Corona-Krise

Nur 13 Minuten: Wohl kürzeste Sitzung des Stadtparlaments Langenselbold mit 19 statt 37 Stadtverordneten

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Ungewöhnlicher Anblick im Saal Europa der Klosterberghalle: Nur 19 statt der sonst üblichen 37 Stadtverordneten trafen sich zur Sitzung des Stadtparlaments. Außerdem anwesend am Montagabend waren Erster Stadtrat Timo Greuel, einige ehrenamtliche Mitglieder des Magistrats, die Schriftführerin und – inklusive HA-Fotograf – exakt zwei Besucher.

Vermutlich war es die kürzeste Sitzung in der Geschichte der Stadtverordnetenversammlungen der Gründaustadt, die am Montagabend in der Klosterberghalle stattfand. „Sie dauerte nur 13 Minuten“, wie Erster Stadtrat Timo Greuel (SPD) telefonisch mitteilte. Die

Die Sitzung musste trotz der Corona-Pandemie abgehalten werden, da Entscheidungen anstanden, bei denen Fristen einzuhalten waren. Dies galt zum Beispiel für die Stellungnahme der Stadt Langenselbold zum Landesentwicklungsplan 2020, die bis zum 24. April beim Wirtschaftsministerium in Wiesbaden eingehen muss.

Infos per E-Mail, Aussprache fällt aus

Um sich nicht länger als nötig im Saal Europa aufzuhalten, hatte der Ältestenrat zuvor entschieden, dass die drei zur Abstimmung gestandenen Tagesordnungspunkte ohne Aussprache erfolgen sollten, was dann auch geschah. Die Mitteilungen des Magistrats, die sonst von Bürgermeister und Erstem Stadtrat vorgetragen werden, erhielten die Stadtverordneten am Dienstag per E-Mail.

Zudem wurde bereits im Vorlauf der Sitzung festgelegt, dass diese nur mit der Hälfte der Stadtverordneten stattfindet, um die Zahl der Anwesenden so gering wie möglich zu halten. So konnte Gerhard Mohn (CDU), der als stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher die Versammlung in Vertretung von Parlamentschef Tobias Dillmann (CDU) leitete, 19 statt der üblichen 37 Stadtverordneten begrüßen. Und neben Timo Greuel, einigen ehrenamtlichen Mitgliedern des Magistrats, der Schriftführerin fanden sich noch zwei Besucher (inklusive HA-Fotograf) ein.

Bürgermeisterwahl einstimmig für gültig erklärt

Einstimmig beschlossen die 19 Stadtverordneten die Gültigkeitserklärung der Bürgermeisterwahl, sodass Timo Greuel sein neues Amt zum 1. Juni antreten kann. Offiziell wird er in dieses in der Stadtverordnetenversammlung bereits am 26. Mai eingeführt. Ebenfalls ohne Gegenstimme verabschiedete das Parlament Änderungen in der städtischen Hauptsatzung. Diese waren unter anderem nötig geworden, um den Weg für die erste Ausländerbeiratswahl in Langenselbold zu ebnen. Sie soll aller Voraussicht nach 2021 vermutlich gemeinsam mit der Kommunalwahl vonstatten gehen.

Freie Wähler und Grüne stimmten dann allerdings gegen die Beschlussvorlage zum Landesentwicklungsplan Hessen 2020, die mit der Mehrheit der anderen drei Fraktionen jedoch angenommen wurde. Die Grünen haben ihre Ablehnung in einer Pressemitteilung begründet. Dabei wenden sie sich gegen die Beantragung der „Aufnahme der Städte Erlensee und Langenselbold als kooperierende Mittelzentren im Verdichtungsraum als Modellversuch“. In der Begründung zur Beschlussvorlage des Magistrats heißt es unter anderem: „Die Stadt Langenselbold ist als Unterzentrum im derzeit gültigen Landesentwicklungsplan eingeordnet. Seit mehr als 20 Jahren gehört die Stadt Langenselbold zu den prosperierenden Kommunen im Main-Kinzig-Kreis. Die Lage im geografischen Raum mit zwei Bundesautobahnanschlüssen hat dazu beigetragen, dass in der vorher genannten Zeit insgesamt 35 Hektar Wohnbaugebiete und rund 50 Hektar Gewerbegebiete entwickelt wurden.“

Einwohner- und Pendlerzahlen steigen

Außerdem argumentiert der Magistrat unter anderem mit der Zunahmen der Bevölkerung von etwa 13 300 im Jahr 2008 auf derzeit rund 14 400 Einwohner. Auch sei die Zahl der sozialversicherten Arbeitnehmer am Arbeitsort Langenselbold von 4129 (2008) auf aktuell 6261 gestiegen und habe sich im gleichen Zeitraum die Zahl der Einpendler von 3317 auf 5256 erhöht.

Diese Zahlen reflektierten „den attraktiven Wohn- und Gewerbestandort Langenselbold und dokumentieren auch indirekt das Wachstum als zentralörtlicher Einzugsbereich für ein größeres Hinterland“. Da es den politischen Vertretern der Stadt Langenselbold aber bewusst sei, dass „unsere Kommune alleine nicht den Status eines Mittelzentrums erreichen kann“, hätten sich die Bürgermeister von Erlensee (Stefan Erb) und Langenselbold (Jörg Muth) zusammengesetzt und „die Vision von Langenselbold und Erlensee als Mittelzentrum in Kooperation im Verdichtungsraum entwickelt“.

Langenselbold und Erlensee könnten zu Mittelzentrum werden

Die Grünen stießen sich nun vor allem daran, dass dieses „für die Bürger recht wichtige Thema bisher noch in keinem Ausschuss diskutiert wurde. Deshalb hat es auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung, die mit halbierter Anzahl an Abstimmungsberechtigten tagt, nichts zu suchen“. Außerdem befürchtet die Ökopartei, dass eine Heraufstufung zum Mittelzentrum „nach unserer Erfahrung mit Flächenverbrauch und der Erhöhung des Verkehrsaufkommens einhergehen“ werde. Die Mehrheit des halbierten Stadtparlaments sah dies jedoch anders.

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