Bernd Kaltschnee neuer Selbolder Parlamentschef

25 Ja-Stimmen: 61-jähriger Sozialdemokrat zu neuem Stadtverordnetenvorsteher gewählt

Wechsel im Amt des Stadtverordnetenvorstehers: Tobias Dillmann (links) und sein am Montag gewählter Nachfolger Bernd Kaltschnee.
+
Wechsel im Amt des Langenselbolder Stadtverordnetenvorstehers: Tobias Dillmann (links) und sein am Montag gewählter Nachfolger Bernd Kaltschnee.

Herausragendes Ereignis bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Langenselbolder Klosterberghalle war am Montagabend die Wahl des neuen Stadtverordnetenvorstehers. Diese erfolgte zwar – auf Antrag der Fraktion der Freien Wähler – geheim, verlief aber dennoch ohne Überraschungen.

Langenselbold – Der von der SPD als stärksten Fraktion vorgeschlagene 61-jährige Bernd Kaltschnee erhielt von den vollzählig anwesenden 37 Stadtverordneten 25 Ja-Stimmen. Drei Mitglieder des Selbolder Parlaments enthielten sich, neun votierten gegen den früheren langjährigen SPD-Vorsitzenden. Er tritt die Nachfolge von Tobias Dillmann (CDU) an. Der Christdemokrat gehörte zu den ersten Gratulanten Kaltschnees und wünschte ihm für seine neuen Aufgaben alles Gute.

Zuvor hatte Jürgen Heim (Freie Wähler), der als ältester Stadtverordneter die Sitzung nach den begrüßenden Worten von Bürgermeister Timo Greuel (SPD) leitete, Dillmann für seine geleistete Arbeit als Stadtverordnetenvorsteher in den vergangenen sechs Jahren gedankt. Auch Heim wünschte Kaltschnee für seine neuen Aufgaben Glück und eine gute Hand bei der Leitung der Sitzungen. Heim nutzte die Gelegenheit als temporärer Vorsitzender aber auch, um einige kritische Worte zum Verzicht auf ihre Stadtverordnetenmandate durch die beiden ehemaligen Bürgermeister Heiko Kasseckert und Jörg Muth (beide CDU) sowie insbesondere durch das aktuelle Stadtoberhaupt Timo Greuel zu verlieren.

Ältester Stadtverordneter mit kritischen Worten

Wörtlich führte Heim aus: „Nun sind Kandidaturen ausgeschiedener Bürgermeister, die hoffen, durch ihren Bekanntheitsgrad möglichst viele Wählerstimmen für ihre Partei zu ergattern, auf den hinteren Rängen der Listen nichts Ungewöhnliches. Pikanter ist es schon, wenn amtierende Bürgermeister sich auf vordere Plätze der Liste ihrer Partei setzen lassen, obwohl sie im Traum nicht daran denken, ihr Mandat im Fall ihrer Wahl auch anzunehmen. Denn dann müssten sie ihr Amt als Bürgermeister aufgeben und auf ihre Besoldung verzichten.“

Heim vergaß jedoch nicht, darauf hinzuweisen, dass es völlig legal sei, sich als Bürgermeister auf die Liste seiner Partei für die Wahl zum Stadtparlament aufstellen zu lassen und dann auf die Annahme des Mandats zu verzichten. Die Einlassungen Heims stießen bei einigen Stadtverordneten hörbar auf Unverständnis, was auch in Gesprächen am Rande und nach der Sitzung deutlich wurde.

Unmut in SPD-Fraktion über Gegenstimmen

Bei einigen Sozialdemokraten sorgte es außerdem für Unmut, dass nicht alle Stadtverordneten für Kaltschnee votiert hatten. Denn schließlich, so ihr Argument, sei es eine gute parlamentarische Tradition, dass auch die Stadtverordneten der anderen Fraktionen den Kandidaten der stärksten Partei mitwählten. Bernd Kaltschnee selbst nahm es hingegen sportlich und versprach, alles dafür zu tun, dass er in den kommenden fünf Jahren auch das Vertrauen jener gewinnen werde, die ihm ihre Stimmen diesmal nicht gegeben hätten. Denn schließlich sei es das gemeinsame Ziel aller 37 Stadtverordneten, das Beste für Langenselbold und seine Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.

Auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Parlament freut sich auch Bürgermeister Greuel, der in seiner kurzen Begrüßung heraushob, dass diesem immerhin gleich 15 Neulinge angehören. Die 37 Stadtverordneten votierten später einmütig dafür, die Wahl vom 14. März als gültig anzuerkennen. Nach deren Ergebnis verfügen die Sozialdemokraten über unverändert 14 Mandate, die CDU nur noch über zehn (fünf weniger als bisher), die Grünen über sechs (zuletzt nur zwei), die Freien Wähler über fünf (statt bisher vier) und die FDP über weiterhin zwei Sitze.

Zwar wurden schon bald nach der Kommunalwahl erste Gespräche zwischen den Parteien geführt, doch bisher zeichnet sich noch keine neue Koalition ab. Die CDU hatte bereits Ende März angekündigt, dass sie keine feste Kooperation anstrebe und sich wechselnde Mehrheiten vorstellen könnte. Gespräche mit der SPD – die Große Koalition brach bekanntlich im Oktober 2020 auseinander – schlugen die Christdemokraten gleich ganz aus, während sie sich mit Grünen, Freien Wählern und FDP trafen.

Einsetzung der Ausschüsse und Wahl der Stadträte vertagt

Da noch keine neue Koalition oder andere Konstellationen der Zusammenarbeit spruchreif sind, wurden – jeweils auf Antrag der SPD – die Wahlen der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher, der ehrenamtlichen Stadträte für den Magistrat, der Selbolder Vertreter für die verschiedenen Verbandsversammlungen und -kammern sowie die Bildung der Ausschüsse auf die nächste Sitzung vertagt, die am Montag, 31. Mai, stattfinden wird.

Lediglich beim Antrag, die Wahl der Stadträte zu verschieben, gab es Widerspruch seitens der CDU. Deren neue Fraktionschefin Monika Duderstadt sah keine Notwendigkeit dafür, diese Abstimmung aufzuschieben, dafür aber eine Notwendigkeit darin, dass Langenselbold einen neugewählten und vollständigen Magistrat benötige. Diese Meinung teilten allerdings nur ihre neun CDU-Fraktionskollegen. Die anderen 27 Stadtverordneten stimmten für die Annahme des SPD-Antrags auf Vertagung der Neuwahl der ehrenamtlichen Stadträte.

Noch keine Koalition spruchreif

Die kommenden Wochen werden nun zeigen, ob es gelingt, bis zum 31. Mai eine neue Koalition zu schmieden, woran insbesondere die SPD interessiert ist. Nach HA-Informationen ist dabei Rot-Grün derzeit die wahrscheinlichste Option. Vor allem die CDU hofft derweil, dass es doch zu wechselnden Mehrheiten kommen wird. Die anstehenden Gespräche werden zeigen, wohin die Reise in der Selbolder Kommunalpolitik am Ende führen wird.

Von Lars-Erik Gerth

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare