Zunächst Beratung im Ausschuss

FDP setzt sich für Toilettenanlagen an zwei Selbolder Spielplätzen ein

Geht es nach FDP und Freien Wählern, soll es zukünftig am Wasserspielplatz in der Gründauaue (unser Bild) und am Spielplatz am Schloss Toilettenanlagen geben.
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Geht es nach FDP und Freien Wählern, soll es zukünftig am Wasserspielplatz in der Gründauaue (unser Bild) und am Spielplatz am Schloss Toilettenanlagen geben.

Das Thema „Errichtung von Toilettenanlagen an Spielplätzen“ beschäftigt die Langenselbolder Stadtverordneten bereits seit Januar. Damals wollten die Freien Wähler vom Magistrat wissen, auf welchen Spielplätzen die Möglichkeit zur Aufstellung von mobilen Toiletten besteht und wie hoch die Kosten für deren Anschaffung wären.

Langenselbold – Grundsätzlich, so die Antwort des Magistrats, könnten an allen 14 öffentlichen Spielplätzen mobile Toiletten aufgestellt werden. Pro Jahr würde jede dieser Toiletten inklusive Unterhaltung durch den Dienstleister rund 2800 Euro kosten. Die Freien Wähler brachten daraufhin einen Änderungsantrag zum Haushalt 2021 ein, mit dem sie 4000 Euro bereitstellen wollten für die Errichtung von mobilen Toiletten sowohl am Wasserspielplatz an der Gründau als auch am Spielplatz am Schloss. Die anderen Fraktionen lehnten das Ansinnen der FW jedoch ab.

Die FDP hatte parallel dazu einen Änderungsantrag eingebracht, in dem sie den Magistrat beauftragen wollte, ein Konzept für barrierefreie Toilettenanlagen an diesen beiden Spielplätzen zu erstellen. Die Liberalen zogen den Antrag allerdings mit dem Hinweis zurück, ihn nach der Kommunalwahl in die dann neue Stadtverordnetenversammlung erneut einbringen zu wollen.

Ausschüsse müssen sich erst konstituieren

Dies taten sie dann bereits in der konstituierenden Sitzung am 26. April – allerdings mit der Änderung, dass der Antrag zunächst im Planungs-, Bau- und Sicherheitsausschuss (PBSA) beraten werden soll. Dem stimmten alle Stadtverordneten zu. Bis es allerdings zur Beratung im PBSA kommt, dürfte noch einige Zeit vergehen, da sich die Ausschüsse bisher noch nicht neu konstituiert haben.

Dies wird frühestens nach der nächsten Parlamentssitzung am 31. Mai der Fall sein. Die derzeitige Beschlussvorlage sieht vor, dass der Magistrat beauftragt wird, ein Konzept zu erstellen, wie zum Beispiel in Zusammenarbeit mit einem privaten Dienstleister an den Spielplätzen am Schloss und am Wasserspielplatz in der Gründauaue barrierefreie Toilettenanlagen errichtet und betrieben werden können. Dabei sollen die unterschiedlichen Varianten für Toiletten – von Dixi über Toilettencontainer bis zum Massivbau – und ihre Vor- und Nachteile gegenübergestellt werden.

Sack: Aufenthaltsqualität würde sich verbessern

Für die FDP begründete Christof Sack den Antrag damit, dass die Aufenthaltsqualität an den Spielplätzen auch davon abhängig sei, „ob es hinreichende Möglichkeiten zur Nutzung von sauberen Toilettenanlagen gibt“. Dies sei „insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen und Familien mit Kleinkindern“ wichtig. Laut Sack zeigten größere Städte, dass durch ein entsprechendes Konzept „ein Mehr an Nutzungsqualität und Sauberkeit in öffentlichen Flächen erreicht werden kann“.

Über finanzielle Aufwendungen findet sich im verabschiedeten Änderungsantrag übrigens nichts. Im Ursprungsantrag aus dem Februar hatte noch gestanden: „Um eine Umsetzung im Haushaltsjahr 2021 zu gewährleisten sind im Haushalt entsprechende Mittel in Höhe von 60 000 Euro bereitzuhalten.“

Von Lars-Erik Gerth

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