Um 22 Uhr brennt noch Licht

Die Hanauer Justiz funktioniert während der Corona-Krise im Notbetrieb

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„Gespenstische Atmosphäre“: Der Gang, der zu den Verhandlungssälen des Amtsgerichts Hanau führt, ist menschenleer. Dennoch ist das Justizzentrum keineswegs im Dornröschenschlaf versunken, die „unaufschiebbaren“ Termine werden erledigt.

Kurz vor 9 Uhr, Hauptgebäude A des Landgerichts an der Nussallee. An der Sicherheitsschleuse, an der um diese Uhrzeit sonst Hochbetrieb herrscht, ist alles ruhig. Normalerweise tummeln sich auf den Gängen vor den Verhandlungssälen des Amtsgerichts und den Kammern des Landgerichts Rechtsanwälte mit ihren Mandanten, besprechen Strafsachen oder Zivilklagen, immer wieder werden über Lautsprecher Zeugen aufgerufen.

Heute nicht, alles ist still. Ellenlange Terminzettel informieren am Eingang über die Absage von Verhandlungen, teilweise bis zum 16. April. „Das ist schon eine gespenstische Atmosphäre“, meint ein Wachtmeister. Ansonsten wirkt das Hanauer Justizzentrum wie ausgestorben. Doch der Schein trügt. 

"Stillstand gibt es nicht"

„Stillstand gibt es bei uns nicht. Wir haben uns nur der Situation angepasst“, sagt Dr. Mirko Schulte, der Vizepräsident des Landgerichts. Während fast alle anderen Behörden wegen der Corona-Pandemie ihre Türen für Besucher verriegelt haben, bleibt die Hanauer Justiz offen. „Die Menschen, die ein Anliegen haben, müssen ja zu uns kommen“, sagt Schulte. Klartext: Die Justiz muss funktionieren. Das betrifft vor allem Haftbefehle und Anhörungen, Erb- und Testamentsangelegenheiten. „Unaufschiebbar“ nennen das die Juristen. So auch an diesem Morgen: Eine Haftrichterin verhandelt. Allerdings an einem ungewöhnlichen Ort – im altehrwürdigen Schöffengerichtssaal A 19.

 „Das hat den Vorteil, dass mehr Platz ist zwischen Richtern, Anwälten und Mandanten. Auf jeden Fall ist der Sicherheitsabstand von über eineinhalb Metern so gewahrt“, berichtet Schulte, „neue Prozesse werden derzeit aber so gut wie nicht begonnen.“ Bei Strafprozessen wäre das unter diesen Umständen auch gar nicht möglich, denn die Öffentlichkeit muss immer gewährleistet sein - so will es das Gesetz. Für Beschlüsse und Verfügungen beraten die Richter ebenfalls in den großen Sälen, in denen derzeit keine Verhandlungen stattfinden. „Das klappt bislang sehr gut, ansonsten nutzten wir auch Skype- und Videokonferenzen.“ 

Auch die Ausbildung geht weiter

Selbst die Ausbildung der Referendare geht weiter. „Die Kollegen sind da sehr flexibel - es funktioniert“, so Schulte. Ansonsten würden die Serviceeinheiten auf Homeoffice ausweichen, oder von morgens bis abends zu versetzten Dienstzeiten. „In unseren Gerichtsgebäuden dürfte die Gefahr einer Ansteckung erheblich geringer sein als im Bereich unseres täglichen Lebens“, meint Schulte. Wenige Meter weiter, an der Katharina-Belgica-Straße, herrscht zwar kein Publikumsverkehr. Die Arbeit der Ankläger geht aber weiter. 

