Mitgliederversammlung CDU Langenselbold

CDU kündigt Koalition mit SPD auf - Wahl eines neuen Parteivorsitzenden auf Ende Oktober vertagt

Gerhard Mohns Rücktritt wurde vom stellvertretenden Parteivorsitzenden Gerhard Groß am Samstag verkündet.
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Gerhard Mohns Rücktritt wurde vom stellvertretenden Parteivorsitzenden Gerhard Groß am Samstag verkündet.

Nach der Mitgliederversammlung der CDU am vergangenen Freitag in der Klosterberghalle geht das Chaos bei der Partei weiter. In einer Pressemitteilung verkündete der stellvertretende Parteivorsitzende Gerhard Groß am Samstag den Rücktritt von Gerhard Mohn vom Fraktionsvorsitz.

Langenselbold – Mohn stellt auf Nachfrage unserer Zeitung am Sonntag klar: „Ich habe meinen Rücktritt nur angekündigt.“ Sowieso müsse die Fraktion über seinen Posten befinden und nicht die Mitgliederversammlung. Zum Vorpreschen von Groß meint Mohn: „Da war wohl der Wunsch Vater des Gedanken.“ Die Pressemitteilung sei nicht mit ihm abgestimmt gewesen, so Mohn weiter.

Zumindest einen Beschluss haben die Mitglieder am Freitag gefasst: Die Koalition mit der SPD wurde aufgekündigt. Da ist von Koalitionsbruch der SPD die Rede. Der Posten des zurück getretenen Stadtverbandsvorsitzenden Tobias Dillmann wurde allerdings nicht wieder neu besetzt.

CDU Langenselbold: Nichtwahl sei ein Verstoß gegen den Koalitionsvertrag

In der Pressemitteilung greift Gerhard Groß die SPD scharf an. Darin heißt es, die Mitgliederversammlung der CDU Langenselbold habe beschlossen, dass die Nichtwahl von Gerhard Groß zum Ersten hauptamtlichen Stadtrat der Stadt sei ein gravierender Verstoß gegen den geltenden Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD aus dem Jahr 2016. Dieser Verstoß wurde seitens der Mitgliederversammlung der CDU als Bruch der Koalition durch die SPD bewertet. Eine Zusammenarbeit mit der Selbolder SPD-Fraktion sei somit bis auf Weiteres ausgeschlossen. „Die Entscheidung fiel bei nur drei Gegenstimmen mit deutlicher Mehrheit der anwesenden CDU-Mitglieder.“

Groß stellt im Hinblick auf das Wahlverhalten der SPD „zudem eine besondere Schwere der Schuld fest“, da der Koalitionspartner gegenüber den Verhandlungspartnern der CDU im Rahmen der Koa-Runde am Mittwoch vor der Stadtverordnetenversammlung eine Wahl von Gerhard Groß zugesagt habe. Groß schreibt weiter: Die SPD-Zusage der Unterstützung der Wahl des CDU-Kandidaten sei selbst am Wahltag zu keinem Zeitpunkt durch die SPD zurückgenommen worden.

Waren sich die Teilnehmer der CDU-Mitgliederversammlung in der Klosterberghalle noch einige über die Einordnung der SPD-Taktik, die sich bei der Wahl des Ersten Stadtrats geschlossen für den parteilosen Benjamin Schaaf ausgesprochen hatte, so endete diese Einigkeit beim Blick auf die Zukunft des eigenen Stadtverbandes.

Kontroverse Diskussion über die Stadtratswahl bei der Mitgliederversammlung der CDU Langenselbold

Denn über die jüngste Abstimmungsniederlage bei der Wahl des Ersten Stadtrats wurde bei der Mitgliederversammlung durchaus kontrovers diskutiert, heißt es aus Teilnehmerkreisen.

Eigentlich wollte die CDU einen Nachfolger für den im Vorfeld der Stadtrats-Wahl zurückgetretenen Tobias Dillmann wählen. Zu dieser Wahl kam es jedoch nicht. Gerhard Groß schreibt dazu in der Pressemitteilung: „Die Nachwahlen des CDU Vorstandes wurden aufgrund der zeitintensiven Beratungen und Diskussionen auf Antrag von der Tagesordnung genommen und auf die nächste Sitzung verschoben. Ein weiterer Termin für eine CDU-Mitgliederversammlung soll noch im Oktober gefunden werden.“

Teilnehmern zufolge gab es bei den intensiven Diskussionen eine Aussprache über die Geschehnisse und auch viel Kritik am Auftreten von Teilen der CDU-Fraktion. Zudem soll der Wunsch nach einen Neuanfang mit neuen Protagonisten laut geworden sein.

Mohn habe seinen Rücktritt lediglich angekündigt

Dazu will zumindest Mohn spätestens am Ende der Legislaturperiode den Weg frei machen. „Ich wollte sowieso am Ende der Legislatur vom Fraktionsvorsitz zurücktreten“, erklärt er auf Nachfrage unserer Zeitung. Bei der Versammlung in der Klosterberghalle, an der laut Teilnehmern rund 40 der knapp 120 CDU-Mitglieder teilnahmen, habe er seinen baldigen Rücktritt vom Vorsitz der CDU-Fraktion lediglich angekündigt, betont Mohn.

Groß aber informiert die Presse wie folgt: „Als amtierender CDU-Vorsitzender möchte ich mich bei Gerhard Mohn für seine Arbeit als Fraktionsvorsitzender der CDU Fraktion in den zurückliegenden Jahren bedanken. Gerhard Mohn hat die Fraktion über weite Teile der aktuellen Legislaturperiode geführt. Mit seinem überraschenden Rücktritt zu Beginn der Mitgliederversammlung ist nun neben dem Parteivorsitz der CDU Langenselbold auch der CDU Fraktionsvorsitz vakant.“ Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Steffi Gerk, Nathalie Warnecke-Quanz und Tobias Dillmann würden die Fraktion nun kommissarisch führen. Mohn bleibe weiter Mitglied der CDU-Fraktion und Stadtverordneter in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt. Groß beendet die Pressemitteilung mit dem Hinweis, dass Mohn bereits vor der Feststellung über den Koalitionsbruch zurückgetreten sei.

Die SPD-Spitze war am Sonntag Nachmittag noch nicht offiziell über die Aufkündigung der Koalition unterrichtet. Parteichef Jürgen Schonlau zeigte sich verwundert darüber, dass die CDU zuerst die Presse über das Ende der Koalition informiert hat. „Das hätte ich andersrum erwartet“, so Schonlau. der ebenso wie der SPD_Fraktionsvorsitzende Peter Volk keine offiziellen Stellungnahmen abgeben wollten, bevor sie nicht selbst offiziell informiert seien.M

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