbildet“. „Erst zehn Minuten, bevor die Koalitions-Ankündigung der beiden Parteien im HANAUER ANZEIGER online gestellt wurde, wurde uns in zwei gleichlautenden Mails mitgeteilt, dass man unserem Vorschlag nicht entsprechen wird. Hat sich damit die angekündigte Offenheit schon erledigt?“, fragt die SPD. „Uns bleibt nur abzuwarten, welche Rolle die neuen Koalitionäre der SPD in den Gemeindegremien noch zubilligen werden. Ich fürchte, dass wir mit einer fairen Berücksichtigung nicht mehr rechnen können. Wenn dem so ist, müssen sowohl wir als auch die übrigen Bürger damit leben. Aber vielleicht hätten CDU und Grüne vor der Wahl die Wähler über ihre tatsächlichen Absichten informieren sollen“, so die Hammersbacher SPD-Vorsitzende Susana Cid Jovic.

Was den „Neuanfang“ in der Realität erkennbar machen solle, sei fraglich, so die SPD. Selbst beim zentralen Wahlkampfthema „Interkommunales Gewerbegebiet“ hätten beide Parteien unterschiedliche Vorstellungen. Während die Grünen jede weitere Entwicklung des Gewerbegebiets bekämpften, habe die CDU eine Kampagne gegen die Ansiedlung der Firma Hager in der dritten Halle geführt und wolle in der Westerweiterung nur kleinere Unternehmen ansiedeln. CDU und Grüne stellten sich damit gegen die mit großer Mehrheit und über die Parteigrenzen hinweg getroffenen Entscheidungen der Verbandsversammlung in den letzten Jahren.

Politikwechsel sei nicht notwendig

„Eine der beiden Parteien wird ja nun ihre Meinung nach der Wahl nicht mehr weiter vertreten können. Dazu kommt, dass man sich eine Mehrheit in der Verbandsversammlung suchen muss, wenn man alles umstoßen möchte, was bisher galt. Da sich an den Mehrheitsverhältnissen im Verband durch die Wahl kaum etwas geändert hat, sehe ich für die neuen Koalitionäre keine Erfolgsaussichten, egal, worauf sie sich untereinander verständigen“, so Göllner.

Zudem fragt sich die SPD, was Grüne und CDU veranlasse, einen vollständigen „Politikwechsel“ einleiten zu müssen. „Sowohl in den letzten Jahrzehnten wie auch in den letzten Legislaturperioden wurde so viel für unsere Gemeinde erreicht. Dabei wurden die meisten Beschlüsse (fast 90 Prozent) einstimmig zwischen SPD und CDU gefasst.“ In den übrigen Fällen habe die von über 60 Prozent der Wähler legitimierte Mehrheit die Entscheidung getroffen.

„Wir haben viel geschaffen, worauf wir stolz sind“, so Dietzel. Ein nötiger „Politikwechsel“ dränge sich der SPD da „nicht unmittelbar“ auf. Und Cid Jovic ergänzt: „Die SPD ist immer noch mit Abstand die stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung. Annähernd die Hälfte aller Wählerinnen und Wähler vertraut der SPD und den Persönlichkeiten, die sie repräsentieren. Darüber hinaus haben wir mit Bürgermeister Michael Göllner einen der profiliertesten und engagiertesten Politiker in der Region Frankfurt/RheinMain. Unsere Wählerinnen und Wähler können sich darauf verlassen, dass wir in den nächsten fünf Jahren engagiert und diszipliniert für eine gute Entwicklung unserer Gemeinde kämpfen werden.“  jow

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