SPD und Grüne in Selbold vor Koalition

Koalitionsvertrag muss aber noch aufgesetzt und von Mitgliedern gebilligt werden

Bürgermeister Timo Greuel (rechts, neben ihm Erster Stadtrat Benjamin Schaaf) ist optimistisch, dass die rot-grüne Koalition bald unter Dach und Fach ist.
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Bürgermeister Timo Greuel (rechts, neben ihm Erster Stadtrat Benjamin Schaaf) ist optimistisch, dass die rot-grüne Koalition bald unter Dach und Fach ist.

Eine Koalition wird selbst auf kommunaler Ebene nicht einfach durch einen Handschlag besiegelt. Wenn sich die Parteien inhaltlich soweit einig sind, setzt man im nächsten Schritt nämlich einen Koalitionsvertrag mit allen wichtigen Themen und Zielen auf. Dieser muss dann noch von den Mitgliederversammlungen der zukünftigen Partner jeweils mit Mehrheit gebilligt werden. Und erst dann unterzeichnen die Vertreter der beteiligten Parteien den Vertrag – und die Koalition kann an die gemeinsame politische Arbeit gehen.

Langenselbold – SPD und Grüne haben nun in ihren Verhandlungen über eine rot-grüne Zusammenarbeit im Langenselbolder Stadtparlament das Stadium erreicht, dass ein Koalitionsvertrag aufgesetzt werden soll. SPD-Fraktionschef Peter Volk sprach gestern auf Nachfrage unserer Zeitung sogar schon davon, dass „Rot-Grün steht“. Sein Pendant bei den Grünen, Cornelia Hofacker, war da noch etwas vorsichtiger und verwies explizit darauf, dass der Koalitionsvertrag noch ausgearbeitet und dann von den Mitgliedern beider Parteien gebilligt werden müsse.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende teilte außerdem mit, dass man die Mitglieder in der kommenden Woche über die bisherigen Ergebnisse der Gespräche mit den Sozialdemokraten informieren werde. Thematisch hätten sich bisher keine unüberbrückbaren Gegensätze zwischen beiden Parteien ergeben. Bei den Sachthemen, die noch nicht besprochen wurden, sei dies ebenfalls nicht zu erwarten, sodass man laut Hofacker schon davon sprechen könne, dass SPD und Grüne bei ihren Verhandlungen „vor dem Durchbruch stehen“.

Ganzheitliches Verkehrskonzept soll kommen

Einig seien sich beide Parteien, so die Grünen-Fraktionsvorsitzende, unter anderem darüber, dass Langenselbold ein ganzheitliches Verkehrskonzept brauche, bei dem der Fahrradverkehr eine ganz wichtige Rolle spielen müsse. Insgesamt sprach Hofacker von bisher zehn Sondierungseckpunkten, die sich aus den Gesprächen mit den Sozialdemokraten ergeben hätten.

Einig sind sich beide Parteien auch darin, die Zahl der Ausschüsse wieder von vier auf drei zu reduzieren. So soll der bisherige Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (UELA) mit dem Planungs-, Bau- und Sicherheitsausschuss (PBSA) zusammengelegt werden. Der UELA hatte in der vergangenen Legislaturperiode nur sehr selten getagt, so beispielsweise 2020 nur ein einziges Mal. Dies hatten insbesondere die Grünen kritisiert.

Nur noch drei statt bisher vier Ausschüsse

„Mit der Zusammenlegung mit dem PBSA ist nun gewährleistet, dass alle Ausschüsse wieder regelmäßig tagen“, begrüßt Cornelia Hofacker die geplante Konzentration auf nur noch drei Ausschüsse. Der UELA war 2016 vor allem auf Betreiben der Christdemokraten installiert worden, die damals mit der SPD koalierten.

Gleichzeitig soll aber die Zahl der Mitglieder in jedem der Ausschüsse von acht auf neun Stadtverordnete erhöht werden. Damit, so die Grünen-Fraktionsvorsitzende, sei gewährleistet, dass alle fünf Fraktionen in den Ausschüssen stimmberechtigt vertreten sind.

In der vergangenen Legislaturperiode waren die Grünen selbst die Leidtragenden, die in allen vier Ausschüssen zwar beratend anwesend sein konnten, aber nicht an den Abstimmungen teilnehmen durften. Dabei hatte das Los zugunsten der FDP darüber entschieden, ob Grüne oder Liberale jeweils den achten Sitz einnehmen konnten.

Auch FDP soll jeweils einen Sitz in den Ausschüssen erhalten

Diesmal wäre bei acht Ausschussmitgliedern keine Losentscheidung nötig gewesen, da die FDP nach der Wahl vom 14. März mit Abstand die kleinste Fraktion stellt und keinen Ausschusssitz erhalten hätte. Bei einer Erhöhung auf neun Mitglieder sind die Liberalen hingegen weiterhin mit einem stimmberechtigten Stadtverordneten vertreten.

Entscheiden über die Anzahl der Ausschüsse und Mitglieder muss die Stadtverordnetenversammlung, die in ihrer nächsten Sitzung am Montag, 31. Mai, über das Ansinnen von SPD und Grünen abstimmen wird. Gewählt werden sollen an diesem Abend auch die Stellvertreter von Stadtverordnetenvorsteher Bernd Kaltschnee (SPD) und vor allem die sechs ehrenamtlichen Stadträte, die gemeinsam mit Bürgermeister Timo Greuel (SPD) und Erstem Stadtrat Benjamin Schaaf (parteilos) den neuen Magistrat bilden werden.

Von Lars-Erik Gerth

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