Lokalpolitik

Vorerst kein Parlamentsfernsehen in Selbold: Stadtverordnete entscheiden erst nach der Kommunalwahl

In Maintal und Niederdorfelden gibt es bereits das Parlamentsfernsehen, das Boris Kreuter (links) und seine Trickfilmkinder GmbH anbieten. Im letzten Jahr wurde in Niederdorfelden auch eine Bürgerversammlung online übertragen. SCREENSHOT: HA
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In Maintal und Niederdorfelden gibt es bereits das Parlamentsfernsehen, das Boris Kreuter (links) und seine Trickfilmkinder GmbH anbieten. Im letzten Jahr wurde in Niederdorfelden auch eine Bürgerversammlung online übertragen. SCREENSHOT: HA

In Maintal und Niederdorfelden gibt es das Parlamentsfernsehen im Internet bereits. In Schöneck hat die FDP-Fraktion im vergangenen Herbst einen entsprechenden Antrag in die Gemeindevertretung eingebracht. Nun war es an den Selbolder Liberalen, einen solchen Vorstoß für das Stadtparlament der Gründaustadt zu unternehmen. Dieser wurde in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) in dieser Legislaturperiode beraten.

Langenselbold – Allerdings trafen die Ausschussmitglieder unter Leitung von Gerhard Mohn (CDU) noch keine Entscheidung darüber, ob es bald einen Livestream aus der Klosterberghalle geben wird, wenn dort die Stadtverordneten tagen. Die Verwaltung wurde vielmehr gebeten, noch weitere Informationen zu dem Thema einzuholen. Unter anderem soll beim Main-Kinzig-Kreis nachgefragt werden, wie dieser seinen Livestream produziert und was dabei für Kosten entstehen. Wieder beraten wird der Komplex „Parlamentsfernsehen“ dann erst vom neuen Haupt- und Finanzausschuss, der sich – nach der Kommunalwahl und der ersten Sitzung des Stadtparlaments in der neuen Legislaturperiode – vermutlich im Frühjahr konstituieren wird.

Übertragungen bereits in Maintal und Niederdorfelden

Die FDP, so erläuterte Fraktionschef Rainer Lamprecht für die Antragstellerin, beziehe sich mit ihrem Vorschlag auf das von dem Maintaler Boris Kreuter und seiner Trickfilmkinder GmbH in Maintal und Niederdorfelden produzierte Parlamentsfernsehen. Kreuters Angebot umfasse drei Varianten, wobei die FDP laut Lamprecht die zweite oder dritte Möglichkeit favorisiere. Variante 1, die mit knapp 1500 Euro am günstigsten ist, umfasst nur eine einmalige Testsendung. Die zweite Variante kostet knapp 8700 Euro und bezieht sich auf alle Stadtverordnetenversammlungen. Für rund 14 800 Euro wäre Variante 3 zu haben, die neben allen Sitzungen zusätzlich auch ein Videomagazin und ein Videoarchiv umfassen würde.

Die Christdemokraten Gerhard Mohn und Patrick Heck äußerten vor allem ihre Bedenken bezüglich der Vertragsdauer, die von der Trickfilmkinder GmbH mit der vollen Legislaturperiode von fünf Jahren veranschlagt wird. Ähnlich sah es auch der SPD-Stadtverordnete Bernd Kaltschnee, der auf den vom Kreis selbst produzierten Livestream hinwies. Außerdem kamen in der Diskussion im HFA Überlegungen auf, dass wohl nicht alle Stadtverordneten damit einverstanden wären, wenn ihre Reden live im Internet übertragen werden. „Und es wäre sicher keine Werbung für die Kommunalpolitik, wenn die Selbolder bei der Übertragung immer wieder einen schwarzen Bildschirm zu sehen bekommen“, gab Mohn zu bedenken.

Weitere Informationen werden noch benötigt

Auch wollten die HFA-Mitglieder gerne wissen, wie viele Aufrufe die Übertragungen aus dem Kreistag beziehungsweise aus den Parlamenten in Maintal und Niederdorfelden im Internet überhaupt haben. Entsprechend soll sich nun die Verwaltung beim Main-Kinzig-Kreis und den beiden Kommunen informieren, wie es um die Erfahrungswerte in Sachen Parlamentsfernsehen steht.

Die FDP stellt in ihrer Begründung des Antrags unter anderem einen Bezug zur derzeitigen Corona-Lage her, der in der Diskussion im Ausschuss ebenfalls anklang: Da es in diesen Zeiten für viele nicht möglich sei, die Sitzungen in der Klosterberghalle zu verfolgen, wäre ein Livestream im Internet eine Möglichkeit, die politische Diskussion im Stadtparlament dennoch verfolgen zu können. Zudem, so die Liberalen, wäre das Parlamentsfernsehen im Internet ein „zeitgemäßes Serviceangebot, das für den Großteil der Bevölkerung zugänglich“ sei. Ob es dieses zukünftig wirklich geben wird, obliegt im Frühjahr den dann neu gewählten Stadtverordneten.

Von Lars-Erik Gerth

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