MainKinzigKreis

Kreistag: SPD und CDU wollen Koalitionsgespräche fortsetzen

„Berechenbare Perspektive“: Landrat Thorsten Stolz hofft, durch die Bildung einer Großen Koalition dauerhafte Mehrheiten im Kreistag zu bekommen. Archivfoto: Bender

Main-Kinzig-Kreis. Fast elf Monate nach der Landratswahl werden die Pläne für eine Große Koalition im Kreistag konkret. Die SPD hat sich einstimmig für die Wiederaufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU ausgesprochen. Die CDU reagierte prompt und will bereits am Montag beraten.

Von Thorsten Becker

Neben inhaltlichen Weichenstellungen rückt damit auch die Personalie um den ab nächste Woche vakanten Posten des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten in den Mittelpunkt.

Beide Seiten beginnen also dort, wo sie nach dem krachenden Scheitern der Verhandlungen bereits im Sommer 2016 aufgehört hatten. Damals hatte die SPD weitere Gespräche ausgesetzt, die Kreisspitze der Christdemokraten hatte sich mit dem Personalvorschlag, den im Kreis völlig unbekannten Ulf Hohmeyer als hauptamtlichen Beigeordneten durchzudrücken, blamiert und für Wirbel in den eigenen Reihen gesorgt (wir berichteten).

„Schmusekurs“Nach dem eindeutigen Sieg von Landrat Thorsten Stolz (SPD) bei der Direktwahl im März vergangenen Jahres hatte dieser zunächst die Haushaltsberatungen zum Zünglein an der Waage gemacht. Dabei kam es zu einer deutlichen Annäherung beider Fraktionen im Kreistag, der seitdem von Sachpolitik geprägt ist und als „Schmusekurs“ bezeichnet werden kann.

Nach dieser Verlobung scheint es jetzt schnurstracks auf die „Elefantenhochzeit“ zuzugehen. „Nach der Beschlussfassung des Haushalts 2018 und den damit verbundenen Millioneninvestitionen für die Weiterentwicklung des Main-Kinzig-Kreises als Wohn- und Wirtschaftsstandort, ist die Aufnahme von Gesprächen mit der CDU, verbunden mit dem Ziel, stabile Mehrheitsverhältnisse zu schaffen, für uns ein logischer Schritt“, so SPD-Kreischef Christoph Degen gestern in einer Pressemitteilung.

CDU sagt zuDen Sozialdemokraten gehe es dabei um eine „berechenbare Perspektive“. Darüber hinaus gelte es, Kreistagsbeschlüsse auf Initiative der SPD umzusetzen, wie den Ausbau der wohnortnahen pflegerischen Betreuung im Landkreis. „Es geht um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für kleinere und mittlere Einkommen, die Stärkung der Main-Kinzig-Kliniken, Investitionen in Schule und Bildung sowie die Umsetzung des von Landrat Thorsten Stolz initiierten Förderprogramms Ländlicher Raum“, macht der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Klaus Schejna (Rodenbach), deutlich.

Die CDU sagte gestern bereits zu: „Wir sind unverändert bereit, politische Verantwortung für die Menschen in unserem Main-Kinzig-Kreis zu übernehmen“, erklärten CDU-Fraktionschef Michael Reul und der CDU-Kreisvorsitzende Johannes Heger. Bereits am Montag werden die zuständigen Gremien von Partei und Fraktion zusammenkommen, um das weitere Vorgehen abzustimmen, hieß es.

PersonaldebatteGrundlage der Gespräche bilde „die vor eineinhalb Jahren verhandelte Vereinbarung, wobei es an verschiedenen Stellen sicherlich Anpassungs- sowie Veränderungsbedarf gebe.“

Alle Blicke sind nun auf die CDU gerichtet, deren Spitzen sich nach HA-Informationen an diesem Wochenende zur Beratung treffen. Dabei wird es sicherlich um die Besetzung des hauptamtlichen Kreisausschusses gehen, denn der Beigeordnete Matthias Zach (Grüne) wird bis Mittwoch seinen Schreibtisch im Main-Kinzig-Forum geräumt haben (siehe Seite 28). Weil kein Nachfolger in Sicht war, hatte Zach drei Monate an seine eigentliche Amtszeit dranhängen müssen.

Noch zeichnet sich keine klare Linie in der Personaldebatte ab. Nach der Hohmeyer-Pleite dürfte die CDU-Spitze darauf bedacht sein, geschlossen aufzutreten. Im Rennen um den Posten sind die von der CDU Erlensee „nominierte“ Erste Stadträtin Birgit Behr sowie die unterlegene Landratskandidatin Srita Heide (Hanau). Erhard Rohrbach, Ex-Bürgermeister von Maintal, der auch als möglicher Kandidat genannt wurde, scheint jedoch kein Interesse zu haben.

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