„Bei der Staatsanwaltschaft Hanau läuft derzeit der ‚normale‘ Dienstbetrieb, der durch flexible Arbeitszeit-modelle und Homeoffice-Lösungen sichergestellt wird. Daher sind keine Einschränkungen zu verzeichnen“, berichtet Oberstaatsanwalt Dominik Mies. Ein „Stau bei Anklagen“ sei daher nicht zu befürchten, Haftsachen würde weiter vorrangig bearbeitet. Dennoch müssen die Ankläger auch in Krisenzeiten präsent sein. „Die Anwesenheit eines Staatsanwalts bei Vorführungen ist selbstverständlich - unter Beachtung der geltenden Abstandsregeln - gewährleistet“, betont Mies. Diejenigen, die den Staatsanwälten gegenüberstehen, haben ebenfalls keine Bedenken, dass die Rechtspflege in Gefahr sein könnte: Rechtsanwälte, allen voran Strafrechtler, die im Gerichtsbezirk als Pflichtverteidiger im Einsatz sind. 

Fülle von Terminverschiebungen

Peter Oberländer ist einer von ihnen und hat in wenigen Minuten einen Haftprüfungstermin – unaufschiebbar. Ein mulmiges Gefühl? „Nee, das habe ich nicht. Bei diesem Termin muss ich präsent sein. Es gibt genügend Abstand im Saal.“ Ansonsten verlagert er die Gespräche mit seinen Mandanten auf Telefongespräche. Und in seiner Anwaltspost hat er derzeit eine „Fülle von Terminverschiebungen.“ Daran sei nichts zu ändern, das sei vernünftig. Und Oberländer schätzt die Lage sehr realistisch ein: „Das Problem ist nicht jetzt. Es kommt auf uns zu, wenn dann alles auf einmal verhandelt werden muss.“ 

Das könnte ab Mitte Mai beginnen. „Bei mir sind bislang insgesamt 30 Termine in Strafsachen aufgehoben worden, die ersten Anfragen für neue Verhandlungen sind für den Mai“, sagt Pflichtverteidiger Benjamin Düring. „In den vergangenen Tagen ist ein Prozess abgesagt worden, bei dem ein Zeuge über 80 Jahre alt ist - das geht nicht, die Absage ist absolut sinnvoll.“ So hält Düring zu den Mandanten, die in Untersuchungshaft sitzen, per Telefon oder E-Mail Kontakt. „Und ich räume mal in der Kanzlei auf. Ablage machen und ausmisten.“ 

„Die Rechtspflege funktioniert noch“

„Die Rechtspflege funktioniert noch“, ist sich auch Strafverteidiger Matthias Reuter von der Kanzlei UP12 sicher. Er muss ebenfalls präsent sein, in der Justizvollzugsanstalt Frankfurt-Preungesheim seine Mandanten besuchen. Corona-Symptome hat der Jurist nicht. Da ist er sich sehr sicher. „Die haben am Gefängniseingang Fieber gemessen.“ Zudem habe er mit einem U-Häftling durch eine Glasscheibe gesprochen. „Ich achte schon auf den Abstand.“ Einen Mundschutz hat er griffbereit. Doch auch Reuter muss umplanen. „Derzeit sind es 42 Strafsachen.“ Wenn weitere Sachen dazukommen, dann geht das - wie in anderen Kanzleien auch – nur nach vorheriger telefonischer Absprache. Dazu ist in dem Gebäude ein Bereich abgetrennt worden. „Ansonsten läuft bei uns die Arbeit weiter“, erklärt Reuter, der jeden Tag im Büro sein muss. 

„Ich bin bei uns dafür zuständig, die Empfangsbekenntnisse für alle rechtsanwaltschaftlichen Angelegenheiten abzugeben und die Fristen einzutragen. Das Postfach ist weiterhin voll.“ Die Hanauer Justiz arbeitet mitten in der Krise weiter. Doch es ruhiger, und dieser Abend ist außergewöhnlich. Es ist 22 Uhr, im Landgerichtsgebäude brennt ein Licht. Das hat aber niemand vergessen. Ein Richter hat sich die „Spätschicht“ ausgesucht - er arbeitet weiter an seinen Fällen.

Quelle: Hanauer Anzeiger

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